der Funke - marxistischer Standpunkt in der Arbeiterbewegung

Einstieg in die Privatisierung: Hessischer Landtag verabschiedet neues Sparkassengesetz Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Thursday, 05 April 2007 Gegen den Rat der meisten Sachverständigen hat der Hessische Landtag Ende letzter Woche ein neues Sparkassengesetz verabschiedet, das über kurz oder lang die Tür für eine künftige Privatisierung der bisher öffentlich-rechtlich geführten Geldinstitute öffnen könnte. Gewerkschafter, die dagegen aufgetreten sind und landesweit 80.000 Unterschriften gegen die Gesetzesänderungen gesammelt haben, wollen den Widerstand jetzt auf der kommunalen Ebene fortsetzen.

Klasse gegen Klasse: Ein marxistischer Kommentar zum deutschen SchulUNwesen Geschrieben von Karl Friedrichsen    Friday, 30 March 2007 In der heutigen Gesellschaft ist „Bildungs“erfolg in der Regel das Privileg von Kindern aus besitz- und bildungsbürgerlichen Elternhäusern. Daran hat sich seit Urgroßvaters Zeiten so gut wie gar nichts geändert - und vor allem hat sich in Deutschland in dieser Hinsicht nichts Grundlegendes geändert. Sogar die UNO hat den deutschen Bildungsskandal schon in aller Deutlichkeit benannt.   Radau gegen Tarifabbau bei der GEMA Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Tuesday, 27 March 2007 Gegen die Tarifflucht der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) protestierten in einem Warnstreik am Dienstag vormittag Beschäftigte der GEMA-Bezirksdirektion Wiesbaden. Sie folgten damit einem Aufruf der Gewerkschaft ver.di. „Gewinne erheblich –Mitarbeiter abgezockt“, lautete die Aufschrift auf einem selbst angefertigten Plakat. „Wir machen hier Radau – gegen Tarifabbau!“, heißt es auf einem anderen Pappschild.   Erfolgreicher Generalstreik in Israel Geschrieben von Yossi Schwartz, Israel    Friday, 23 March 2007 Am Mittwoch, 21. März, traten in Israel 700.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in den Generalstreik. 3.700 Kommunalbedienstete hatten monatelang, manche sogar seit zwei Jahren, keinen Lohn mehr erhalten. Die Bürokratie des Gewerkschaftsdachverbandes Histadrut hatte zuvor alles versucht, die Kampfmaßnahmen zu vermeiden, konnte dem Druck der ArbeiterInnen schließlich aber nicht mehr standhalten. Der Streik endete mit der Zusicherung der Auszahlung der Gehälter.   Gefahr für die Einheitsgewerkschaft? Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Thursday, 22 March 2007 Bei ver.di Hessen wird am Freitag eine neue hauptamtliche Landesleitung gewählt. Weil sich dabei zwei Männer um einen Posten bewerben und einer von beiden, Hans Kroha, Mitglied der WASG ist, sieht die die ansonsten weniger um den Zustand der Gewerkschaften besorgte Frankfurter Allgemeine (FAZ) die Einheitsgewerkschaft in Gefahr. Auch der ehemalige ÖTV-Vorsitzende und Arbeitsdirektor des Flughafenbetreibers Fraport AG, Herbert Mai, mischte sich ein. Ein Interview mit Hans Kroha.   Kapitalismus und Umwelt Geschrieben von Mick Brooks, Socialist Appeal    Thursday, 22 March 2007 Umweltthemen wie die globale Erwärmung, die Bevölkerungsexplosion, die Atomenergie und die Umweltverschmutzung tauchen kontinuierlich in den Nachrichten auf. In vielen Staaten entstanden grüne Parteien, welche die Umwelt in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen. Diese Parteien behaupten, weder rechts noch links zu sein, da Umweltfragen über die traditionelle Klassenfrage und die Trennung zwischen arm und reich, welche die herkömmliche politische Diskussion bestimmen, hinausgehen.   Internationaler Aufruf: Für die Verstaatlichung von Airbus-EADS Geschrieben von Hubert Prévaud    Tuesday, 20 March 2007 Vorwort der Redaktion: Airbus-EADS hat ein massives Sparprogramm angekündigt. Doch die Belegschaft will die Angriffe – den sogenannten "Plan 8" – nicht hinnehmen. Hubert Prévaud, Gewerkschafter bei Airbus in Toulouse und Aktivist unserer französischen Schwesterströmung La Riposte, hat als Erstunterzeichner einen internationalen Aufruf zur Verstaatlichung von Airbus-EADS unter Arbeiterkontrolle gestartet. Wir rufen unsere LeserInnen auf, den Text zu verbreiten und den Aufruf zu unterstützen. Redaktion Der Funke.   Kaschmir: Die Brutalität des Staatsapparats ist ein Zeichen seiner Schwäche Geschrieben von The Struggle, Pakistan    Monday, 19 March 2007 Wie wir berichteten, wurden alle GenossInnen, die von der Polizei Kaschmirs brutal angegriffen und verhaftet worden waren, am 10. März gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt. Jetzt drohen ihnen Gerichtsverfahren. Am 8. März war eine friedliche Demonstration der Opfer des Erdbebens vom 8. Oktober 2005 von der Polizei angegriffen worden. Sieben Menschen waren verhaftet worden, darunter zwei Unterstützer unserer marxistischen Schwesterzeitschrift in Pakistan The Struggle.   Griechenland - Militärpolizei gegen demonstrierende Jugendliche Geschrieben von Stamatis Karayannopoulos    Thursday, 15 March 2007 Die rechte Regierung von Kostas Karamanlis hat vor der gesamten griechischen Gesellschaft ihr wahres Gesicht gezeigt. Am Donnerstag, den 8. März, wurde eine Demonstration im Zentrum Athens, an der sich 30 000 UniversitätsstudentInnen beteiligten, von der griechischen Polizei brutal angegriffen. Stamatis Karayannopoulos von unserer griechischen Schwesterzeitung Marxist Foni berichtet.   „Jeder Auslandseinsatz ist falsch!“ Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Thursday, 15 March 2007 Interview mit Tobias Pflüger, Europaabgeordneter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Europäischen Parlament, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und Koordinator der Linksfraktion im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung. Mit ihm sprach am 1. März am Rande von Protestveranstaltungen gegen die EU-Verteidigungsministerkonferenz in Wiesbaden Hans-Gerd Öfinger.   Die AIDS-Pandemie - Keine Lösung im Kapitalismus Geschrieben von Miriam Martin, www.marxist.ca    Wednesday, 14 March 2007 Die von AIDS am schlimmsten betroffenen Länder gehören zu den ärmsten Regionen der Welt. Gleichzeitig stellen die ärmsten Bevölkerungsschichten in den entwickelten wie unterentwickelten Ländern die größte Risikogruppe dar. Der erste Schritt zur Ausrottung dieses Virus ist die Ausrottung der Armut. Innerhalb des Kapitalismus wird dies allerdings ein frommer Wunsch bleiben.   Der Klassenkampf brodelt im Nahen Osten (Teil II): Israel – Der Iran – Palästina - Ägypten – Marokko Geschrieben von Fred Weston    Tuesday, 13 March 2007 In Israel haben die Auswirkungen des Krieges zu einer tiefen gesellschaftlichen Krise geführt. Die Arbeitsbedingungen haben sich in der letzten Zeit verschlechtert. Die Regierung versucht zwischenzeitlich Privatisierungen durchzusetzen und Kürzungen im Sozialbereich vorzunehmen. Sie betreibt die gleiche Politik wie Siniora auf der anderen Seite der Grenze im Libanon.   Der Klassenkampf brodelt im Nahen Osten (Teil I): Der Irak im Krieg – Der Libanon nach dem Krieg Geschrieben von Fred Weston    Tuesday, 13 March 2007 Die Widersprüche im Weltkapitalismus kommen im Nahen Osten sehr deutlich zum Ausdruck und der Krieg im Irak hat all diese Widersprüche verschärft. Die Ereignisse im Nahen Osten können nicht verstanden werden, wenn wir nicht die wirklichen Bedingungen der dort lebenden Menschen verstehen; die der Menschen im Irak oder die der palästinensischen Massen, die gewissermaßen in riesigen offenen Gefängnissen leben. In Gaza leben die Menschen manchmal am Rande des Verhungerns, während der Lebensstandard in Israel, auf der anderen Seite der Grenze, wesentlich höher ist. Es gibt kaum größere Widersprüche.   Frauen: Die großen Verliererinnen der Rente mit 67 Geschrieben von Martina Ahrens    Tuesday, 13 March 2007 Am 8. März war Internationaler Frauentag. Am 9. März 2007 hat die Große Koalition im Bundestag gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung Deutschlands und gegen den gesunden Menschenverstand das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre heraufgesetzt. Für Frauen bedeutet dies, dass ihnen innerhalb von 7 Jahren somit 7 Jahre Rentenbezug genommen wurden. Wurde erst im Jahr 2000 das Renteneintrittsalter der Frauen für die Jahrgänge nach 1939 von 60 auf 65 Jahre heraufgesetzt, so wird ihnen künftig der Renteneintritt um weitere 2 Jahre verzögert!   Cannabis – mit oder ohne? Geschrieben von Thomas Gamstätter    Sunday, 11 March 2007 Cannabis ist die weltweit am häufigsten konsumierte, illegale Droge. Dabei lässt sich in den letzten Jahren ein enormer Anstieg des Konsums vor allem unter Jugendlichen feststellen. Über die schädlichen Auswirkungen des Cannabiskonsums ist unter den Konsumenten meist wenig bekannt oder sie werden bewusst beiseite geschoben. Mit diesem längeren Artikel, in dem wir zunächst auf medizinische Aspekte eingehen, wollen wir eine wissenschaftliche, marxistische Position zum Thema entwickeln.   Israel in der Krise – der Rhythmus der Kriegstrommeln ändert sich Geschrieben von Yossi Schwartz, Israel    Friday, 09 March 2007 Das Scheitern des US-Imperialismus im Irak ist selbst Präsident Bush, der verantwortlich für die Zerstörung des Landes, den Tod von Hunderttausenden Irakern und mindestes 3160 US-Soldaten seit Beginn des Krieges im März 2003 ist, bewusst. In der Zwischenzeit wächst die politische Krise in Israel mit jedem weiteren Tag und die Instabilität im gesamten Nahen Osten nimmt zu, was sowohl bei den herrschenden Klassen in den arabischen Ländern als auch bei ihren israelischen Amtskollegen zu einer Panikstimmung führt.   Dänemark: Auseinandersetzungen um Jugendzentrum in Kopenhagen – ein Stück Klassenkampf Geschrieben von Andreas Bülow    Monday, 05 March 2007 In den Morgenstunden des 1. März hat die Polizei in Kopenhagen das selbstverwaltete Jugendhaus „Ungdomshuset“ geräumt - ein Haus, das über Jahre von linken und autonomen AktivistInnen besetzt war. Tausende junger Leute waren auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren. Es gab heftigen Widerstand und gewalttätige Auseinandersetzungen. Nachfolgend veröffentlichen wir einen Hintergrundartikel unserer dänischen Schwesterzeitschrift Socialistisk Standpunkt (www.marxist.dk).

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