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Perspektiven und Aufgaben |
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Diese Krise ist die schwerwiegendste des Kapitalismus seit seinen Anfängen. Die Bürgerlichen haben keine Lösung innerhalb dieses Wirtschaftssystems anzubieten. Deren momentane Strategien bestehen v.a. aus Sparmaßnahmen zu Lasten der Arbeiterklasse und Jugend, kombiniert mit waghalsigen finanzpolitischen Manövern, die aber abseits von Börsenspekulation die Investitionstätigkeit auf keine signifikante Weise erhöhen. Doch nicht nur die wirtschaftliche und soziale Krise eröffnet in einem Land nach dem anderen eine revolutionäre Perspektive. Ein ähnlich wichtiger Faktor ist die Krise des politischen Systems. Auf der ganzen Welt zerrütten Skandale rund um hochrangige Persönlichkeiten das Vertrauen in das Establishment. Institutionen wie die Monarchie in Spanien, aber auch traditionelle Parteien, Regierungen, ganze Parlamente und die bürgerliche Demokratie selbst werden in ihren Standfesten erschüttert. Immer mehr Menschen hinterfragen die herrschende Ordnung, weil sie systematisch ihre Lebensgrundlage mit Sparpaketen, Angriffen auf demokratische Rechte u.a. zerstört. In den letzten Jahren sahen wir in vielen Ländern mit starken Traditionen der Arbeiterbewegung auch Massenproteste und Streiks, die ein Ausdruck der Entschlossenheit sind, die eigenen Lebensinteressen zu verteidigen.
Arbeiterbewegung
Der Wille der Menschen, trotz zunehmender Repression auf die Straße zu gehen, zeigt deutlich, dass es nicht fehlendes Bewusstsein der Arbeiterklasse über ihre Situation, oder gar Unverständnis für radikale Aktionen ist, was den Widerstand gegen die Offensive des Kapitals limitiert und zurückhält. Es ist die Tatsache, dass ebenjene Organisationen, die die Arbeiterklasse vor vielen Jahrzehnten selbst für ihren Kampf geschaffen hat – die traditionellen Gewerkschaften und Arbeiterparteien – seit Beginn der Krise fast ausnahmslos die bürgerliche Politik mitgetragen und unterstützt haben. Die Führungen dieser Organisation setzen lieber das – schwindende – Vertrauen in sie aufs Spiel, anstatt Widerstand zu organisieren und eine Alternative zur Logik des Kapitals zu formulieren. Sie beweisen sich als die verlässlichste Stütze des kapitalistischen Systems, das an allen Enden und Ecken zu bröckeln beginnt, und stellen objektiv ein Hindernis für den Kampf gegen die Zerstörungspolitik dar. Die einstigen zivilisatorischen Fortschritte des Kapitalismus brechen in sich zusammen, was zu turbulenten Ereignissen auf der ganzen Welt führt, von den Massenprotesten in Brasilien und Spanien bis zu Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten. Wir sind definitiv in einer Periode von Revolution, Konterrevolution und Krieg. In dieser Periode spitzen sich Widersprüche vermehrt zu, und politische Ideen und Maßnahmen werden täglich an der Realität getestet und zerschellen an ihr, wenn sie sich als inadäquat herausstellen. Aufgrund der Tatsache, dass die traditionellen Organisationen der Arbeiterklasse völlig in die kapitalistische Krisenbewältigungsstrategie eingebunden sind, verdichten sich die politischen Prozesse, die auf einen Bruch mit Kapitalismus zielen, außerhalb der traditionellen Parteien. Vor diesem Hintergrund wurde auch die Situation in Spanien eingehend diskutiert. Dort konnte das neue Phänomen „PODEMOS“ scheinbar aus dem Nichts große Wahlsiege bei den Europawahlen erringen und seitdem tausende Menschen zu politischer Aktivität inspirieren. Sie drängen nach einer Einheit der Klasse und für einen Bruch mit dem „System“. An vielen Orten gibt es bereits Schritte im Hinblick auf die kommenden Gemeinderats-und Parlamentswahlen Einheitslisten mit der Izquierda Unida (IU), einer Partei mit kommunistischen Traditionen, zu gründen. Dies stellt einen großen Schritt vorwärts im Vergleich zu der „Indignados“-Bewegung dar, die zwar gegen das „System“ gerichtet war, aber mit ihrem apolitischen Ansatz und in ihren Aktionen noch sehr konfus und nicht zielgerichtet war. In den vergangenen Massenprotesten zogen die Menschen aus ihren Erfahrungen jedoch den Schluss, dass es eine politische Einheit und Organisierung benötigt, und auch die politische Ebene der Wahlen nicht ignoriert werden kann. Die generelle politische Instabilität wird dazu führen, dass wir noch viele solche Phänomene wie PODEMOS oder SYRIZA in Griechenland sehen werden. Die Sektionen der IMT werden jedenfalls mit der nötigen taktischen Flexibilität auf solche Entwicklungen reagieren. Angesichts der Schwere der Krise, glauben wir jedoch nicht, dass zur Zeit neue stabile politische Massenformationen entstehen können, wie dies einst der Sozialdemokratie gelungen ist. Wie in der letzten Funke-Ausgabe analysiert, ist das politische Programm von PODEMOS und seine Führung nicht in der Lage, die Krisenursache zu erklären, geschweige denn Lösungen anzubieten. Damit ist früher oder später auch ihr Scheitern vorprogrammiert.
