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Geschrieben von Alan Woods
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Tuesday, 16 June 2009 |
 Der Iran wird von dramatischen Ereignissen erschüttert. Hunderttausende marschierten heute in der Hauptstadt Teheran und protestierten gegen Wahlbetrug bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen. Das war somit die größte Demonstration der Opposition seit der Revolution von 1979. Sieben Demonstranten wurden erschossen, doch nichts kann die Flut mehr stoppen. Iran steht am Beginn einer revolutionären Situation. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 10 June 2009 |
 Während in den letzten Wochen viele Karstadt-Beschäftigte bundesweit auf die Straße gingen und mit Demonstrationen, Mahnwachen, Menschenketten, Unterschriftensammlungen und „Besuchen“ bei Politikern gegen die drohende Vernichtung ihrer Warenhäuser und Arbeitsplätze protestierten, schieben sich Bundesregierung und Manager des Karstadt-Mutterkonzerns Arcandor gegenseitig den schwarzen Peter für die Krise zu. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Tuesday, 09 June 2009 |
 Bei der Europawahl am 7. Juni 2009 blieb die Wahlbeteiligung in Deutschland mit 43,3 Prozent in etwa auf dem Stand von 2005 (43,0 Prozent). CDU/CSU und FDP, die zusammen auf einen Stimmenanteil von 48,9 Prozent kamen, sehen in diesem Ergebnis einen Beleg dafür, dass sie bei der Bundestagswahl Ende September ebenfalls eine schwarz-gelbe Mehrheit erreichen werden. Einen solchen Automatismus gibt es aber nicht. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Monday, 08 June 2009 |
 Auch am Montag, dem 7. Streiktag in der aktuellen Auseinandersetzung bei Sozial- und Erziehungs- diensten, beteiligten sich bundesweit wieder viele tausend Beschäftigte am Arbeitskampf. Allein in Hessen waren nach ver.di-Angaben über 2.500 Beschäftigte im Streik. Die Bewegung hat nicht nur Metropolen wie Frankfurt, Wiesbaden oder Kassel erfasst. ver.di meldet auch aus eher ländlichen Regionen Südhessens eine rege Beteiligung und starken Mitgliederzulauf.
So findet in diesen Wochen in vielen kleineren Gemeinden etwa im Kreis Darmstadt-Dieburg erstmals überhaupt ein Streik im Öffentlichen Dienst statt, berichtete der zuständige Darmstädter ver.di-Sekretär und regionale Streikleiter Wolfgang Günther. Selbst in den großen Streikbewegungen der Jahre 1974 und 1992 seien die kommunalen Dienste dieser Gemeinden nicht in den Streik einbezogen worden. |
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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Friday, 05 June 2009 |
 Alle reden von der Opel-Rettung, die letztes Wochenende angeblich in letzter Sekunde in einer Berliner Nachtsitzung vereinbart wurde. Doch was verbirgt sich hinter dem Opel-Konzept? Wir haben es nur mit einem dreiseitigen „Memorandum of Understanding“ (Absichtserklärung) zu tun. Also einer rechtlich unverbindlichen Absichtserklärung, an der die Bundesregierung, der insolvente GM-Konzern und der österreichisch-kanadische Autozulieferer Magna beteiligt sind. |
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Geschrieben von Siggi Seidel, DIE LINKE, Mitglied im Stadtbezirksrat Hannover Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
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Tuesday, 02 June 2009 |
 Ob Erhalt von Stadtteilbibliotheken, Einrichtung von Zebrastreifen, Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in ordentliche Arbeitsverhältnisse, Erhalt der Kinder- und Jugendarbeit, Abschaffung von Essensgeld in Kindertagesstätten oder Engagement gegen Privatisierungen – landauf landab kümmern sich mehrere tausend Kommunalpolitiker der LINKEN um die Sorgen der Menschen. Doch hat das etwas mit marxistischer Politik zu tun? |
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Geschrieben von Richard Färber
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Thursday, 28 May 2009 |
 Der bundesweite Streik in Kindertagsstätten und anderen kommunalen Einrichtungen findet Zuspruch. In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden wurde erste Kritik an der Rekrutierung von Zivildienst- leistenden und Praktikanten für Streikbrucharbeiten laut.
Zielscheibe der Kritik ist der Leiter des Wiesbadener Amts für Soziale Arbeit, Franz Betz. Er hatte im konservativen Wiesbadener Kurier von einer steigenden Nachfrage nach "Notdiensten" berichtet. So seien am Dienstag "700 Kinder von ihren Eltern in die Notfallgruppen gebracht" worden und somit "300 Kinder mehr" als während eines Warnstreiks in den vergangenen Wochen. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Monday, 25 May 2009 |
 Ein Bericht über die Solidaritätsarbeit der Pakistan Trade Union Defence Campaign (PTUDC) in der Region Swat/Malakand, die seit Wochen Schauplatz des Krieges zwischen den Taliban, der pakistanischen Armee und der US-Armee ist.
