Europa
Aufruhr in Frankreich PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Heiko Khoo   
Wednesday, 19 April 2006

Die Intensität der Gefühle ist deutlich zu spüren. Millionen Arbeiter und Jugendliche sind auf der Straße und streiken. Die Nation ist gelähmt. Universitäten sind besetzt, Bahnstrecken und Straßen blockiert, und in der Nacht kommt es zu Zusammenstößen mit der Bereitschaftspolizei. Die Straße hat der Regierung eine erdrückende und demütigende Niederlage beigebracht. Das alles ist Frankreich im April 2006.

 

 
Wahlen in Italien - Knappe Mehrheiten werden zu Explosionen führen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Roberto Sarti und Fernando D'Alessandro   
Tuesday, 18 April 2006
Das italienische Wahlergebnis kam für viele Menschen in Italien überraschend. Nach einer Nacht, in der die beiden Koalitionen noch Kopf an Kopf lagen, bestätigte das Endergebnis am Morgen den knappen Sieg von Prodis "Unione" (die Mitte-Links-Koalition).
 
Vor den anstehenden Parlamentswahlen in Italien: Wohin treibt die Rifondazione Comunista? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Geremia Carrara, Thomas Gamstätter   
Friday, 07 April 2006
Am 13.Februar diesen Jahres veröffentlichte die italienische Tageszeitung Corriere de la Sera ein Interview mit Marco Ferrando, Kandidat der italienischen kommunistischen Partei Partito Rifondazione Comunista (PRC) zu den anstehenden italienischen Parlamentswahlen im April, unter dem Titel Ferrando: Nassiriya war ein Fall bewaffneten Widerstands. In diesem Interview vertrat Ferrando, führender Kopf der traditionellen linksoppositionellen Fraktion „Progetto Comunista“ in der PRC, die Position, es sei legitim für ein Volk, das unter der militärischen Besatzung einer ausländischen Macht steht, sich gegen diese Besatzungsmacht – auch unter Einsatz von Waffengewalt – zur Wehr zu setzen. Unter Bezug auf die im Rahmen der Mission „Neues Babylon“ im Irak stationierten italienischen Truppen, hätte das irakische Volk das Recht, bewaffnet gegen ausländische Truppen im Lande zu kämpfen und dies auch, wenn das Ziel der Angriffe italienische Truppen seien. Wie ein großer Teil der Partei stünde auch er selbst gegen die Militäreinsätze im Kosovo, in Afghanistan oder im Irak. Am letzten Parteitag der PRC sprachen sich 41% der Partei gegen die Position des Generalsekretärs Fausto Bertinotti aus, der italienische Militäreinsätze im Ausland unter UN-Mandat durch die Partei legitimieren lassen wollte.
 
La lutte continue - Ein Bericht aus Frankreich PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Samuel Stuhlpfarrer   
Thursday, 06 April 2006
Am zweiten Tag nach den landesweiten Protesten gegen das CPE (Vertrag für die Erstanstellung), an denen sich am Dienstag mehr als 3 Millionen Menschen beteiligt haben, scheint die weitere Entwicklung der Bewegung gegen das CPE im Speziellen und der allgemeinen gesellschaftlichen Situation in Frankreich nach wie vor nicht entschieden zu sein.
 
Frankreich nach dem 5. Nationalen Protesttag – 3 Mio. demonstrieren gegen den CPE PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Samuel Stuhlpfarrer   
Thursday, 06 April 2006
700.000 DemonstrantInnen in Paris, 250.000 in Marseille, 120.000 in Bordeaux – insgesamt mehr als 3 Mio. Menschen gingen am Dienstag, den 4. April am bislang 5. nationalen Protesttag in ganz Frankreich auf die Straße, um ihrer Forderung nach Rücknahme des CPE – des Vertrags für die Erstanstellung – Ausdruck zu verleihen. Die enorme Beteiligung an den landesweiten Demonstrationen darf dabei durchaus als in diesem Ausmaß nicht erwartbar bezeichnet werden, hatte man doch bereits am 28. März die größte Demonstration der Geschichte der Republik erlebt. Dementsprechend vorsichtig formulierte die stärkste Richtungsgewerkschaft CGT im Vorfeld das Ziel von 1 Mio. TeilnehmerInnen.
 
