Europa
Spanien: Zwischen Reaktion und Klassenkampf PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Pablo Sanchez   
Monday, 23 January 2006

In den letzten Tagen hat die spanische Armee offen ihre Unterstützung für die reaktionäre Kampagne der Rechten zum Ausdruck gebracht. Heereschef Jose Mena trat als erster an die Öffentlichkeit und verkündete, dass die Verhandlungen zwischen der spanischen Regierung und der katalanischen Regionalregierung über ein Autonomiestatut für Katalonien, in dem Katalonien als eigene „Nation“ definiert werden soll, als Gefahr für die Einheit Spaniens zu werten seien. Es sollte uns nicht überraschen, dass Teile des Militärs genau zum jetzigen Zeitpunkt mit solchen Aussagen auftreten. Sie stellen sich somit eindeutig hinter die Kampagne der reaktionären Medien, der katholischen Kirche und der rechten Parteien. Indem sie vor dem „Auseinanderbrechen Spaniens“ warnen, versuchen sie die sozialistische Regierung zu unterminieren.

 

 
Mit Merkel gegen Bolkestein? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Hans Gerd Öfinger   
Thursday, 24 November 2005
Interview mit Frank Schmidt-Hullmann, Leiter der Abteilung für europäische Baupolitik und Internationales beim Hauptvorstand der IG BAU Die IG BAU hat schon Anfang 2004 vor den Folgen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie gewarnt. Gibt es überhaupt noch einen Bereich, der von dieser "Bolkestein-Richtlinie" verschont bliebe? Nach dem Bolkestein-Entwurf bleibt nahezu ausschließlich die staatliche Hoheitsverwaltung - z.B. die Polizei - verschont, und diese auch nur dann, wenn für die jeweilige Tätigkeit keine Gebühr erhoben wird. Die Richtlinie würde nicht nur die privaten Dienstleistungsbranchen und den Bau, sondern auch große Teile der öffentlichen Dienste und - über Leiharbeit - praktisch auch alle Industriebranchen erfassen.
 
Die Revolte der Vorstädte PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Greg Oxley, Paris   
Wednesday, 16 November 2005
Im Laufe der vergangenen Tage hat sich der Aufstand immer weiter ausgebreitet und auf 200 französische Kommunen ausgedehnt. Tausende von Autos haben gebrannt, Hunderte von Räumlichkeiten und Geschäften wurden geplündert. Die CRS (frz. Sondereinsatztruppen) sind überlastet, demoralisiert und erschöpft von diesem harten Einsatz.
 
Belgien: Zwei Generalstreiks in einem Monat PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Eric Demester   
Friday, 21 October 2005
Seit dem Generalstreik vom 7. Oktober ist der Druck von unten im ansonsten eher ruhigen Belgien stark angestiegen. Unbeeindruckt von der starken Beteiligung am Ausstand gegen ihre Rentenpläne will die Brüsseler Koalitionsregierung aus Liberalen und Sozialisten unter Premierminister Guy Verhofstadt ihren Kurs fortsetzen. Dies hat in den letzten Tagen spontane Arbeitsniederlegungen ausgelöst.
 
Nach der Wahl in der Steiermark: Ein Erdbeben in Rot-Rot PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Samuel Stuhlpfarrer   
Thursday, 06 October 2005
Rot-rot gewinnt, die ÖVP verliert massiv, die Freiheitlichen sind nicht mehr im Landtag vertreten, die KPÖ zieht ein und ist drittstärkste Kraft vor den Grünen und das BZÖ kriegt nicht einmal Wahlkampfkostenrückerstattung. „Ein schönes Ergebnis. Rundum“
 
Konferenz der Labour Party: Störaktionen werden als terroristische Vergehen betrachtet PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Phil Mitchinson   
Wednesday, 05 October 2005
Jeder, der die umfangreichen Auswirkungen der Blairschen Terrorismusgesetze in Zweifel gezogen hat, sollte nur einmal einen Blick auf die Konferenz der Labour Party in Brighton werfen. Der 82jährige Walter Wolfgang, der 1937 aus Nazi Deutschland geflohen war, wurde auf brutale Weise von einigen Rausschmeißern aus dem Saal geworfen, weil er es wagte "Unsinn" zu rufen, als Außenminister Jack Straw die weitere kriminelle Besetzung des Irak verteidigte.
 
Schlag gegen britische Gewerkschaftslinke. „Säuberungen“ in der Metallergewerkschaft Amicus PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger   
Saturday, 24 September 2005
Vom Medieninteresse am Jahreskongress der britischen Gewerkschaftsbundes TUC überschattet, hat die Führung der britischen Metallergewerkschaft Amicus in den letzten Tagen zum Schlag gegen bekannte Gewerkschaftslinke ausgeholt. Drei hauptamtliche Gewerkschaftsangestellte wurden fristlos und ohne Angabe von Gründen entlassen.
 
Interview mit Juan Josè López, Generalsekretär der spanischen Schülergewerkschaft PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger   
Tuesday, 09 August 2005
Juan Josè López ist seit November 2004 Generalsekretär der spanischen Schüler- und Studierendengewerkschaft Sindicato de Estudiantes (SE). Die SE hat seit den 80er Jahren zahlreiche Streikbewegungen an Schulen und Hochschulen initiiert. Sie pflegt eine enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Elternverbänden.
 
Interview mit Tobias Pflüger: "Diese EU-Verfassung zementiert Militarisierung und Neoliberalismus" PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Redaktion Der Funke   
Friday, 08 April 2005

Im Mai soll der Entwurf einer EU-Verfassung von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ende des Monats stimmt das französische Volk über die Verfassung ab. Über die Hintergründe sprachen wir mit Tobias Pflüger, MdEP. Er ist parteilos und wurde 2004 auf der Liste der PDS in das Europäische Parlament gewählt. Im Interview erklärt er, warum die Linksfraktion im Europäischen Parlament den vorliegenden EU-Verfassungsentwurf ablehnt und warum die PDS in den Landesregierungen standhaft bei ihrem beschlossenen „Nein“ bleiben sollte. 

 
Das Debakel um die EU-Verfassung enthüllt den wahren Charakter der EU PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Roberto Sarti und Fred Weston   
Wednesday, 17 December 2003

Nachdem 18 Monate versucht wurde einen Vertrag zwischen den Mitgliedsstaaten zusammenzuschustern, sind die Gespräche über die EU-Verfassung am vergangenen Wochenende gescheitert. Es gab verschiedene Vorwände, die für das Scheitern herhalten mussten, aber in Wahrheit finden sich die wahren Ursachen in den fundamentalen ökonomischen Widersprüchen, die unter den EU-Mitgliedstaaten entstanden sind. Und diese werden sich durch die EU-Osterweiterung verschärfen. Das Gefälle im Entwicklungsniveau zwischen den jetzigen 15 Mitgliedstaaten wird durch den Zugang von Staaten wie Polen, Ungarn und Tschechien zunehmen. 

 
"Militärprojekt Europäische Union - Europäischer Imperialismus contra US-Imperialismus" PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Alan Woods   
Tuesday, 28 January 2003

Redebeitrag von Alan Woods auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jW in der Humboldt-Universität zu Berlin (11.1.2003) 

 
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