In Swat/Malakand und anderen Teilen von Pushtoonkhwa herrscht ein blutiger Krieg. Die Leidtragenden sind wie immer die Zivilisten. Sie sind die unschuldigen Opfer eines Konflikts im pakistanischen Staatsapparat. |
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Geschrieben von Siggi Seidel, ver.di Hannover
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Monday, 25 May 2009 |
 Ein Rückblick auf die DGB- und EGB-Demonstration „Die Krise bekämpfen“ am 16. Mai 2009 in Berlin.
Wir machen Alarm, nicht nur in Berlin, sondern auch in Brüssel, Madrid und Prag. Wir machen Alarm… dieses Motto stand auf ver.di-T-Shirts in Berlin, aber gab es wirklich Alarm oder war es nur heiße Luft?
Der DGB und EGB hatten aufgerufen zum Europäischen Aktionstag und 300 000 Menschen in Europa waren diesen Aufrufen gefolgt, davon waren allein 100 000 Menschen in Berlin auf der Straße, so der Veranstalter, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB).
Damit wurde deutlich: Die DGB-Gewerkschaften sind die Kraft, die Massen mobilisieren und auf die Straße bringen kann. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Wednesday, 20 May 2009 |
 Die Beteiligung übertraf alle Erwartungen: Statt der erwarteten 3000 kamen rund 5000 Beschäftigte aus kommunalen Sozial- und Erziehungsdiensten im südlichen Hessen und der Region Mainz am Dienstag nach Frankfurt. Es war der dritte Arbeitskampftag in der Auseinandersetzung um bessere Arbeitsbedingungen in Kindertagesstätten und sozialen Einrichtungen. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 20 May 2009 |
 Am 15. Mai wurde im Theater des enteigneten Stahlwerkes SIDOR der sechste Kongress der CMR (Revolutionär-Marxistische Strömung) mit mehr als 300 TeilnehmerInnen eröffnet. |
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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Thursday, 14 May 2009 |
 Für den 16. Mai hat der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) zu Aktionstagen gegen die Krise aufgerufen. Großdemonstrationen finden in Brüssel, Berlin, Prag und Madrid statt.
Wir rufen alle unsere LeserInnen und UnterstützerInnen auf, sich an dieser Demo zu beteiligen. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Thursday, 14 May 2009 |
 Wir veröffentlichen einen Aufruf der FRETECO (Revolutionäre Einheitsfront der besetzten Betriebe) an die ArbeiterInnen in aller Welt, in dem sie einen Stopp der bürokratischen Sabotage gegen INVEVAL, die Verstaatlichung der besetzten Betriebe und einen Stopp der Repression gegen GewerkschafterInnen fordert. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Wednesday, 13 May 2009 |
 Im Arbeitskampf beim Wiesbadener Automobilzuliefer Federal Mogul haben Geschäftsleitung, Betriebsrat und IG Metall am späten Dienstagabend eine Einigung erzielt. "Wir können mit dem Ergebnis leben", erklärte der Betriebsratsvorsitzende Alfred Matejka nach einem über 13stündigen Verhandlungsmarathon seinen vor dem Tor wartenden Kollegen der Nachtschicht. |
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Geschrieben von Tony Kofoet
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Wednesday, 13 May 2009 |
 Am 9. Mai fanden in Papenburg und Esterwegen zwei Veranstaltungen anlässlich des Befreiungstages statt. Am Vormittag wurde im Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager die Ausstellung "Von Albanien ins Stalag VI C - Zeichnungen und Tagebuchaufzeichnungen des italienischen Militärinternierten Ferruccio Francesco Frisone 1943 - 1945" eröffnet. Am Nachmittag fand auf dem Friedhof des ehemaligen KZ Esterwegen eine deutsch-niederländische Kundgebung statt. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Tuesday, 12 May 2009 |
 Solidaritätsbesuch aus Stuttgart bekamen die streikenden Metaller beim Wiesbadener Automobilzulieferer Federal Mogul am Dienstag mittag. So überbrachten die Metaller und Daimler-Betriebsräte Michael Clauss und André Halfenberg (siehe Foto) die solidarischen Grüße der Belegschaft im Werk Stuttgart-Untertürkheim, in dem Motoren, Getriebe und Achsen hergestellt werden. Mit ihrem Besuch stärkten sie ihren Wiesbadener Kollegen den Rücken. "Euer Streik ist der richtige Weg", erklärte Clauss in einer spontanen Kundgebung bei strömendem Regen vor dem Federal Mogul-Gelände-Tor. |
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Welchen Charakter hat die gegenwärtige Protestbewegung im Iran? Welche Perspektive schlagen MarxistInnen jetzt vor? Alle von Lenin beschriebenen objektiven Bedingungen für eine Revolution sind im Iran herangereift. Die Ereignisse der vergangenen Tage markieren den Beginn der iranischen Revolution, die sich über eine ganze Periode entfalten wird, was dem Fehlen einer revolutionären Massenpartei geschuldet ist, die fähig wäre, die Massen nun zu führen. ArbeiterInnen und Jugendliche im Iran werden nach den wirklichen Ideen des revolutionären Sozialismus, nach dem Marxismus, Ausschau halten. 
