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Geschrieben von Tobias Baumann
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Tuesday, 26 June 2007 |
 In den letzten Wochen wurde der 50. Jahrestag der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch Frankreich, Italien, die BRD und die drei Benelux-Länder gefeiert. Die heutige EU besteht aus 27 europäischen Staaten und ist mit 490 Mio. Einwohnern nach Kaufkraft der weltweit größte Binnenmarkt und ein einzigartiger Staatenverbund mit eigener Rechtsordnung. 13 EU-Mitgliedstaaten (MS), nämlich alle der 15 alten MS mit 315 Mio. Einwohnern außer Großbritannien, Dänemark und Schweden sowie Slowenien haben die Währung Euro. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Friday, 22 June 2007 |
 Der Sozialismus wird international sein, oder er wird gar nicht sein. Damit der Kampf für eine sozialistische Welt erfolgreich sein kann, müssen wir uns auch international organisieren. Deshalb sehen wir im Aufbau einer starken internationalen marxistischen Strömung in der Arbeiterbewegung eine unserer wichtigsten Aufgaben. |
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Geschrieben von Tobias Baumann
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Thursday, 21 June 2007 |
 Die konservative Sammlungspartei UMP des Präsidenten Sarkozy hat die Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag nun doch nicht so deutlich gewonnen wie es in den Medien vorhergesagt worden war. Nach dem erfolgreichen 1. Wahlgang war man davon ausgegangen, dass die UMP durch das Mehrheitswahlrech eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erringen könne, denn 45% der Stimmen werden so leicht zu 75% der Sitze im Parlament. Doch der 2. Wahlgang vom 17. Juni hat der UMP „nur“ eine absolute Mehrheit beschert: mit 314 Sitzen in der Nationalversammlung stützt sich Sarkozy auf weniger Parlamentarier als sein Vorgänger Chirac (2002: 359 Sitze). Die Linke errang immerhin 227 Sitze. |
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Geschrieben von Karin Schnetzinger
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Thursday, 21 June 2007 |
 Schon Wochen und Monate vorher hat sich die Staatsmacht auf diesen Gipfel an der Ostsee vorbereitet, einen kilometerlangen Zaun gebaut und potentielle Protestierende eingeschüchtert.
Und dennoch sind zehntausende den Aufrufen zu Demonstrationen und Blockaden gefolgt. |
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Geschrieben von Corriente Marxista Revolucionaria (CMR), Venezuela
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Thursday, 21 June 2007 |
 Statement unserer venezolanischen Schwesterströmung: Die CMR fordert vom Gewerkschaftsdachverband UNT mit Fabrikbesetzungen und Arbeiterkontrolle ernst zu machen, um die wirtschaftliche Sabotage und Aussperrungen zu verhindern. |
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Geschrieben von El Militante
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Wednesday, 20 June 2007 |
 Juan Manuel Martínez Morala und Candido González Carnero sind führende Funktionäre der linken Gewerkschaftsströmung CSI in Asturien, Spanien. Beide sind Mitglieder des Betriebsrätekomitees in der krisengeschüttelten Schiffswerft Naval Gijón, in der es seit Jahren heftigen Widerstand gegen Personalabbau gibt. Morala und Carnero stehen für eine konsequente Ablehnung dieser Massenentlassungen und für den Kampf um das Überleben der Werft. |
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Geschrieben von Hands Off Cipla campaign, Joinville (Santa Catarina)
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Tuesday, 19 June 2007 |
 Nach dem brutalen Vorgehen der Polizei bei Cipla in Joinville im Bundesstaat Santa Catarina kommt nun die Solidaritätskampagne in Schwung. Am 13. Juni fand eine Kundgebung vor der Fabrik statt, an der sich viele Gewerkschaftsdelegationen aus Brasilien sowie VertreterInnen von besetzten Betrieben aus Argentinien, Paraguay und Venezuela beteiligten.
Seit Juni ist das Unternehmen Cipla wieder dem Privatkapital unterstellt. Fast fünf Jahre lang hat es unter der Kontrolle seiner etwa 1.000 Beschäftigten gestanden. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Monday, 18 June 2007 |
 Während die Verhandlungen zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Deutschen Telekom über eine Ausgliederung von rund 50.000 Beschäftigten der Festnetzsparte T-Com in Bad Neuenahr in der entscheidenden Phase angelangt sind, regt sich an der Basis in Hessen Unmut und Widerstand gegen einen möglichen „faulen Kompromiss“.
