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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Wednesday, 23 December 2009 |
 "Die aus der einst marginalisierten deutschen Linken hervorgegang- ene Partei DIE LINKE hat Vorbildfunktion in Europa", stellte Bundes- sprecher Heinz Hillebrand bei der jüngsten Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken, einer bundesweiten Strömung in der Partei DIE LINKE, in Frankfurt am Main fest. Während linke Parteien in vielen Ländern im Niedergang seien, verzeichne die bundes- deutsche LINKE Wahlerfolge und einen stetigen Mitgliederzulauf. |
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Geschrieben von Fredrik Ohsten, Kopenhagen
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Monday, 21 December 2009 |
 Das dramatische Scheitern der Gespräche beim Klimagipfel in Kopenhagen hat eines verdeutlicht: Die kapitalistischen Regierungen dieser Welt können solche brennenden Fragen, wie die Zerstörung der Umwelt, die durch die Anarchie des Marktes verursacht wurde, nicht lösen. Der Hunger nach Profit steht in einem direkten Widerspruch zu den Interessen der Arbeiterklasse weltweit. |
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Geschrieben von Rob Sewell
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Friday, 18 December 2009 |
 Auch in der britischen Bevölkerung gibt es eine Mehrheit für den Abzug der eigenen Truppen. Einhundert britische Soldaten haben in diesem Jahr ihr Leben in Afghanistan gelassen. In einem Artikel für unsere Schwesterzeitung "Socialist Appeal" beleuchtet Rob Sewell die momentane Lage und den Hintergrund für einen Krieg, der dem afghanischen Volk niemals soziale und ökonomische Fortschritte bringen kann. (Foto: Präsident Karzai und die Wahlfälschung) |
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Geschrieben von Jorge Martin
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Thursday, 17 December 2009 |
 Evo Morales und die MAS (Movimiento al Socialismo) errangen in Bolivien bei den Wahlen vom 6. Dezember einen überragenden Sieg. Die Menschenmenge in der Hauptstadt La Paz begrüßte Morales' Siegesrede mit den Rufen "Sozialismus, Sozialismus". Die offiziellen Ergebnisse zeigen das Ausmaß des Sieges: Mehr als 64% der WählerInnen (2,9 Millionen) stimmten bei einer Wahlbeteiligung von 94% für Evo Morales. |
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Geschrieben von Tony Kofoet, Mitglied des Kreisvorstandes DIE LINKE KV Leer
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Wednesday, 16 December 2009 |
 Es ist knapp 21 Monate her, als im Februar 2008 der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin, der soeben mit seiner Partei eine derbe Niederlage bei den Landtagswahlen erlitten hatte, einen Tag lang zum Liebling der Mainstreammedien mutierte. Was war geschehen? Der Ostfriese Duin hatte auf einer SPD-Vorstandssitzung als einziges Vorstandsmitglied gegen die Öffnung gegenüber den LINKEN gestimmt. Spätestens seit der Hessen-Wahl 2008 wissen wir, dass die Medien die Metzgers, Everts und Duins und andere ewiggestrige, kleinmütige politische Nobodys braucht, um vor der linken Gefahr zu warnen und den Aufstieg der Partei links von der SPD zu bremsen. |
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Geschrieben von Alex Dirmeier, DIE LINKE Berlin-Wedding und Linksjugend [solid'] Berlin-Südwest
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Friday, 11 December 2009 |
 Die rot-rote Regierung in Brandenburg steht. Von vielen Stimmen aus der LINKEN wird der Koalitionsvertrag als unzureichend als schädlich für die Gesamtpartei betrachtet. Sieht man sich die Fakten aus dem Koalitionsvertrag und den Absturz der damaligen Berliner PDS nach dem Eintritt in die rot-rote Regierung 2001 an, so ist das kaum in Zweifel zu ziehen, außer man vertritt den Standpunkt, dass es sich bei dem Koalitionsvertrag um einen zulässigen Kompromiss mit der SPD handelt. |
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Geschrieben von Adam Booth, www.socialist.net
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Thursday, 10 December 2009 |
 Vom 7. bis 18. Dezember 2009 werden sich Delegierte aus 192 Ländern in Kopenhagen treffen, um ein neues "gerechtes und bindendes Klimaschutzabkommen" zu verabschieden. Die UN-Klimakonferenz in der dänischen Hauptstadt (COP15) soll das Kyoto-Protokoll ab 2012 erweitern. |
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Geschrieben von Katrin Maja Küfer
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Tuesday, 08 December 2009 |
 Für besondere Empörung im Rahmen der aktuellen Bildungsproteste in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden sorgt die für 2011 geplante Ansiedlung einer neuen juristischen Fakultät der privaten Elitehochschule European Business School (EBS) im nahegelegenen Rheingau-Örtchen Oestrich-Winkel. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Tuesday, 08 December 2009 |
 Zum Tode des früheren FDP-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff sind viele Medien voll des Lobes über einen maßgeblichen Protagonisten des Neoliberalismus in der Bundesrepublik.
