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Venezuela: Erste Bilanz des Arbeitskampfes bei Sanitarios Maracay |
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 Am 10. August putschte eine Gruppe von Angestellten aus der Verwaltung, Ingenieure und Manager von Sanitarios Maracay gegen die Arbeiter, die seit dem 14.11.06 die Fabrik unter Arbeiterkontrolle geführt haben. Sie entließen mit der stillschweigenden Unter- stützung durch das Arbeitsministeriums das von der Belegschaft gewählte Fabrikkomitee.
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Am 10. August putschte eine Gruppe von Angestellten aus der Verwaltung, Ingenieure und Manager von Sanitarios Maracay gegen die Arbeiter, die seit dem 14.11.06 die Fabrik unter Arbeiterkontrolle geführt haben. Sie entließen mit der stillschweigenden Unter- stützung durch das Arbeitsministeriums das von der Belegschaft gewählte Fabrikkomitee. Beinahe neun Monate sind vergangen seit die ArbeiterInnen den Beschluss gefasst haben angesichts der Bankrotterklärung seitens des Eigentümers, Alvaro Pocaterra, den Betrieb selbst weiterzuführen und die Produktion von Badezimmerkeramik in Maracay, im Bundesstaat von Aragua, zu halten. Es ist nun Zeit, einige Lehren aus diesem beispielhaften Kampf zu ziehen. Vorne weg muss gesagt werden, dass die ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay nicht leichtfertig den Beschluss gefasst hatten, den Betrieb zu besetzen und unter Arbeiterkontrolle weiterzuführen. Der Arbeitskampf begann eigentlich schon im März-April 2006 rund um Gesundheits- und Arbeitsschutzfragen. Die ArbeiterInnen hatten im Vorfeld im Zuge des revolutionären Prozesses die alten korrupten Gewerkschaftsbürokraten im Betrieb abgesetzt und eine kämpferischere, demokratischere Gewerkschaftsführung gewählt, die Teil der kurz zuvor gegründeten UNT ist. Die ArbeiterInnen stellten nun immer offensiver ihre Forderungen. Ein zentrales Thema war dabei die hohe Verletzungsgefahr aufgrund der schweren Arbeitsbelastung und die hohe Rate an Lungenerkrankungen durch den Staub und die in der Produktion verwendeten Chemikalien. Der alte Eigentümer, ein bekannter Unterstützer des Putschs gegen Chávez im April 2002, startete daraufhin einen Zermürbungskrieg gegen die Gewerkschaft. Als die ArbeiterInnen den Betrieb im März-April 2006 besetzten, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, hielt er möglichst lange dagegen, damit die Gewerkschaft den über lange Zeit aufgebauten Streikfonds aufbrauchen musste. Nach 42 Tagen kehrten die ArbeiterInnen nach Unterzeichnung eines Abkommens mit dem Eigentümer zur Arbeit zurück. Während dieses Arbeitskampfes lernte die Gewerkschaftsführung von Sanitarios Maracay die FRETECO kennen, die im Februar 2006 auf Initiative der ArbeiterInnen von Inveval (einer im Jahr 2005 enteigneten und unter Arbeiterkontrolle geführten Fabrik) gegründet worden war. Luis Primo, Mitglied der Revolutionär-Marxistischen Strömung (CMR) und der UNT-Führung in Caracas-Miranda, und andere Genossen der FRETECO diskutierten mit den ArbeiterInnen von Sanitarios über die Bedeutung der Arbeiterkontrolle und die Erfahrung der enteigneten Fabriken. FRETECO-Aktivisten warnten damals die ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay, dass Alvaro Pocaterra, der Eigentümer, das unterzeichnete Abkommen bald schon wieder brechen würde. Sein Ziel war es, die Gewerkschaft im Betrieb zu zerschlagen. Er würde eher