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Israel in der Krise – der Rhythmus der Kriegstrommeln ändert sich |
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| Das Scheitern des US-Imperialismus im Irak ist selbst Präsident Bush, der verantwortlich für die Zerstörung des Landes, den Tod von Hunderttausenden Irakern und mindestes 3160 US-Soldaten seit Beginn des Krieges im März 2003 ist, bewusst. In der Zwischenzeit wächst die politische Krise in Israel mit jedem weiteren Tag und die Instabilität im gesamten Nahen Osten nimmt zu, was sowohl bei den herrschenden Klassen in den arabischen Ländern als auch bei ihren israelischen Amtskollegen zu einer Panikstimmung führt. | |||
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Das Scheitern des US-Imperialismus im Irak ist selbst Präsident Bush, der verantwortlich für die Zerstörung des Landes, den Tod von Hunderttausenden Irakern und mindestes 3160 US-Soldaten seit Beginn des Krieges im März 2003 ist, bewusst. In der Zwischenzeit wächst die politische Krise in Israel mit jedem weiteren Tag und die Instabilität im gesamten Nahen Osten nimmt zu, was sowohl bei den herrschenden Klassen in den arabischen Ländern als auch bei ihren israelischen Amtskollegen zu einer Panikstimmung führt. Die Iraq Study Group Die Iraq Study Group, die von James Baker, einem Freund der Familie Bush, geleitet wird, hat die Lage im Irak als "ernst und schlechter werdend" bezeichnet und öffentlich erklärt, dass die Vorgehensweise der Bush-Administration nicht funktioniert. Die Kommission hat neue diplomatische Bemühungen in der Region gefordert und empfohlen, dass das US-Militär bis spätestens Frühjahr 2008 abgezogen wird. Eine Zeitlang hat Bush diesem Bericht keine Aufmerksamkeit geschenkt, nachdem aber die letzten US-Militäroperationen gescheitert sind und Israel nicht in der Lage ist den Iran oder Syrien anzugreifen, haben die Kriegstrommeln in den USA ihren Rhythmus geändert. Noch vor einigen Tagen behaupteten US-Regierungsbeamte, der Iran wäre damit beschäftigt, Atomwaffen zu entwickeln. Bush erklärte alle Optionen seien möglich. Sie beschuldigten den Iran tödliche Waffen zu liefern, einschließlich die hoch entwickelte Technologie für die tödlichen Roadside-Bomben für regierungsfeindliche Kräfte im Irak. Sie beschuldigten ebenfalls Syrien, weil es nichts gegen den Waffenschmuggel an seinen Grenzen unternahm. Vor einigen Wochen lehnte der israelische Premierminister Olmert die Vorstellung von einem Abkommen mit Syrien ab und gab öffentlich zu, dass die USA ebenfalls gegen derartige Abkommen seien. Das Teheran vom Sicherheitsrat der UNO gesetzte Ultimatum zum Verzicht auf die Anreicherung von Uran ist abgelaufen und die USA verlangen nicht vom Sicherheitsrat – anders als am Vorabend des Irak-Kriegs – eine Genehmigung zum Angriff auf den Iran, sondern die Verlängerung der begrenzten Sanktionen gegen das Land. Es scheint jedoch, als habe Bush das Kleingedruckte am Ende des Berichts nicht gelesen, in dem festgestellt wurde, dass es trotz der 79 Empfehlungen "keine magische Formel" für den Erfolg gäbe. Es scheint so, als ob die Imperialisten sehr gut im Schaffen von Problemen, aber sehr schlecht im Lösen des von ihnen verursachten Schlamassels sind. Der Rhythmus der Kriegstrommeln ändert sich Das ist der Aufmerksamkeit von Scheich Mohammed Bashar al-Fayadh, einem Sprecher der Vereinigung Muslimischer Schulen, einer sunnitischen Gruppe, die beschuldigt wird Kontakte zu regierungsfeindlichen Kräfte zu haben, nicht entgangen, der den Bericht kritisierte und bezweifelte, dass die Ausbildung und Ausrüstung weiterer irakischer Sicherheitskräfte überhaupt etwas ändern würde. Im