der Funke - marxistischer Standpunkt in der Arbeiterbewegung

Wir veröffentlichen hier einen Bericht über das erfolgreiche Arbeitstreffen der FRETECO, der "Front der besetzten Betriebe und Betriebe unter Cogestion" in Venezuela, das Anfang September stattfand.

Interview mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE, Vorsitzende der Lichtenberger Linkspartei.PDS (Berliner Bezirk), Mitglied des Haushaltsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses, MdB Dr. Gesine Lötzsch.

Nadja Rakowitz ist Medizinsoziologin am Zentrum für Gesundheitswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main. Im folgenden Gespräch klärt sie auf über die wirklichen Ursachen leerer Kassen im Gesundheitssystem und die Folgen für Mensch und Gesellschaft.

Die Präsidentschaftswahlen im Dezember markieren einen bedeutenden Wendepunkt in der Entwicklung der venezolanischen Revolution. Aus der Sicht der Massen steht fest: Eine Stimme für Chavez ist eine Stimme für die Revolution. Auf der anderen Seite unternehmen Oligarchie und Imperialismus alles in ihrer Macht Stehende, um Chavez eine Niederlage beizubringen. Hier geht es um eine Klassenfrage, in der unser Platz an der Seite der revolutionären ArbeiterInnen und BäuerInnen gegen den Imperialismus und die Oligarchie ist.

Eine riesige Convencion Nacional Democratica (CND), ein Nationaler Demokratischer Konvent, versammelte sich am 16. September im Zentrum von Mexico City. Man entschied, eine "legitime Regierung" mit Andres Manuel Lopez Obrador (AMLO) als neuem Präsidenten zu küren. Dies ist der vorläufige Höhepunkt der bereits mehr als zwei Monate andauernden Bewegung gegen Wahlbetrug. Die Institutionen der bürgerlichen Demokratie Mexikos werden dabei zunehmend in Frage gestellt.

Die Klassenpolarisierung erreicht ein höheres Niveau.

Anfang September legte ein Warnstreik bei der Darmstädter Gewerkschaftsdruckerei Alpha Print Medien AG (apm) zwei Tage lang die Produktion lahm. Die Belegschaft forderte die Zahlung der ausstehenden Löhne, die Sicherung der Arbeitsplätze sowie die Fortführung des begonnenen Sanierungsprozesses.

Bei den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gibt es viele Verlierer. Statt Erfolgen haben die großen Parteien fast durchweg absolute Stimmenverluste und Enttäuschungen eingefahren. Die Wahlergebnisse sind ein Armutszeugnis für die Große Koalition auf Bundesebene und ein bitteres Lehrstück für die Linke.

Niedersachsen hat am 10.9. seine neuen MandatsträgerInnen für die örtlichen Parlamente gewählt. Landesweit gab es bei einer gesunkenen Wahlbeteiligung die folgenden Ergebnisse: CDU 41,3%, SPD 36,6%, B'90/Grüne 7,8%, FDP 6,7%.

Mit Entsetzen verfolgen wir seit Wochen die politische Diskussion über die vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte zur Gesundheitsreform. Besonders stößt dabei die angedachte Finanzierung über den so genannten „Gesundheitsfond“ auf. Dieser Fond bringt nur mehr Bürokratie, aber nicht mehr, sondern eher weniger Geld in das deutsche Gesundheitssystem. Dies bedeutet für die 90 % der deutschen Bevölkerung, die in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versichert sind, in Zukunft erhebliche Einschränkungen in der Gesundheitsversorgung. Zudem werden bei den gesetzlichen Krankenkassen durch den geplanten Wegfall des Beitragseinzuges, der dann über den Fond verwaltet werden soll, bundesweit ca. 30.000 Arbeitsplätze gefährdet.

Der Kampf in Mexiko gegen den Wahlbetrug entwickelt sich zu einer revolutionären Situation. Die Bewegung ist am weitesten fortgeschritten im Bundesstaat Oaxaca, wo große Teile der Bevölkerung konkrete Schritte zur Errichtung einer räteartigen Organisation getan haben - der "Versammlung des Volks von Oaxaca" (APPO), die offen die Machtfrage stellt. Die marxistische Strömung "Militante", die Teil der Internationalen Marxistischen Strömung ist, war von Anfang an, an diesen Kämpfen beteiligt. Deshalb wird sie nun von den Bürgerlichen ins Visier genommen.

Unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York erstellten wir für www.derfunke.de und zur Flugblattverteilung eine aktuelle Erklärung, die wir nachfolgend für unsere Leser wiedergeben.

Die europäische Integration, das heißt die Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Gemeinschaften (Zollunion ab 1957) und Euratom sowie des europäischen Binnenmarkts mit Währungsunion, wird in der deutschen, aber auch bspw. in der herrschenden französischen Geschichtsschreibung als glorreiche Entwicklung seit der karolingischen Ära, wenn nicht seit dem antiken Rom dargestellt.

Wir erhielten diesen Bericht von den GenossInnen der Pakistan Trade Union Defence Campaign (PTUDC).

Vor 50 Jahren - im August 1956 - wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) durch das Bundesverfassungsgericht verboten. Ihr Niedergang hatte allerdings viel früher eingesetzt. Was lernen wir aus ihrer Geschichte?

Mit den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten zur Gesundheitsreform wurden die negativen Elemente der Kopfpauschale (CDU) mit den negativen Elementen der Bürgerversicherung (SPD) vermischt. Wenn diese Eckpunkte Gesetz werden, dann werden mittel- und langfristig 90% der bundesdeutschen Bevölkerung (so viele Menschen sind in den gesetzlichen Krankenversicherungen versichert) von einer guten Gesundheitsversorgung abgekoppelt.