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Geschrieben von Tony Kofoet
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Thursday, 21 February 2008 |
Es war nur eine Frage der Zeit, wann die bürgerliche Presse zu einem Generalangriff gegen Die Linke blasen würde. Am 14. Februar, zehn Tage vor den Bürgerschaftswahlen in Hamburg übernahm das Magazin Panorama diese Aufgabe. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Monday, 11 February 2008 |
Der Einzug der Linken in die Länderparlamente in Hessen und Niedersachsen hat die politischen Verhältnisse grundsätzlich verändert und die herrschende Klasse aufgeschreckt. Obwohl die bisher in den Landtagen vertretenen vier Parteien und die herrschende Klasse sich ausdrücklich das Ziel gesteckt hatten, die Linke draußen zu halten, ging ihre Hoffnung nicht auf. Speziell in Hessen wollten es die traditionellen bürgerlichen Parteien wissen und kämpften um eine eigene Mehrheit aus CDU und FDP. In ihrer Verzweiflung griffen sie zu alten antisozialistischen Kampfparolen. Doch damit konnten sie weder den Einzug der Linken in den Hessischen Landtag verhindern noch die bürgerliche Mehrheit der letzten neun Jahre verteidigen. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Monday, 03 September 2007 |
Nach ihrer Vereinigung macht sich die hessische Linke Hoffnung auf einen Einzug in den Wiesbadener Landtag nach der Landtagswahl vom 27. Januar 2008. Jüngsten Meinungsumfragen zufolge besteht dabei die Möglichkeit, den seit 1999 regierenden reaktionären Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) abzuwählen, falls CDU und FDP keine Landtagsmehrheit mehr stellen könnten und SPD, Grüne und Linke zusammen eine rechnerische Mehrheit hätten. Dies hätte bundesweit Signalwirkung. Während die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti in einem Interview angedeutet hat, sie wolle nach der Wahl auf keinen Fall mit der Linken zusammenarbeiten, wird in der Linken über die Frage diskutiert, ob und unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen in Frage käme. Während viele Mitglieder der Linken Angst vor „Berliner Verhältnissen“ haben, erwarten etliche potenzielle WählerInnen der Linken, dass sie auf jeden Fall dazu beitragen wird, dass Koch weg kommt. Nachfolgend zur Diskussion und als Annäherung an diese Frage zehn Thesen von Hans-Gerd Öfinger. |
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Geschrieben von Hans-Gerd Öfinger
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Thursday, 19 July 2007 |
Nun haben sie wieder ihr rotes Schreckgespenst. 18 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer und 17 Jahre nach dem Ende der DDR und der Sowjetunion ließ der Vereinigungsparteitag von Linkspartei und WASG zur neuen Partei „DIE LINKE“ am 16. Juni 2007 ein neues Feindbild aufkommen: den Sozialismus. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Thursday, 05 July 2007 |
Auf ihrer konstituierenden Kreismitgliederversammlung der Partei Die Linke. Kreisverband Wiesbaden/ Rheingau-Taunus am 23. Juni in Wiesbaden wurden die beiden Anträge "NEIN zur Privatisierung und Zerschlagung der Deutschen Bahn AG!" sowie "Ausverkauf der Telekom stoppen – Privatisierung rückgängig machen Deutsche Telekom wieder vollständig in öffentlichen Besitz überführen und unter demokratische Kontrolle stellen!" einstimmig bzw. mit großer Mehrheit beschlossen. Im folgenden möchten wir beide Anträge dokumentieren. |
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 30 May 2007 |
Im aktuellen Telekom-Streik möchte Konzernchef René Obermann 50.000 Beschäftigte in neue Einheiten ausgliedern und ihre Einkommen und Arbeitsbedingungen drastisch verschlechtern. Er droht den Betroffenen mit Kündigung und mit einer weiteren Zerschlagung des Konzerns. Gleichzeitig wurden kürzlich über 3 Mrd. Euro Rekorddividende an die Aktionäre ausgeschüttet. Die Telekom ist derzeit der Vorreiter für Auseinandersetzungen in allen anderen Branchen der deutschen Wirtschaft. Wenn hier der Damm bricht, dann folgen ähnliche Angriffe in vielen anderen Bereichen. Daher verdient der aktuelle Streik unsere volle Solidarität. Unterstützt die Unterschriftenkampagne und verteilt das aktuelle Flugblatt! |
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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Wednesday, 29 November 2006 |
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Auf dem Bundesjugendtreffen der Linkspartei in Göttingen am 24.-26.11.06 stand u.a. das Thema Bahnprivatisierung auf der Tagesordnung. Auf der Kundgebung am Hauptbahnhof traten Gregor Gysi und Dorothea Menzner (verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion) als Redner auf und warnten vor der drohenden Privatisierung. Auch Hans-Gerd Öfinger von der Initiative Bahn von unten und Funke-Mitglied, der zuvor als Referent auf einem Workshop zur Bahnprivatisierung gesprochen hatte, erhielt mit seinem Redebeitrag auf der Kundgebung viel Zuspruch. Seine Rede befindet sich im Anhang. |
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Geschrieben von Christoph Mürdter
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Tuesday, 28 November 2006 |
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Am 22. Oktober wurden von den Bundesvorständen der Linkspartei.PDS und der WASG in Erfurt die „programmatischen Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland“ der Öffentlichkeit vorgelegt. Dieses Dokument beinhaltet die Grundaussagen der neuen Partei, deren Gründung auf einem gemeinsamen Parteitag am 16. Juni 2007 erfolgen und die den Namen „Die Linke.“ tragen soll. |
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Geschrieben von Tobias Baumann
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Monday, 02 October 2006 |
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Interview mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE, Vorsitzende der Lichtenberger Linkspartei.PDS (Berliner Bezirk), Mitglied des Haushaltsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Verteidigungsausschusses, MdB Dr. Gesine Lötzsch.
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Geschrieben von Hans Gerd Öfinger
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Friday, 23 June 2006 |
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Zur „Politik“ gewisser „Trotzkisten“ in der Berliner WASG.
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Geschrieben von Redaktion Der Funke
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Wednesday, 21 December 2005 |
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Nach dem Einzug der Linksfraktion in den Deutschen Bundestag ist es folgerichtig, dass Linkspartei.PDS und WASG in ihrem Kooperationsabkommen jetzt auf eine Vereinigung bis 2007 hinarbeiten und konkurrierende Kandidaturen bei den bis dahin anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen ausschließen möchten. Auch Doppelmitgliedschaften in beiden Organisationen sind fortan möglich. |
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