Klassenkampf in Frankreich PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Andreas Wolf   
Sunday, 02 April 2006
Massendemonstrationen, Straßenschlachten, besetzte Universitäten, streikende SchülerInnen, ein drohender Generalstreik, eine bürgerliche Regierung in Panik. AktivistInnen der Arbeiter- und Jugendbewegung weltweit assoziieren diese Wortsequenz immer wieder mit einem Ereignis von historischer Bedeutung: der revolutionären Bewegung der französischen Jugendlichen und ArbeiterInnen im Mai 1968. Gut möglich, dass die neue Generation der Linken in Zukunft einen neuen Bezugspunkt dafür findet: die Massenbewegung der Jugendlichen und ArbeiterInnen in Frankreich im März/April 2006.
 
Frankreich: Massenproteste gegen Prekarisierung der Arbeit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Mikael Duthu   
Friday, 17 March 2006
Frankreich wird seit Wochen von schweren Protesten gegen ein neues Jugendbeschäftigungsgesetz, das CPE, das junge ArbeitnehmerInnen zu rechtlosen Billigarbeitskräften macht, erschüttert. Wir veröffentlichen einen Artikel von La Riposte, unserer Schwesterzeitschrift in Frankreich.
 
Grossdemonstration der Gewerkschaften gegen Bolkestein PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Redaktion, der Funke   
Monday, 20 February 2006

Europaweite Großdemonstration der Gewerkschaften gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie am 14. Februar 2005 in Strasbourg

No Working Poor Infotisch der Funke
 
Spanien: Zwischen Reaktion und Klassenkampf PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Pablo Sanchez   
Monday, 23 January 2006

In den letzten Tagen hat die spanische Armee offen ihre Unterstützung für die reaktionäre Kampagne der Rechten zum Ausdruck gebracht. Heereschef Jose Mena trat als erster an die Öffentlichkeit und verkündete, dass die Verhandlungen zwischen der spanischen Regierung und der katalanischen Regionalregierung über ein Autonomiestatut für Katalonien, in dem Katalonien als eigene „Nation“ definiert werden soll, als Gefahr für die Einheit Spaniens zu werten seien. Es sollte uns nicht überraschen, dass Teile des Militärs genau zum jetzigen Zeitpunkt mit solchen Aussagen auftreten. Sie stellen sich somit eindeutig hinter die Kampagne der reaktionären Medien, der katholischen Kirche und der rechten Parteien. Indem sie vor dem „Auseinanderbrechen Spaniens“ warnen, versuchen sie die sozialistische Regierung zu unterminieren.

 

 
Mit Merkel gegen Bolkestein? PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Hans Gerd Öfinger   
Thursday, 24 November 2005
Interview mit Frank Schmidt-Hullmann, Leiter der Abteilung für europäische Baupolitik und Internationales beim Hauptvorstand der IG BAU Die IG BAU hat schon Anfang 2004 vor den Folgen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie gewarnt. Gibt es überhaupt noch einen Bereich, der von dieser "Bolkestein-Richtlinie" verschont bliebe? Nach dem Bolkestein-Entwurf bleibt nahezu ausschließlich die staatliche Hoheitsverwaltung - z.B. die Polizei - verschont, und diese auch nur dann, wenn für die jeweilige Tätigkeit keine Gebühr erhoben wird. Die Richtlinie würde nicht nur die privaten Dienstleistungsbranchen und den Bau, sondern auch große Teile der öffentlichen Dienste und - über Leiharbeit - praktisch auch alle Industriebranchen erfassen.
 
Die Revolte der Vorstädte PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Greg Oxley, Paris   
Wednesday, 16 November 2005
Im Laufe der vergangenen Tage hat sich der Aufstand immer weiter ausgebreitet und auf 200 französische Kommunen ausgedehnt. Tausende von Autos haben gebrannt, Hunderte von Räumlichkeiten und Geschäften wurden geplündert. Die CRS (frz. Sondereinsatztruppen) sind überlastet, demoralisiert und erschöpft von diesem harten Einsatz.
 
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