den Betrieb gänzlich schließen, als sich mit einer kämpferischen Gewerkschaft herumärgern. In den vergangenen Jahren hatten das in Venezuela schon etliche Unternehmer gemacht. Ende Oktober 2006 kontaktierte die Gewerkschaftsführung von Sanitarios Maracay die FRETECO und fragte, ob man im Betrieb nicht Schulungskurse zu Fragen der Arbeiterkontrolle abhalten könne. Sie hatten erkannt, dass Pocaterra die Fabrik schließen möchte und wollten wissen, wie sie den Betrieb trotzdem weiterführen könnten, um ihre Arbeitsplätze verteidigen zu können. Wanderci Bueno, ein Vertreter der Bewegung der besetzten Betriebe in Brasilien, nahm ebenfalls an diesen Schulungskursen als Referent teil. Er war damals in Venezuela, um beim Aufbau der Petrocasa, einer venezolanischen staatlichen Wohnbaufirma, zu helfen. Dieser Betrieb wurde auf der Grundlage eines Abkommens zwischen der venezolanischen Regierung und der CIPLA, einer der besetzten Betriebe in Brasilien, gebaut. Diese Kurse dauerten aber nicht sehr lange. Denn bald schon kündigte Pocaterra an, dass alle ArbeiterInnen gekündigt und dann auf der Basis von Einzelverträgen neu angestellt würden. Dadurch sollten der Tarifvertrag mit der Gewerkschaft und alle erkämpften Rechte abgeschafft werden. Die ArbeiterInnen lehnten dies ab und entschieden sich das Werk am 14.November zu besetzen. Binnen einer Woche wählten sie ein demokratisches Fabrikkomitee, das auf wöchentlicher Basis der Belegschaftsversammlung rechenschaftspflichtig ist. Dadurch sollte der Grundstein für die Wiederaufnahme der Produktion unter Arbeiterkontrolle gelegt werden. Lehren ziehen aus vergangenen Erfahrungen Von Beginn an versuchten die ArbeiterInnen die Lehren aus den Erfahrungen anderer besetzter und enteigneter Fabriken zu ziehen, um nicht die selben Fehler zu wiederholen. Sie entschieden sich, ihre Gewerkschaft aufrechtzuerhalten und die führenden Mitglieder der Gewerkschaft wurden auch ins Fabrikkomitee gewählt. Ihre Gewerkschaft blieb Teil der regionalen UNT. Sie stellten auch klar, dass sie keine Genossenschaft bilden und TeileigentümerInnen der Fabrik werden möchten, wie dies bei Invepal und Inveval der Fall war. Sie forderten vielmehr die Enteignung des Unternehmens unter Arbeiterkontrolle. Die Auflösung der Gewerkschaft und die Bildung einer Genossenschaft bei Invepal in Carabobo, der im Januar 2005 enteigneten Papierfabrik, waren schwerwiegende Fehler. Es führte dazu, dass die ArbeiterInnen eine kapitalistische Mentalität entwickelten und sich als Eigentümer des Unternehmens fühlten. Die gewählten VertreterInnen der Belegschaft machten alle nur denkbaren Fehler in diesem Prozess. Der größte Fehler war wohl, dass die Genossenschaft im Werk in Maracay LeiharbeiterInnen aufnahm. Damit machten sie sich selbst zu UnternehmerInnen. Und die LeiharbeiterInnen wurden noch dazu zu schlechteren Bedingungen als der Rest der Invepal-ArbeiterInnen eingestellt. Später wurden sie einfach entlassen. Das führte zum Kampf der ArbeiterInnen von Invepal-Maracay, die ihre Jobs verteidigten, und jenem der Invepal-ArbeiterInnen, die sich für die Ablösung des Unternehmensdirektors einsetzten. Dieser Konflikt ist noch immer im Gange. Die ArbeiterInnen von Sanitarios waren sich durch die Diskussionen mit der FRETECO und der Kontakte zu den ArbeiterInnen von Invepal-Maracay dessen voll bewusst. Sie ergriffen auch Schritte zur Aufrechterhaltung der Einheit zwischen den ArbeiterInnen und den empleados (Angestellte aus der Verwaltung, Ingenieure, Aufseher, Manager). Im Fabrikkomitee reservierten sie den Angestellten sogar einige Plätze. Die Belegschaft versuchte auch den eigenen Kampf als Teil der Bolivarischen Revolution zu sehen. Die im Werk produzierten Sanitäranlagen sollten für die neuen sozialen Wohnbauprogramme der Regierung geplant werden. Die Rolle der verschiedenen Flügel der UNT Es muss klar festgestellt werden, dass zu Beginn keine der verschiedenen Strömungen in der UNT-Führung diesem so wichtigen Arbeitskampf Beachtung schenkte. Allen voran die Bolivarische Arbeiterfront (FBT), die im Arbeitsministerium über großen politischen Einfluss verfügt, stellte sich entschieden gegen eine Enteignung des Betriebs und die Weiterführung unter Arbeiterkontrolle. Das Arbeitsministerium blockierte alle Versuche, die in diese Richtung gingen. Das war das genaue Gegenteil der Position, die unter der früheren Ministerin, Maria Cristina Iglesias (jetzt Ministerin für Leichtindustrie und Handel), eingenommen worden war, als es zu den Verstaatlichungsschritten bei Invepal und Inveval gekommen war. Diese Position wurde dadurch verstärkt, dass sich die FBT im Bundesstaat Aragua, wo Maracay liegt, in Opposition zur dortigen Mehrheitsströmung der CCURA befindet. Die Führung des Flügels um Marcela Máspero, Colectivo Trabajadores en Revolución (CTR) versuchte die Spaltungen in der Belegschaft offen für sich zu nutzen und ging sogar so weit eine gelbe Gewerkschaft im Betrieb zu gründen, die sich auf die empleados stützte. Schließlich kamen prominente Führer des CCURA-Flügels in der UNT (rund um Orlando Chirinos und Stalin Perez), die erst am 5. Dezember, also knapp 20 Tage nach Beginn des Kampfes, die Fabrik besuchten und sich dort anfangs gegen die Forderung der ArbeiterInnen nach Enteignung stellten. In der Tat gingen sie soweit, dass sie auch Geschäftsmänner mitbrachten, die sich bereit erklärten, das Unternehmen zu kaufen. Und dies obwohl die ArbeiterInnen bereits unter Arbeiterkontrolle produzierten und Sanitäranlagen lokal verkauften! Sie argumentierten, dass Chávez einer bürgerlichen Regierung vorsteht, welche ohnedies nie die Fabrik verstaatlichen würde, und dass man deshalb auch nicht diese Losung aufstellen dürfe. Die gleiche Position nahmen sie schon 2004 im Kampf der ArbeiterInnen von Invepal ein. Ihre Argumente wurden von den ArbeiterInnen abgelehnt und schließlich akzeptierte die Führung der CCURA die von der Versammlung gefassten Beschlüsse und unterstützte den Kampf der ArbeiterInnen. Es galt diesen Kampf im ganzen Land sichtbar zu machen und ihn mit dem Schicksal der Revolution zu verbinden und vor allem ihn auf andere Fabriken auszudehnen. Eine erste nationale Demo wurde für den 14. Dezember organisiert. Die Situation damals hätte günstiger nicht sein können. Chávez hatte bereits mehrfach die ArbeiterInnen dazu aufgerufen, stillgelegte Betriebe unter dem Slogan "fábrica cerrada, fábrica ocupada" zu übernehmen. Das Arbeitsministerium unter Maria Cristina Iglesias hatte sogar eine Liste von mehr als 1000 Fabriken erstellt, die teilweise oder völlig stillgelegt wurden, und die von den ArbeiterInnen wieder instand gesetzt werden sollten. Die FRETECO rief alle Flügel der UNT dazu auf, eine nationale Delegiertenversammlung einzuberufen, wo die Frage der Arbeiterkontrolle und der Fabrikbesetzungen diskutiert werden sollte. Das Ziel sollte ein nationaler Aktionstag mit Fabrikbesetzungen