Theorie und Praxis
Während sich das wahre Gesicht bürgerlicher Ideologie mehr und mehr offenbart, finden heute marxistische Ideen immer mehr Gehör unter Menschen, die nach Erklärungen und Antworten suchen. Vor allem junge Menschen, die nach Jahrzehnten der Prosperität (im Westen!) nun die Lasten der Krise am meisten zu spüren bekommen, erkennen die Notwendigkeit einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft. Ihnen wollen wir mit marxistischen Ideen und Analysen das Rüstzeug geben, um die Welt zu verändern. Sie sind es auch, die – obwohl sie meist politisch nicht organisiert sind - in Massenprotesten, wie wir sie in Brasilien oder der Türkei gesehen haben und die die Form einer sozialen Explosion hatten, eine zentrale Rolle spielen. Etliche Sektionen der IMT konnten mit eigenen Kampagnen gegen Sparpakete und Repression, durch unabhängige Arbeit an Schulen und Universitäten hunderte junge Menschen von marxistischen Ideen überzeugen und organisieren. Ein wichtiges Element des Kongresses bestand auch darin, mehr über die Arbeit anderer Sektionen zu erfahren, von den Erfahrungen, sowohl den Erfolgen wie auch den Fehlern, der GenossInnen in anderen Ländern zu lernen. Sei es nun die Arbeit der britischen MarxistInnen an den Unis oder die Intervention der italienischen GenossInnen in den Betrieben rund um den Gewerkschaftskongress der CGIL. Besonders beeindruckend waren natürlich die Berichte über die Arbeit unserer Sektion in Pakistan, die unter ganz besonders schwierigen, ja barbarischen Bedingungen Arbeit leistet. Ein Genosse aus der Ukraine berichtete außerdem über die schwierigen Bedingungen linker AktivistInnen im Untergrund. Die drängende und unumgehbare Aufgabe, mit klaren Ideen, ehrlichen Analysen und einem revolutionären Programmen einen politischen Ausdruck und eine alternative politische Führung für künftige Massenbewegungen herauszubilden, die einen Weg aus der sich entfaltenden Katastrophe anbieten kann, ist jedenfalls in allen Ländern die höchste Priorität der IMT. Davon wird abhängigen, ob die revolutionären Situationen, die sich in mehr und mehr Ländern herausbilden, erfolgreich von den Massen genutzt werden können, um der Krise mit all ihren zerstörerischen Folgen, ein Ende zu setzen. Dieser Weltkongress war in jeder Hinsicht ein wichtiger Schritt vorwärts beim Aufbau der marxistischen Strömung in der internationalen Arbeiterbewegung.
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Die Internationale Marxistische Tendenz (IMT) hielt ihren Weltkongress ab, um Perspektiven und die Aufgaben der MarxistInnen in der jetzigen Periode zu diskutieren. Während in den letzten Jahren eine detaillierte Analyse der Ursachen und Perspektiven der seit 6 Jahren andauernden Weltwirtschaftskrise im Vordergrund stand, standen dieses Jahr vor allem die daraus hervorgehenden politischen Konflikte und die Instabilität der bürgerlichen Regimes weltweit im Zentrum der Debatte.