Dabei war der Graf, der in diesen Tagen in vielen Todesanzeigen gewürdigt wird, zeit seines Lebens vor allem eines: ein treuer Sohn und Diener seiner Klasse. |
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Geschrieben von Esquerda Marxista, Brasilien
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Tuesday, 08 December 2009 |
 Der iranische Präsident Ahmadineschad (auf dem Bild rechts neben Brasiliens Präsident Lula) besuchte vor kurzem Brasilien. Es gibt auf der Linken einzelne Kräfte, welche die Meinung vertreten, sein Regime sei "anti-imperialistisch" und müsse aus diesem Grund unterstützt werden. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der GenosssInnen von Esquerda Marxista, in dem diese begründen, warum Ahmadineschad kein Freund der Arbeiterklasse ist. |
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Geschrieben von Harald Lindner
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Friday, 04 December 2009 |
 Sieht man von den Weltkriegen ab, handelt es sich um die größte ausgabenseitige Kraftanstrengung in der Geschichte des Kapitalismus. Fast alle entwickelten Staaten und Schwellenländer der Welt pumpen riesige Summen in die Wirtschaft, um die gegenwärtige Krise abzufedern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet vor, dass allein die G20, die 20 größten Industrienationen der Welt, in den drei Jahren bis 2010 ihre Schulden um unglaubliche 9 Billionen Dollar gesteigert haben werden. Gemessen an ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung steigt damit ihre durchschnittliche Verschuldung von 78% auf 108%. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Thursday, 03 December 2009 |
 Als der langjährige Koch-Vertraute Franz-Josef Jung am Freitag seinen Hut nehmen musste, war klar, dass im Zuge der Regierungsumbildung das neue Gesicht aus Hessen stammen musste. Weil Hessens Regierungs- chef Roland Koch als Nr. 2 der Bundes-CDU gilt und nicht selbst in die Regierung Merkel eintreten wollte, konnte der Kabinettsneuling nur jemand aus seinem Landesverband sein, der den Hausherr in der hessischen Staatskanzlei künftig auf dem Laufenden hält und als sein Ohr und seine Stimme wirkt. So kam die ehrgeizige Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler zum Amt einer Familienministerin. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 02 December 2009 |
 Der Landesparteitag der hessischen LINKEN am 21. November im nordhessischen Melsungen hat neben der Wahl von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (siehe Foto) aus dem Schwalm-Eder-Kreis zur neuen Landesvorsitzenden die politische Marschroute für 2010 festgelegt und wichtige Beschlüsse für Aktivitäten im kommenden Jahr gefasst. Der Kongress beschloss Kampagnen für ein soziales Gesundheits- und Bildungssystem und eine Anti-Privatisierungs-Kampagne und nahm auch einen Antrag des Kreisverbands Wiesbaden gegen eine Filetierung und Privatisierung der Deutschen Bahn an. Ein weiterer Wiesbadener Antrag zur aktuellen Opel-Krise wurde unerwartet abgelehnt. |
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Geschrieben von Jorge Martin
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Tuesday, 01 December 2009 |
 Bei den vom Putschisten-Regime in Honduras einberufenen Wahlen am 29. November kam es, trotz der Unterdrückungs- maßnahmen durch Militär und Polizei, zu einer hohen Wahlenthaltung. Es gelang dem Regime nicht, die Bewegung der ArbeiterInnen, Bauern und Jugend zu zerschlagen. Im Gegenteil, diese ist jetzt politisch bewusster, besser organisiert und bereit, den Kampf gegen die Oligarchie zu führen. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Friday, 27 November 2009 |
 Als im Sommer linke Gewerkschafter im "Würz- burger Appell" einen grundlegenden Politikwechsel und eine Koalition aus SPD, Grünen und LINKEN anregten, war ihnen klar, dass sie einen langen Atem benötigen und dieses Ziel keinesfalls mit der Bundestagswahl 2009 erreichen würden. "Wir wenden uns an alle Bürgerinnen und Bürger, die mit uns der Meinung sind, dass alleine Reparaturen am vorherrschenden kapitalistischen System, Staatsbürgschaften, Kredite und zeitlich befristete Beteiligungen des Staates nicht genügen. |
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Geschrieben von Gernot Trausmuth
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Thursday, 26 November 2009 |
 Wer an Italien denkt, dem kommen nicht nur sole, calcio und gelato in den Sinn. Italien ist längst zum Sinnbild für ein autokratisches Regime geworden, in dem Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi alle Fäden zieht. Selbst bürgerliche Kommentatoren können sich nicht erklären, warum Berlusconi trotz Finanzskandalen, Frauengeschichten und seines selbstgefälligen Machogehabes eine ungebremste Popularität zu genießen scheint. |
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In den letzten Tagen ist es im Iran wieder zu Massendemonstrationen gekommen. Millionen IranerInnen sind auf den Straßen und es gibt Berichte, dass die Menschen die Straßen kontrollieren, Polizeistationen abbrennen und sich sogar Polizisten weigern, auf die Demonstranten zu schießen. Es könnten die letzten Tage der verhassten Islamischen Republik Iran (IRI) sein. 