sein. Der Beweis, dass nur eine solche Politik die venezolanische Arbeiterklasse und die UNT vereinen könne, wurde durch die nationale Demo zur Unterstützung der von Chávez dekretierten Verstaatlichung der CANTV (Telekom) und der EDC (Energie) geliefert. Der Marsch fand am 8. Februar statt und sah eine Beteiligung von 8000 ArbeiterInnen aus dem ganzen Land. Neben der Unterstützung der Verstaatlichungsdekrete von Chávez forderte die Demo die Überführung in Gemeineigentum des Stahlwerkes SIDOR und von Sanitarios Maracay. Alle Flügel der UNT sahen sich angesichts des Drucks von unten gezwungen an diesem Marsch teilzunehmen, auch wenn alle unterschiedliche Treffpunkte hatten, schließlich marschierte die Demo dann geschlossen. Kein Flügel der UNT-Führung reagierte auf den Aufruf der FRETECO nach einem nationalen Aktionstag mit Fabrikbesetzungen. Solch eine Politik hätte es der Linken in der UNT erlaubt, den politischen Charakter der Führungen der rechteren Strömungen zu entblößen, falls sie sich zu diesem Schritt nicht bereit erklärt hätten. Leider überwiegte auch auf der Linken das Sektierertum. Die Monate vergingen und den ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay wurde keinerlei Lösung angeboten. Dies hat natürlich die Kraft und die Moral der Belegschaft massiv untergraben. Sabotage durch die Bürokratie Selbst wenn im Mai Hoffnungen geweckt wurden, als die Nationalversammlung die Fabrik als Wirtschaftseinheit "von öffentlichem Interesse" auswies, was wiederum als erster Schritt Richtung Verstaatlichung gilt, wurden diese sehr schnell vom neuen Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit, Ramon Rivero, wieder zerstört, als er über Sanitarios das genaue Gegenteil behauptete. Wie konnte er das sagen, wenn die nun eröffnete Petrocasa einen Vertrag für Badezimmerausstattungen mit einem Konkurrenzbetrieb von Sanitarios unterzeichnete, der Venceramica (im Eigentum eines chilenischen Konzerns), der ebenfalls in Maracay produziert! Die selbe Art der Sabotage seitens der staatlichen Bürokratie wurde in Zusammenhang mit Inveval aufgedeckt. Bei einem Treffen mit Direktoren von Unternehmen aus dem öffentlichen Sektor, wo die Idee vom Aufbau "sozialistischer Betriebe" diskutiert werden sollte, fragte Chávez Jorge Paredes, Mitglied des demokratisch gewählten Arbeiterrates bei Inveval, ob es stimme, dass Inveval keine Ventile produziere. Jorge Paredes antwortete, dass dies eine blanke Lüge sei, dass man genügend Ventile lagernd habe, um die staatliche Erdölgesellschaft PDVSA zu beliefern. Eine Lügen- und Verleumdungskampagne gegen die Arbeiterkontrolle bei Inveval steckt ganz eindeutig hinter all dem. Die ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay wurden Opfer offener staatlicher Repression, die der Gouverneur von Aragua, Didalco Boliva, zu verantworten hat. Boliva ist Mitglied der PODEMOS, einer Partei aus Chávez’ Regierungskoalition, die sich weigerte der neuen Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) beizutreten. Als eine Delegation von ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay nach Caracas fuhr, um dort an einer Demo der FRETECO teilzunehmen, wurden sie von der regionalen Polizei und der Nationalgarde beschossen, aufgehalten und festgenommen. Dies zeigt sehr deutlich, dass der Staatsapparat in Venezuela noch immer ein bürgerlicher ist, und dass die Revolution solange in Gefahr ist, solange dieser Staatsapparat nicht