Mitte letzter Woche hatten Mitglieder der ver.di-Verhandlungskommission bei Streikversammlungen angedeutet, dass es einen konkreten Zeitplan gibt, nach dem bis Ende Juni der Arbeitskampf offiziell beendet werden soll, sobald die Mitglieder ein Verhandlungsergebnis durch Urabstimmung angenommen haben. Um der Arbeitgeberseite „guten Willen“ zu demonstrieren, hatte die zentrale Arbeitskampfleitung angeordnet, dass der Streik „heruntergefahren“ bzw. einzelne Bereiche herausgenommen werden solle. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Thursday, 14 June 2007 |
 Während sich die ver.di-Tarifkommission am Dienstag für die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der Deutschen Telekom aussprach, setzten die Streikenden ihre Aktivitäten ungebremst fort. So rückten Telekom-Arbeiter aus dem Rhein-Main-Gebiet am Dienstag und Mittwoch mit einer Mahnwache in Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden der Politik auf die Pelle und protestieren vor dem Sitz des hessischen SPD-Landesverbandes in Sichtweite des Landtags gegen die Rückendeckung der Bundesregierung für Telekom-Chef René Obermann. Ihr großes Partyzelt vor dem noblen Bürogebäude war bis Mittwochmittag rund um die Uhr besetzt. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Tuesday, 05 June 2007 |
 Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und die Springer-Presse haben am Samstag die Bilder aus Rostock geliefert bekommen, die ihnen politisch in den Kram passen: Randalierende, gewaltbereite G8-Gegner und verletzte, von fanatischen Demonstranten angegriffene und getriebene Polizisten. Schlagartig diskutiert die bürgerliche Öffentlichkeit nun vorrangig nicht über die mehr als berechtigte Kritik an den Kriegen, an Sozial- und Ökodumping, an arbeiterfeindlicher Politik, wie sie von den G8-Ländern ausgehen. Für Schäuble, der schon wochenlang vorab die Proteste kriminalisiert hatte, wird es in diesem Klima nun einfacher werden, seine Gesetzesvorhaben zum Abbau demokratischer Rechte und zur Online-Bespitzelung der Bürger durchzusetzen und die Staatsorgane weiter aufzurüsten. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Saturday, 02 June 2007 |
 Die Arbeiter der besetzten Fabrik CIPLA wurden am Morgen des 31. Mai von 150 schwer bewaffneten Männern von der Bundespolizei überrascht, die die Fabrik stürmten, um die Mitglieder des Fabrikkomitees zu verhaften. Seit fünf Jahren kämpfen diese Arbeiter um Ihre Jobs, ihre Rechte und für die Verstaatlichung ihres Betriebes, wie dies von der BNDS (Nationale Bank für Soziale und Ökonomische Entwicklung) vorgeschlagen wurde. Nun sehen sie sich mit massiver Polizeigewalt und dem Verlust ihrer Jobs konfrontiert. |
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Geschrieben von Hands off Venezuela
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Thursday, 31 May 2007 |
 Erklärung zur Nichtverlängerung der Lizenz für den privaten Fernsehsender „Radio Caracas Televisión“ (RCTV) und Übernahme der bislang von RCTV benutzten Frequenzen durch eine neue, öffentlich-rechtliche Sendeanstalt ab dem 28. Mai 2007. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 30 May 2007 |
 Im aktuellen Telekom-Streik möchte Konzernchef René Obermann 50.000 Beschäftigte in neue Einheiten ausgliedern und ihre Einkommen und Arbeitsbedingungen drastisch verschlechtern. Er droht den Betroffenen mit Kündigung und mit einer weiteren Zerschlagung des Konzerns. Gleichzeitig wurden kürzlich über 3 Mrd. Euro Rekorddividende an die Aktionäre ausgeschüttet. Die Telekom ist derzeit der Vorreiter für Auseinandersetzungen in allen anderen Branchen der deutschen Wirtschaft. Wenn hier der Damm bricht, dann folgen ähnliche Angriffe in vielen anderen Bereichen. Daher verdient der aktuelle Streik unsere volle Solidarität. Unterstützt die Unterschriftenkampagne und verteilt das aktuelle Flugblatt! |
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Geschrieben von Alexander Dirmeier, ['solid] Berlin
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Tuesday, 29 May 2007 |
 Vom 17. bis 20. Mai hat sich in Berlin ein neuer Jugendverband aus drei bisherigen Strukturen gegründet: ['solid], Junge Linke.PDS und Links!WASGeht haben sich zum gemeinsamen Jugendverband Linksjugend ['solid] zusammengeschlossen. Die Bundesdelegierten-
konferenz (BDK) mit über 250 Delegierten war der Endpunkt eines Vereinigungsprozesses, der vor einem Jahr begann. |
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Geschrieben von Alan Woods
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Saturday, 26 May 2007 |
 Die Ankündigung von Verstaatlichungen kann von allen ArbeiterInnen weltweit nur begrüßt werden.
Sie stellen einen großen Schritt vorwärts für die venezolanische Revolution dar und sind ein schwerer Schlag gegen den Kapitalismus und Imperialismus. |
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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Friday, 25 May 2007 |
 Unmittelbares Ergebnis der Februarrevolution war eine Art Doppelherrschaft: Auf der einen Seite standen die Räte, die die breite Masse der Arbeiter, Bauern und Soldaten repräsentierten und in denen die gemäßigten Menschewiki und Sozialrevolutionäre eine Mehrheit stellten. Auf der anderen Seite stand die nach der Februarrevolution neugebildete Übergangsregierung. |
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Die neoliberale und gewerkschaftsfeindliche Politik polnischer Regierungen hat die Gewerkschaften geschwächt. Ein Hort des Widerstandes ist nach wie vor die traditionsreiche polnische Bergarbeitergewerkschaft ZZG (Zwi¹zku Zawodowego Górników w Polsce) im Gesamtpolnischen Gewerkschaftsdachverband OPZZ [Ogólnopolskie Porozumienie Zwizków Zawodowych-OPZZ] mit Sitz im oberschlesischen Katowice. Ein Interview mit Andrzej Chwiluk, Vorsitzender der ZZG. 