Fernsehsender Al-Dschasira erklärte er, dass die 79 Empfehlungen insgesamt den US-Interessen den Vorrang vor denen des Irak einräumen würden und nach "Garantien für einen Ausstieg suchten, ohne darauf zu achten, den Ausbruch eines Bürgerkriegs zu verhindern". US-Außenministerin Condoleezza Rice tanzte ebenfalls zu diesem neuen Rhythmus als sie in einer Bemerkung zur Vorbereitung einer Anhörung vor einer Senatskommission sagte: "Wir hoffen, dass alle Regierungen die Gelegenheit zur Verbesserung der Beziehungen zum Irak ergreifen und für den Frieden und die Stabilität in der Region arbeiten." Sie erklärte, dass US- und irakische Regierungsbeamte darin übereinstimmten, dass der Erfolg im Irak "die positive Unterstützung der irakischen Nachbarn erfordert". Sie fuhr fort: "Ich bin froh ankündigen zu dürfen, dass auch wir die neue diplomatische Offensive des Irak zur Schaffung einer größeren Unterstützung für Frieden und Wohlstand im Irak, sowohl in der Region als auch darüber hinaus, befürworten." Der Pressesprecher des Weißen Haus Tony Snow erklärte Reportern, dass die Bush-Administration "froh ist, dass die irakische Regierung diesen Schritt unternimmt und seine Nachbarn einschaltet. Wir hoffen auch und erwarten, dass der Iran und Syrien bei diesen Gesprächen konstruktive Rollen spielen". Wie wir vom irakischen Außenminister Hoshyar Zebarion erfuhren, "hat sich Syrien bereit erklärt, mit US- und britischen Regierungsbeamten auf einer regionalen Konferenz am 10. März in Bagdad über die irakische Sicherheitskrise zu diskutieren". Er erklärte außerdem, dass die Regierung sehr bald eine formale Einladung an Syrien und die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, herausgeben werde. Er sei sehr glücklich mitteilen zu können, dass die iranische Regierung ebenfalls eingewilligt habe, an dem Treffen teilzunehmen. Die Staatsoberhäupter von Jordanien, Saudi-Arabien, Bahrain, der Türkei und Kuwait wurden ebenfalls eingeladen, zusammen mit der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz. Es ist überflüssig zu erwähnen, dass UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der seine Befehle direkt von Bush erhält, den UN-Gesandten im Irak Ashraf Qazi zur Teilnahme an der Konferenz schickt. Die offizielle syrische Nachrichtenagentur SANA hat bestätigt, dass Syrien teilnehmen wird. Ein Vertreter des Außenministeriums erklärte SANA gegenüber, dass "Gespräche mit den USA ein Teilschritt in die richtige Richtung sind. Alle Probleme in der Region sind miteinander verkettet". Farouq al-Sharaa, der syrische Außenminister sagte auf einer politischen Konferenz am 27. Februar in Damaskus: "Wir sind nicht so arrogant zu behaupten, dass Syrien und der Iran die Probleme des Iraks lösen können… Die gesamte internationale Gemeinschaft wird dazu vielleicht nicht in der Lage sein. Aber lasst uns ihnen [den Amerikanern] helfen, ein bisschen bescheiden zu sein und denjenigen akzeptieren, der die Fähigkeit besitzt zu helfen." Die iranischen Herrscher, die sich vor kurzem noch als Antiimperialisten präsentierten und erklärten Teheran "ist nicht an Gesprächen interessiert, solange die USA nicht ihre Truppen aus dem Irak abgezogen haben", haben ihre Haltung geändert. Larijani, der Vorsitzende des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrats, sagte es sei wichtig, die irakischen Nachbarn in einem solchen Prozess mit einzubeziehen. "Wir glauben, dass die Sicherheit des Irak alle Nachbarstaaten betrifft und diese müssen dabei helfen, die Lage zu beruhigen," erklärte er. "Der Iran wird das Äußerste tun, um die Probleme im Irak zu beseitigen. Wir werden an dem Treffen teilnehmen, falls wir zu dem Schluss