zerstört und durch neue revolutionäre Institutionen nach den Prinzipien der Rätedemokratie ersetzt worden ist. Webtipp: Statement der Freteco (auf Englisch): Repression against Sanitarios Maracay Workers Pablo Roldan: The meaning of the attack on Sanitarios Maracay Gegenschlag Monatelang hatten die ArbeiterInnen von Sanitarios Maracay gerade mal 100.000 Bs (9464 Euro) und eine Schachtel Lebensmittel ausbezahlt bekommen. Vor kurzem musste dies auf 10.000 Bs und eine Schachtel Lebensmittel gekürzt werden. Aufgrund der Probleme bei der Beschaffung von Rohmaterialien und Zwischenprodukten, die vormals meist importiert werden mussten, war es kaum möglich die Produktion zu halten. Weitere Probleme lagen in der Frage der Finanzierung des Geschäftsbetriebes und das Fehlen eines sicheren Marktes für die eigenen Produkte. All dies zeigt deutlich, dass es nicht möglich ist, dauerhaft als "sozialistische Insel" in einem kapitalistischen Meer zu überleben. Entweder ist die Arbeiterkontrolle ein erster Schritt Richtung Verstaatlichung der Schlüsselbereiche der Ökonomie und Aufbau einer demokratisch geplanten Wirtschaft oder sie wird scheitern müssen. Die ArbeiterInnen haben in diesem Kampf scheinbar Unmögliches geleistet. Sie haben gezeigt, dass sie auch ohne Chef die Fabrik führen können. Alle, die jemals die Fabrik unter Arbeiterkontrolle besuchen konnten, werden bestätigen können, welchen Einfluss diese Erfahrungen der Arbeitermacht auf das Leben und Denken dieser ArbeiterInnen hatten. Wenn ein solcher Kampf jedoch isoliert bleibt und keine vorwärtsweisende Perspektive hat, kann er nicht auf immer und ewig fortgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund entschlossen sich die empleados mit Unterstützung durch das Arbeitsministerium und den ehemaligen Eigentümer sowie einen offenen Verräter, Humberto lopez, dem ehemaligen Generalsekretär der Gewerkschaft, der den Kampf einige Monate zuvor aufgegeben hatte, zu einem Gegenschlag. Als die Mehrzahl der ArbeiterInnen gerade ihre Lebensmittelpakete ausgeteilt bekamen, hielten sie eine Farce von einer Versammlung ab, in welcher den Mitgliedern der Gewerkschaftsexekutive bzw. des Fabrikkomitees das Rederecht aberkannt wurde. In dieser Sitzung wurde die Absetzung der Gewerkschaftsführung und des Fabrikkomitees beschlossen sowie die Besetzung des Betriebes für beendet erklärt. Im Gegenzug erhielten die ArbeiterInnen das vage Versprechen einer Entschädigungszahlung und die Auszahlung ausständiger Löhne durch den ehemaligen Eigentümer Pocaterra. Und selbst dieses Versprechen wird wahrscheinlich nie eingelöst werden. Die Hauptverantwortung dafür liegt natürlich bei Arbeitsminister Ramon Rivero, der die Enteignung der Fabrik mit allen Mitteln verhinderte. Zweifelsohne spielten die verschiedenen Flügel in der Führung der UNT in diesem Kampf jedoch ebenfalls eine extrem negative Rolle. Alle Lehren müssen aus diesem überaus mutig geführten Kampf bei Sanitarios Maracay gezogen werden. Die revolutionäre Situation, in der sich Venezuela befindet, bedeutet, dass dies keine dauerhafte Niederlage sein wird, sondern viel eher ein temporärer Rückschlag. Entweder in Sanitarios Maracay selbst oder in irgendeiner anderen Fabrik wird der Kampf um Arbeiterkontrolle als zentraler Bestandteil im Kampf für Sozialismus erneut aufflammen. International Marxist Tendency Corriente Marxista Revolucionaria (Venezuela)
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