Die Wirtschaftskrise hat auch Frankreich längst erreicht: massiver Stellenabbau, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und Arbeitszeitverlängerungen im privaten Sektor lassen nicht nur die Prognosen für den Anstieg der Arbeitslosigkeit um +500.000 steigen, sondern erhöhen auch enorm den Druck auf alle (noch) Beschäftigten. Und auch im öffentlichen Sektor wird das Klima rauer: Einsparungen im Gesundheits-, im Bildungs- und im Verkehrswesen usw. stehen auf der Tagesordnung. Reformen über Reformen sollen dazu beitragen, die öffentlichen Kosten zu senken und die Befriedigung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse unter dem Dogma der Krisenbewältigung gegenüber den Bedürfnissen der Wirtschaft hintan zu stellen.
Wir führten vor kurzem in Barcelona im Rahmen der Sommerschulung der International Marxist Tendency (IMT) ein Interview mit Alessandro Giardiello, Alessio Marconi und Jacopo Esteban Renda. Alessandro Giardiello ist Verantwortlicher der Abteilung „Soziale Verankerung“ in der RC (Rifondazione Comunista), Alessio Marconi ist Sprecher der CSP-CSU (Schüler- und Studierendengruppe) und Jacopo Esteban Renda ist Mitglied des Comitato Politico Nazionale der RC.
Morad Shirin ist Gründungsmitglied der verbotenen Iranischen Revolutionär-Marxistischen Strömung (IRMT) und Aktivist des Iranischen Arbeiter-Solidaritätsnetzwerks (IWSN). Darüber hinaus gibt er im Londoner Exil das Internetportal phistaaz.com heraus. Über die jüngsten Entwicklungen in Iran und die Perspektiven der Protestbewegung sprach mit ihm Felix Brasow. Foto: Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi.
In den frühen Morgenstunden des vergangenen Sonntags wurde das Haus des honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya von einer Gruppe von 200 Soldaten umstellt, die ihn nach einem 20-minütigen Schusswechsel mit dessen 10 Sicherheitswachen gefangen nahmen. Anschließend wurde er ins benachbarte Costa Rica gebracht, wo er eine Pressekonferenz gab, in der er den Putsch der „rechten Oligarchen“ verurteilte, die Menschen dazu aufrief, auf die Straßen zu gehen und versprach, in das Land zurückzukehren.
Seit beinahe zwei Wochen wird der Iran von einer beispiellosen Massen- bewegung erschüttert. Auslöser war der offensichtliche Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen, der den Sieg von Ahmadineschad sichern sollte. Im Iran wird nach diesen Protesten nichts mehr so sein wie zuvor. Selbst hochrangige Vertreter des Regimes haben mittlerweile zugegeben, dass es bei den Wahlen am 12. Juni 2009 zu „Unregelmäßigkeiten“ gekommen war. In mindestens 50 Städten wurden mehr Stimmen ausgezählt als es Wahlberechtigte gegeben hat.
Welchen Charakter hat die gegenwärtige Protestbewegung im Iran? Welche Perspektive schlagen MarxistInnen jetzt vor? Alle von Lenin beschriebenen objektiven Bedingungen für eine Revolution sind im Iran herangereift. Die Ereignisse der vergangenen Tage markieren den Beginn der iranischen Revolution, die sich über eine ganze Periode entfalten wird, was dem Fehlen einer revolutionären Massenpartei geschuldet ist, die fähig wäre, die Massen nun zu führen. ArbeiterInnen und Jugendliche im Iran werden nach den wirklichen Ideen des revolutionären Sozialismus, nach dem Marxismus, Ausschau halten.
Der Iran wird von dramatischen Ereignissen erschüttert. Hunderttausende marschierten heute in der Hauptstadt Teheran und protestierten gegen Wahlbetrug bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen. Das war somit die größte Demonstration der Opposition seit der Revolution von 1979. Sieben Demonstranten wurden erschossen, doch nichts kann die Flut mehr stoppen. Iran steht am Beginn einer revolutionären Situation.
Am 15. Mai wurde im Theater des enteigneten Stahlwerkes SIDOR der sechste Kongress der CMR (Revolutionär-Marxistische Strömung) mit mehr als 300 TeilnehmerInnen eröffnet.
Geschrieben von Corriente Marxista Revolucionaria (CMR)
Friday, 08 May 2009
Am 5. Mai wurde Argenis Vázquez, Sekretär der Gewerkschaft des Toyota-Werkes (SINTRATOYOTA) ermordet. Er verließ gerade seine Wohnung in Los Chaimas de Cumaná im Bundesstaat Sucre (im Nordosten Venezuelas)
, um zu einer Sitzung mit der Firmenleitung zu gehen.
Wir dokumentieren die Stellungnahme der Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) zur Ermordung von Argenis Vázquez.
Angesichts der extrem militanten Proteste von ArbeiterInnen gegen Stellenabbau und Werksschließungen analysiert Jérôme Métellus von unserer Schwesterzeitung La Riposte die Perspektiven des Klassenkampfs in Frankreich.
Großbritannien wurde vor einigen Wochen von einer Streikwelle erschüttert. Streiks allerdings, die nicht unbedingt „normal“ sind. Sie haben daher auch in der internationalen Arbeiterbewegung einiges an Aufmerksamkeit erregt. Grund genug, sich auch hierzulande damit zu beschäftigen.