kommen, dass dies im Interesse des Irak ist." Der israelische Imperialismus Die syrische und die iranische Regierung sind froh, dass sie den US-Imperialisten während dieser ernsthaften Krise zur Seite stehen können, denn schließlich ist ein Freund in der Not ein wahrer Freund. Sie hoffen, dass die USA sich auf sich verlassen werden, wenn es um die Sicherung der Kontrolle über den Nahen Osten geht. Als Reaktion darauf wird die herrschende Klasse Israels, die in dieser Frage zu einem unbeteiligten Beobachter degradiert wurde, hysterisch reagieren. Mark Regev, ein Sprecher des israelischen Außenministeriums, sagte: "Es wäre für Israel nicht angemessen, formal auf einen letztendlich internen US-amerikanischen Bericht zu reagieren." Einige israelische Kommentatoren sind aber sehr besorgt darüber, dass die USA versuchen werden den israelisch-arabischen Konflikt beizulegen, um die Region zu stabilisieren und ihre Lage im Irak zu verbessern, was bedeuten könnte, dass Israel von seinem Verbündeten in eine peinliche Lage versetzt würde. Akiva Eldar von der Tageszeitung Haaretz schrieb, dass trotz der Empfehlungen Syrien und den Iran einzubeziehen, diese Länder "kein Interesse daran haben, den USA den Abzug aus dem Irak leicht zu machen, ohne dass diese dafür einen politischen Preis bezahlen." Was er damit meint ist, dass Israel den politischen Preis mit dem Abzug von den Golan-Höhen und den meisten anderen seit 1967 besetzten Gebieten bezahlen muss. Sogar noch bedeutsamer ist es, dass Israel nicht länger die Hauptkraft in der Region, auf die sich die Imperialisten stützen, sein würde – eine Rolle an die das Land über viele Jahre Gefallen gefunden hat. Um sicher zu gehen, dass der nationalistische Hass zwischen Muslimen und Juden geschürt wird, setzt die israelische Regierung die Grabungsarbeiten am Tempelberg in Jerusalem fort. Die Arbeiten, die mit archäologischen Ausgrabungen im Februar begannen, haben bei Muslimen überall in der arabischen Welt Proteste ausgelöst. Die Al-Aqsa Moschee ist das drittwichtigste islamische Heiligtum und die Muslime befürchten, dass die Israelis es zerstören wollen. Die politische Atmosphäre ist bereits angespannt. Raed Salh, der Führer der islamischen Bewegung in Israel hat am Bauwerk Protestaktionen organisiert und die Polizei hat ihm nach seiner Verhaftung einen zweimonatigen Platzverbot erteilt. Die Rolle der Hamas Bei der israelischen Regierung wächst die Sorge über die zunehmende Akzeptanz der Hamas durch Russland und andere wichtige europäische Staaten nach dem Abkommen von Mekka, das zur Bildung einer palästinensischen "Einheitsregierung", die aus der Hamas und Abu Mazens Fatah besteht, geführt hat. Die Hamas tut jetzt ihr Bestes um ihre Bereitschaft zu zeigen, sich dem Iran und den Irak beim Erhalt der imperialistischen Ordnung anzuschließen. Ob das den US-Imperialismus beeindruckt oder nicht, ist eine andere Frage. Khaled Meshal, der politische Führer der Hamas, rief bei seinem Besuch in Russland, bei dem es darum ging, Unterstützung zur Beendigung der von der EU, den USA und Israel verhängte finanzielle Blockade zu erhalten, Israel auf, die Besetzung der Palästinensergebiete zu beenden. Dies ist zwar keine klare Anerkennung Israels, schließt aber die Bereitschaft dazu ein. Als er gefragt wurde, ob die Hamas bereit sei, Israel anzuerkennen, antwortete er: "Zuerst einmal muss Israel die Besetzung von palästinensischem Territorium und das Leiden des palästinensischen Volkes beenden." Der Hamas-Sprecher im Gazastreifen Ismail Radwan sagte: "Wir haben unsere Position bezüglich des Palästinensergebietes in keiner Weise aufgegeben. Wir sind bereit, die Möglichkeit einer langfristigen