der Funke - marxistischer Standpunkt in der Arbeiterbewegung

Schulleiter zeigt sich als Hardliner und droht Schulbesetzern mit polizeilicher Räumung Geschrieben von Katrin Maja Küfer    Tuesday, 08 December 2009 Für besondere Empörung im Rahmen der aktuellen Bildungsproteste in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden sorgt die für 2011 geplante Ansiedlung einer neuen juristischen Fakultät der privaten Elitehochschule European Business School (EBS) im nahegelegenen Rheingau-Örtchen Oestrich-Winkel.

Er war ein Neoliberaler, der wusste, was er wollte - Was wir von Otto Graf Lambsdorff lernen können Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Tuesday, 08 December 2009 Zum Tode des früheren FDP-Vorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff sind viele Medien voll des Lobes über einen maßgeblichen Protagonisten des Neoliberalismus in der Bundesrepublik. Dabei war der Graf, der in diesen Tagen in vielen Todesanzeigen gewürdigt wird, zeit seines Lebens vor allem eines: ein treuer Sohn und Diener seiner Klasse.   Ahmadineschad, Peres und Obama: Jeder macht sein eigenes Ding, aber sie haben alle etwas gemein Geschrieben von Esquerda Marxista, Brasilien    Tuesday, 08 December 2009 Der iranische Präsident Ahmadineschad (auf dem Bild rechts neben Brasiliens Präsident Lula) besuchte vor kurzem Brasilien. Es gibt auf der Linken einzelne Kräfte, welche die Meinung vertreten, sein Regime sei "anti-imperialistisch" und müsse aus diesem Grund unterstützt werden. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der GenosssInnen von Esquerda Marxista, in dem diese begründen, warum Ahmadineschad kein Freund der Arbeiterklasse ist.   Weltweite Schuldenexplosion: Meine Schuld, meine große Schuld Geschrieben von Harald Lindner    Friday, 04 December 2009 Sieht man von den Weltkriegen ab, handelt es sich um die größte ausgabenseitige Kraftanstrengung in der Geschichte des Kapitalismus. Fast alle entwickelten Staaten und Schwellenländer der Welt pumpen riesige Summen in die Wirtschaft, um die gegenwärtige Krise abzufedern. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet vor, dass allein die G20, die 20 größten Industrienationen der Welt, in den drei Jahren bis 2010 ihre Schulden um unglaubliche 9 Billionen Dollar gesteigert haben werden. Gemessen an ihrer jährlichen Wirtschaftsleistung steigt damit ihre durchschnittliche Verschuldung von 78% auf 108%.   K wie konservativ und Koch: Familienministerin Kristina Köhlers hessischer Weg zur Macht Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Thursday, 03 December 2009 Als der langjährige Koch-Vertraute Franz-Josef Jung am Freitag seinen Hut nehmen musste, war klar, dass im Zuge der Regierungsumbildung das neue Gesicht aus Hessen stammen musste. Weil Hessens Regierungs- chef Roland Koch als Nr. 2 der Bundes-CDU gilt und nicht selbst in die Regierung Merkel eintreten wollte, konnte der Kabinettsneuling nur jemand aus seinem Landesverband sein, der den Hausherr in der hessischen Staatskanzlei künftig auf dem Laufenden hält und als sein Ohr und seine Stimme wirkt. So kam die ehrgeizige Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler zum Amt einer Familienministerin.   "Behandlung" des Opel-Antrags - ein Lehrstück auf dem Landesparteitag der hessischen LINKEN Geschrieben von Redaktion Der Funke    Wednesday, 02 December 2009 Der Landesparteitag der hessischen LINKEN am 21. November im nordhessischen Melsungen hat neben der Wahl von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (siehe Foto) aus dem Schwalm-Eder-Kreis zur neuen Landesvorsitzenden die politische Marschroute für 2010 festgelegt und wichtige Beschlüsse für Aktivitäten im kommenden Jahr gefasst. Der Kongress beschloss Kampagnen für ein soziales Gesundheits- und Bildungssystem und eine Anti-Privatisierungs-Kampagne und nahm auch einen Antrag des Kreisverbands Wiesbaden gegen eine Filetierung und Privatisierung der Deutschen Bahn an. Ein weiterer Wiesbadener Antrag zur aktuellen Opel-Krise wurde unerwartet abgelehnt.   "Wahlen" in Honduras - Unterdrückung, Boykott und Widerstand Geschrieben von Jorge Martin    Tuesday, 01 December 2009 Bei den vom Putschisten-Regime in Honduras einberufenen Wahlen am 29. November kam es, trotz der Unterdrückungs- maßnahmen durch Militär und Polizei, zu einer hohen Wahlenthaltung. Es gelang dem Regime nicht, die Bewegung der ArbeiterInnen, Bauern und Jugend zu zerschlagen. Im Gegenteil, diese ist jetzt politisch bewusster, besser organisiert und bereit, den Kampf gegen die Oligarchie zu führen.   Reparaturen am Kapitalismus reichen nicht aus Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Friday, 27 November 2009 Als im Sommer linke Gewerkschafter im "Würz- burger Appell" einen grundlegenden Politikwechsel und eine Koalition aus SPD, Grünen und LINKEN anregten, war ihnen klar, dass sie einen langen Atem benötigen und dieses Ziel keinesfalls mit der Bundestagswahl 2009 erreichen würden. "Wir wenden uns an alle Bürgerinnen und Bürger, die mit uns der Meinung sind, dass alleine Reparaturen am vorherrschenden kapitalistischen System, Staatsbürgschaften, Kredite und zeitlich befristete Beteiligungen des Staates nicht genügen.   