der Funke - marxistischer Standpunkt in der Arbeiterbewegung

Die Nationalratswahlen 2006 sind geschlagen und brachten für die ÖVP und Kanzler Schüssel eine verheerende Niederlage. Der Bürgerblock wurde endlich abgewählt. Die SPÖ ist wieder die stärkste Partei im Nationalrat, doch die bürgerlichen Parteien haben weiter eine Mehrheit. Ist eine sozialistische Regierungspolitik jetzt trotzdem möglich?

Wir veröffentlichen hier einen Bericht über das erfolgreiche Arbeitstreffen der FRETECO, der "Front der besetzten Betriebe und Betriebe unter Cogestion" in Venezuela, das Anfang September stattfand.

Die Präsidentschaftswahlen im Dezember markieren einen bedeutenden Wendepunkt in der Entwicklung der venezolanischen Revolution. Aus der Sicht der Massen steht fest: Eine Stimme für Chavez ist eine Stimme für die Revolution. Auf der anderen Seite unternehmen Oligarchie und Imperialismus alles in ihrer Macht Stehende, um Chavez eine Niederlage beizubringen. Hier geht es um eine Klassenfrage, in der unser Platz an der Seite der revolutionären ArbeiterInnen und BäuerInnen gegen den Imperialismus und die Oligarchie ist.

Eine riesige Convencion Nacional Democratica (CND), ein Nationaler Demokratischer Konvent, versammelte sich am 16. September im Zentrum von Mexico City. Man entschied, eine "legitime Regierung" mit Andres Manuel Lopez Obrador (AMLO) als neuem Präsidenten zu küren. Dies ist der vorläufige Höhepunkt der bereits mehr als zwei Monate andauernden Bewegung gegen Wahlbetrug. Die Institutionen der bürgerlichen Demokratie Mexikos werden dabei zunehmend in Frage gestellt.

Die Klassenpolarisierung erreicht ein höheres Niveau.

Unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York erstellten wir für www.derfunke.de und zur Flugblattverteilung eine aktuelle Erklärung, die wir nachfolgend für unsere Leser wiedergeben.

Die europäische Integration, das heißt die Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Gemeinschaften (Zollunion ab 1957) und Euratom sowie des europäischen Binnenmarkts mit Währungsunion, wird in der deutschen, aber auch bspw. in der herrschenden französischen Geschichtsschreibung als glorreiche Entwicklung seit der karolingischen Ära, wenn nicht seit dem antiken Rom dargestellt.

Vor kurzem besuchte Venezuelas Präsident Hugo Chávez zum fünften Mal den Iran. Angesichts der engen Beziehung Venezuelas mit dem iranischen Regime stellen sich für Revolutionäre beider Länder und in Wirklichkeit weltweit einige wichtige Fragen zur Beziehung zwischen revolutionärer Außenpolitik und Diplomatie.