Feuerpause in Erwägung zu ziehen, wenn der zionistische Feind palästinensische Gefangene frei lässt und die Flüchtlinge in ihre Häuser zurückkehren können. Mehr nicht. Das Abkommen von Mekka betrifft die Regierung, nicht die Hamas." Fauzi Barhum, ein anderer Hamas-Sprecher im Gazastreifen erklärte: "Die Hamas hat beschlossen, einen politischen Horizont aufzuzeigen, aber unsere Position ist deutlich. Das gesamte palästinensische Territorium gehört Palästina, nicht Israel. Unser politischer Horizont jedoch macht das Angebot einer 15-20jährigen Feuerpause und verlangt dafür die Errichtung eines Palästinenserstaats in den Grenzen von 1967, die Rückkehr der Flüchtlinge und die Freilassung der Gefangenen." Ganz einfach ausgedrückt, die Einheitsregierung, in der die Hamas eine führende Rolle einnimmt, ist bereit, jeglichen bewaffneten Kampf (vor allem den individuellen Terror) gegen Israel einzustellen und Israel de facto, aber nicht offiziell, anzuerkennen. Die Regierung Putin hatte bereits vor dem Besuch dazu aufgerufen, die finanzielle Blockade aufzuheben und von der neuen palästinensischen Regierung verlangt, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen. Auf der Moskauer Pressekonferenz am Endes des Besuchs sagte der russische Außenminister Lawrow, dass Meshal versprochen habe, die Angriffe mit Quasam-Raketen auf Israel zu beenden. Nachdem er die Hamas aufgerufen hatte, ihre Macht zu nutzen, um die gewalttätigen Handlungen gegen Israel einzustellen, sagte Lawrow, dass "wir die Rückmeldung bekommen haben, dass solche Schritte unternommen werden." Olmert kritisierte den Besuch und sagte: "Dies ist nicht der Standpunkt der internationalen Gemeinschaft und nicht der Standpunkt des Nahost-Quartetts [UNO, USA, Russland, EU]." Nach dem Abkommen über die in Saudi-Arabien ausgearbeitete Machtteilung haben einige europäische Länder ihre Haltung zur Hamas geändert. Die Krise in Israel and Peretz' Fernglas Die israelische Regierung mag sehr bestürzt sein, ist aber nicht in der Lage, viel zu tun. Nach der Niederlage im Libanonkrieg im vergangenen Sommer, vergeht kein Tag, an dem nicht der Zerfall des israelischen Staats aufgedeckt wird. Jeden Tag wird Millionen Israelis im Fernsehen eine neue Geschichte über die Korruption in der Regierung, dem Parlament, beim Militär und der Polizei enthüllt. Die neueste Geschichte, die von Channel 10 ans Licht gebracht wurde, besagt, dass Olmert in seiner Zeit als Arbeits-, Handels- uns Industrieminister 115 Mitglieder der Likud Partei persönliche Vorteile verschafft haben soll. Eine weitere aktuelle Geschichte stellt dar, dass das Knesset-Mitglied Esterina Tartmann von der Partei Yisrael Beiteinu ihre Kandidatur als Tourismusministerin zurückzog, nachdem Enthüllungen über ihren Behindertenstatus bekannt wurde, für den sie eine Rente bezieht, da sie nicht mehr als vier Stunden arbeiten kann. Diese Beschuldigung erfolgte in Anschluss an einem Skandal, in dem sie falsche Aussagen über ihre Hochschulabschlüsse machte. Die neueste Geschichte über Peretz' Fernglas beschreibt den Zustand der israelischen Armee sehr anschaulich. Fotografen erwischten den Kriegsminister als er sich ein Bild von der Stärke der Hisbollah im Libanon machte und durch ein Fernglas schaute, bei dem die Abdeckkappe nicht abgenommen war. Er konnte also nicht sehen und fing an zu stammeln, dass er nicht sehen könne, dass sich die Hisbollah von dem Krieg erholt habe. Diese Geschichte erfasst, mehr als jede andere, die tiefe Krise, in der sich Israel befindet. Halutz, der während des Kriegs Armeechef war, musste zurückgetreten und wurde durch Aschenazi ersetzt, ein Mann von ähnlichem Kaliber, der einige Jahre