Berlusconien? Das Regime Berlusconi und die Krise der Linken Geschrieben von Gernot Trausmuth    Thursday, 26 November 2009 Wer an Italien denkt, dem kommen nicht nur sole, calcio und gelato in den Sinn. Italien ist längst zum Sinnbild für ein autokratisches Regime geworden, in dem Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi alle Fäden zieht. Selbst bürgerliche Kommentatoren können sich nicht erklären, warum Berlusconi trotz Finanzskandalen, Frauengeschichten und seines selbstgefälligen Machogehabes eine ungebremste Popularität zu genießen scheint.   Hessischer Lehrerstreik wirkt nach: Schwarze Listen über Lehrer sorgen für Unruhe Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Wednesday, 25 November 2009 Für Unruhe unter hessischen Lehrer und Oppositionspolitikern haben aktuelle Meldungen der Frankfurter Rundschau vom Wochenende gesorgt. Demnach führt die Hessische Kultusministerium "Schwarze Listen" mit einer Rubrik "problematische Lehrer". Diese Listen seien bei einer möglichen Einstellung bzw. Nichteinstellung von Bewerbern entscheidend, so das Blatt.   Erster außerordentliche Kongress der PSUV - Chávez fordert die Fünfte Internationale Geschrieben von Alan Woods    Tuesday, 24 November 2009 Bei der Eröffnungssitzung des PSUV-Kongresses hielt der venezolanische Präsident Chávez eine radikale, linke Rede und forderte die Gründung einer neuen Internationale. Er erklärte, es sei notwendig, den bürgerlichen Staat zu zerschlagen und ihn durch einen revolutionären zu ersetzen, er bezog sich dabei auch auf die Bürokratie innerhalb der bolivarischen Bewegung selbst. In dieser Rede spiegelte sich der enorme Druck der Massen wider, die das Gerede vom Sozialismus allmählich satt haben, während ihnen der wirkliche Fortschritt in Richtung echter Veränderungen frustrierend langsam vorkommt.   Der Öl-Sozialismus in der Krise Geschrieben von Vera Kis    Friday, 20 November 2009 Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sind auch im Land der bolivarischen Revolution deutlich spürbar. Hatte Venezuela in den Jahren 2004-2007 noch deutliche Wachstumsraten, so fiel das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal 2009 um 2,4%. Ein Grund dafür liegt in dem, was die Bürgerlichen eine „ungenügende Investitionsneigung im privaten Sektor“ nennen.   Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der MarxistInnen – Teil 3 Geschrieben von Alan Woods    Thursday, 19 November 2009 Auf der diesjährigen Schulung der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) Ende Juli 2009 hielt Alan Woods eine Rede über den Charakter der gegenwärtigen Krise des Kapitalismus. Im letzten Teil dieses Artikels beleuchtet Alan Woods die Bedeutung der Iranischen Revolution und den Einfluss, den sie auf den gesamten Nahen Osten und darüber hinaus haben wird.   Neue Welle von Bildungsprotesten in Hessen Lehrer, Schüler und Studierende gemeinsam auf der Straße Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Wednesday, 18 November 2009 Die von der Bildungsgewerkschaft GEW organisierte Kundgebung vor dem Wiesbadener Kultusministerium gegen die Bildungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung war der Höhepunkt eines eintägigen landesweiten Lehrerstreiks, zu dem die Gewerkschaft ihre Mitglieder für Dienstag aufgerufen hatte. Nach GEW-Angaben folgten über 5000 Lehrkräfte dem Aufruf.   Honduras: Das Abkommen wurde als Farce entlarvt - Boykottiert die Wahlen! Geschrieben von Jorge Martín    Wednesday, 18 November 2009 In unserem vorherigen Artikel haben wir erklärt, dass es sich bei dem Tegucigalpa/San-Jose-Abkommen, das am 30. Oktober von Vertretern des rechtmäßigen Präsidenten Mel Zelaya und denen des Putschisten-Regimes Micheletti unterzeichnet wurde, in Wirklichkeit um eine Farce handelt.   Uniproteste in Deutschland und Österreich - Wie kann daraus ein Flächenbrand werden? Geschrieben von Emanuel Tomaselli, Der Funke Österreich    Monday, 16 November 2009 Die Besetzung von Hörsälen in Österreich löste großes Echo aus und genießt enorme Solidarität. Will die Bewegung siegreich sein, muss sie einen Schritt weitergehen. Jahrelang schien es als ob Studierende an Österreichs Universitäten sich alles gefallen ließen. Die marktkonforme Zurichtung der Auszubildenden im Zuge des Bologna-Prozesses kombiniert mit chronischer Unterfinanzierung und Zugangsbeschränkungen machen das Studium zu einem Spießrutenlauf, auf dem nur die Fittesten durchkommen. Nun ist die Zeit reif für den Gegenschlag. Über Stärken und Schwächen studentischen Protests im Herbst 2009.   SPD-Linke: Sozialistische Erneuerung oder bleibt es beim Kaffeekränzchen? Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger    Friday, 13 November 2009 Beim Auftakt des SPD-Bundesparteitags in Dresden, der am Freitag mit einer Abschiedsrede des scheidenden Bundesvorsitzenden Franz Müntefering begann, war die Kritik an der bisherigen Linie der Parteiführung, an Hartz IV, Rente erst mit 67, Agenda 2010 und anderen Maßnahmen der letzten elf Jahre mit SPD-Regierungsbeteiligung, nicht zu überhören.

Mehr … Trotzkisten spalten nicht! 2.0 Opel den Opelanern Die Krise des Kapitalismus und die Aufgaben der MarxistInnen – Teil 2 Filmkritik: Kapitalismus - Eine Liebesgeschichte Revolution in Deutschland vor 90 Jahren (Teil IV)

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