Sachsen: Der bürgerliche Block formiert sich neu

Die Meldung schlug ein wie eine politische Bombe, als Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich dieser Tage für Dezember seinen Rücktritt ankündigte. Er legt sowohl den CDU-Parteivorsitz als auch seinen Chefposten in der Landesregierung nieder und will damit den Weg für eine innerparteiliche Erneuerung frei machen. Er zieht die Konsequenzen aus dem Erstarken der AfD, die in Sachsen bei der Bundestagswahl im September die CDU knapp überholte.

SPD gewinnt in Niedersachsen – Was nun?

Als am gestrigen Abend die ersten Hochrechnungen auf den Bildschirmen erschienen, war klar: Das Ergebnis der Niedersachsenwahl unterschied sich deutlich von dem der Bundestagswahl drei Wochen zuvor.

Niedersachsen: DIE LINKE braucht einen sozialistischen Kurs!

Die vorgezogenen Neuwahlen stehen vor der Tür. DIE LINKE könnte in den Landtag einziehen und will Schwarz-Gelb verhindern. Dafür will sie sich Gesprächsverhandlungen mit der SPD offen halten. Das ist aber eine gefährliche Kalkulation.

Zeitenwende: Deutschland nach der Bundestagswahl und die Perspektiven der Arbeiterklasse

Deutschland erlebt ein politisches Erdbeben. Die nächsten Jahre werden durch eine verstärkte Offensive gegen die Lohnabhängigen gekennzeichnet sein. Gleichzeitig wurde aber auch der herrschenden Klasse im sonst stabil erscheinenden Zentrum Europas ein empfindlicher Schlag versetzt.

Was lehrt uns dieses politische Erdbeben?

Noch liegt kein amtliches Endergebnis vor, doch die sich stabilisierenden Hochrechnungen sprechen eine deutliche Sprache. Eine erste Bewertung der Bundestagswahlen 2017.

Wählen gehen genügt nicht: (R)eintreten – verändern – Linke Opposition aufbauen

„Wenn Wahlen wirklich etwas verändern würden, wären sie schon längst verboten.“ Dieser Satz, der dem Schriftsteller Kurt Tucholsky und dem Dramatiker Oscar Wilde zugeschrieben wird, hat es in sich. Dass aktuelle Wahlen die Lebensverhältnisse nicht grundlegend zum Besseren hin verändern, hat sich in den letzten Monaten in den USA, Frankreich und Großbritannien bestätigt und zeigt sich jetzt auch in Deutschland.

Funke Nr. 107: Nehmt ihnen die Welt aus der Hand!

Während die Kanzlerin von „Erfolgsgeschichten“ und „Wohlstand für alle“ redet, sieht die Wirklichkeit in Merkels Deutschland und weltweit anders aus. Eine zunehmende Kluft zwischen den Klassen und zwischen Arm und Reich tut sich auf.

Landtagsneuwahlen in Niedersachsen – CDU und FDP wittern Morgenluft

Als am 04. August 2017 die ehemalige Grünen-Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, Elke Twesten, ihren Übertritt in die CDU bekannt gab, bedeutete dies das vorzeitige Ende der knappen Regierungsmehrheit aus SPD und Grünen. Warum dieser Coup kurz vor Ende der Legislaturperiode?

Herrn Burkhard Möller's Verdrehung der Geschichte

Die Gießener Allgemeine Zeitung veröffentlichte einen Artikel über die Schlechtigkeit der Anti-G20 Proteste in Hamburg. Wir haben diesem Pamphlet eine Antwort spendiert.

Hamburger G20-Gipfeltreffen: Machtdemonstration der herrschenden Klasse

Während die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten kapitalistischen und imperialistischen Länder bei ihrem jüngsten Hamburger G20-Treffen unverbindliche Erklärungen und „heiße Luft“ ohne Nachwirkung produzierten, werfen der massive, rekordverdächtige Polizeieinsatz in der Hansestadt und die zu Tage getretene Randale noch über eine längere Zeit sehr viele Fragen auf.

Modulblock Revolution

Heute vor 100 Jahren:

Modulblock DefenceMarxism

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