vor dem Krieg drei Soldaten verlor, die entführt wurden, als er als General für die israelische Armee an der Grenze zum Libanon verantwortlich war. In ähnlicher Weise musste auch der Polizeichef aufgrund von Vorwürfen der Zusammenarbeit zwischen hochrangigen Polizisten und dem organisierten Verbrechen zurücktreten. Der jetzige Kandidat für die Position des Polizeichefs wird der gleichen Art von Korruption verdächtigt. Die militärische und politische Situation Israels ist ein Grund, warum Bush die Hilfe Syriens und des Iran sucht. Mit einem Israel, das sich in einer Krise befindet und immer instabiler wird, ist der US-Imperialismus gezwungen, andere Partner zu finden. Der Klassenkampf Während die Skandale, an denen die Kapitalistenklasse und ihre politischen Diener beteiligt sind, täglich enthüllt werden, sind die ArbeiterInnen, die immer schneller den Glauben an das System verlieren, bereit zu kämpfen. Während wir über das wirtschaftliche Wachstum informiert werden, das auf die verstärkte Ausbeutung der ArbeiterInnen und Privatisierungen in großem Umfang beruht, versinken immer mehr Israelis in Armut. In der letzten Woche erklärte die Führung des Gewerkschaftsverbandes Histadruth unter dem Druck der Beschäftigten bei den Städten und Gemeinden, die seit drei Monaten keine Gehälter mehr bekommen haben, dass er diese Woche einen unbefristeten Streik ausrufen wolle. Der Streik wurde versprochen, dieses Versprechen aber wurde nicht gehalten. Im letzten Moment wurde der Streik wieder einmal von den rechten Histadruth-Führern verraten und abgesagt. Die Lektion ist eindeutig: Die Arbeiterklasse wird nicht in der Lage sein, einen erfolgreichen Kampf zu führen, wenn sie diesen Block nicht absetzt. Die ArbeiterInnen brauchen eine Führung, die sich erheblich von diesen Bürokraten in Designeranzügen und teuren Autos unterscheidet. Die bestehende Histdruth-Führung, die Freunde der Bosse, ist nicht arbeiterfreundlich. Viele ArbeiterInnen beginnen das zu verstehen und werden wütend. Auf dieser Grundlage wird der Klassenkampf eher früher als später ausbrechen. Dieser Kampf betrifft nicht nur die Beschäftigten der Kommunen. Er ist eine Frage für die gesamte Arbeiterklasse. LehrerInnen z.B. verdienen weniger als 50% des Durchschnittslohns, der selbst schon sehr niedrig ist. Das Gleiche trifft auf die ArbeiterInnen in den Fabriken und den Büros zu. Es gibt Familien mit zwei Verdienern, die unter der Armutsgrenze leben. Es hat auch mit den Privatisierungen zu tun, nämlich mit dem Verschenken öffentlichen Eigentums an reiche Familien für einen Spottpreis. Diese privatisierten Firmen entlassen die ArbeiterInnen und heben die Preise. In dieser Situation kann der Kampf der israelischen Elektrizitätsgesellschaft gegen die Privatisierung ein Katalysator für die kommende Welle von Streiks sein. Diese Welle muss in einen 24stündigen Generalstreik münden als ersten Schritt gegen das kapitalistische System selbst – ein System, dass die Mehrheit der Menschen – Araber und Juden – dazu verdammt in Armut zu leben und als Kanonfutter in den Kriegen und Besetzungen der herrschenden Klasse gebraucht wird. Der Kampf der israelischen ArbeiterInnen muss mit dem Kampf der Arbeiterinnen und der Armen in der gesamten Region gegen die Imperialisten und ihre Lakaien verknüpft werden. Der einzige Ausweg aus dieser blutigen Falle besteht in der Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung in eine sozialistische. Nur eine sozialistische Föderation unter Einschluss eines föderativen Arbeiterstaates von arabischen und jüdischen ArbeiterInnen kann das Elend und den Krieg im Nahen Osten beenden.
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