Kategorie: Geschichte

Hundertmal Verteidigung des Marxismus

Geschafft! Diese Ausgabe ist die Nr. 100 unserer Zeitschrift. Viele, die uns noch nicht allzu lange kennen, wollen von uns wissen: Wer sind wir? Woher kommen wir? Was wollen wir? 


Die erste Ausgabe unserer Zeitschrift, damals mit gelbem Cover und im Schwarz-Weiß-Druck, gaben wir Anfang 1993 heraus. Gerade mal zwei Jahre waren seit dem Anschluss der ehemaligen DDR an die Bundesrepublik und dem scheinbar unaufhaltsamen Siegeszug des Kapitalismus in Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion vergangen. Damals waren alle kollektiven Ansätze, alle sozialistischen und kommunistischen Ideen weitgehend diskreditiert. Dies bildete auch den Nährboden für eine offensive Privatisierungsstrategie auf allen Ebenen. Viele abtrünnige Ex-Kommunisten, Ex-Trotzkisten, Ex-Maoisten und Ex-Sozialisten stimmten das hohe Lied der kapitalistischen Marktwirtschaft an und machten damit steile Karrieren.

Ende der Geschichte?

Die herrschende Klasse schwelgte im Selbstbewusstsein und Glauben an ein „Ende der Geschichte“ und einen ewigen Sieg des Kapitalismus. Dies bildete den Nährboden für ehrgeizige Pläne zur Vollendung der kapitalistischen Vereinigung Europas über EU-Erweiterung, Währungsunion und Durchdringung aller Staaten. Die europäische Einigung auf kapitalistischer Grundlage schien unaufhaltsam und sollte dem ganzen Kontinent Wohlstand bescheren. Dem deutschen und europäischen Kapitalismus öffneten sich neue (alte) Märkte und ein billiges, williges und qualifiziertes Arbeitskräftepotenzial. Der alte historische „Drang nach Osten“ kam wieder zur Geltung. Damit einher ging eine schrittweise Abkehr von der jahrzehntelangen erzwungenen Zurückhaltung in militärischen Fragen und Rückkehr zur Normalität der deutschen Kriegsbeteiligung und Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR gab es aber auch seit 1991 breite Proteste gegen die massenhafte Vernichtung von Betrieben, kompletten Industriestandorten und Millionen Arbeitsplätzen durch die Treuhandgesellschaft und westliche Großkonzerne. So passte es der herrschenden Klasse gut ins Konzept, den „Volkszorn“ auf eine behauptete „Asylflut“ abzulenken. CDU/CSU und Mainstream-Medien starteten eine Kampagne gegen angeblichen „Asylbetrug“ durch sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ und heizten mit Parolen wie „Das Boot ist voll“ die rassistische Stimmung an. Dies bildete den Nährboden für Provokationen aus der Neonazi-Szene und gewaltsame Übergriffe gegen MigrantInnen. Die CDU/CSU nutzte dies als Vorwand, um 1993 mit Hilfe der SPD das Grundrecht auf Asyl per Grundgesetzänderung wesentlich auszuhöhlen. Vor diesem Hintergrund erhielten damals stramme Rechtsparteien wie Republikaner und DVU Zulauf und zogen in West und Ost auch in mehrere Landtage ein. Parallelen zu heute sind unübersehbar.

Es waren schwierige Jahre für alle Kräfte der Linken, die sich auf den Marxismus stützten. Wir waren eine kleine Handvoll aktiver MarxistInnen und gerade einer Säuberungsaktion in der „eigenen“ Organisation zum Opfer gefallen waren, die seit 1973 die Zeitung „Voran“ als marxistische Strömung in Jusos, SPD und Gewerkschaften herausgegeben hatte. Damit teilten wir das Schicksal von Ted Grant (1913-2006), der als Pionier des britischen Trotzkismus seit den 1930er Jahren den Marxismus geprägt und weiter entwickelt hatte. Auch er wurde 1992 unter beschämenden Umständen von den eigenen langjährigen Mitstreitern zusammen mit Alan Woods und anderen aus der Organisation (Militant) verstoßen, für deren erfolgreichen Aufbau er einen Großteil seines Lebens geopfert hatte. Wir hielten zusammen, ließen uns nicht entmutigen und kämpften weiter. Bald fanden wir auch GenossInnen in Österreich, die ähnliche Erfahrungen hinter sich hatten und für einen Neuaufbau der marxistischen Kräfte eintraten.

Iskra

Der traditionsreiche Titel „Der Funke“ orientierte sich natürlich an der russischen „Iskra“ (Funke), also jener ab 1900 von Lenin geleiteten frühen revolutionären Zeitung der russischen Sozialdemokratie, die als „kollektiver Organisator“ und Gerüst für den Parteiaufbau dienen sollte. In den Anfangsjahren gaben wir den Funken als Gemeinschaftsprojekt für Deutschland und Österreich heraus. Später sprang der Funke auch in die Schweiz über.

Unsere Ausgabe Nr. 1 erschien Anfang 1993. Ein Hauptartikel bezog sich auf den 60. Jahrestag der Machtübertragung an den Hitlerfaschismus 1933. Erste Exemplare verkauften wir druckfrisch bei einer DGB-Veranstaltung zu 1933 mit einem marxistisch inspirierten Historiker und debattierten engagiert mit. In anderen Artikeln in den ersten Ausgaben warnten vor den fatalen Folgen der Privatisierung von Bahn, Post und Telekom und setzten uns mit den Rückschlägen im Gefolge einer Wiederkehr des Kapitalismus in Russland und Osteuropa und dem Rechtsruck der SPD in der Asylfrage auseinander. Wir können zu unseren Aussagen von damals noch heute ohne Scham oder Reue stehen.

Von Anfang an war die internationale marxistische Strömung unsere Heimat, die sich später den Namen IMT gab und seit 1997 mit ihrer Website www.marxist.com große internationale Bekanntheit erlangt hat. Um unter schwierigen Umständen politisch zu überleben, brauchten wir ein festes theoretisches Fundament. Das 1995 aus Anlass des 100. Todestages von Friedrich Engels von Woods und Grant herausgegebene Buch „Aufstand der Vernunft – marxistische Philosophie und moderne Naturwissenschaften“ ist zum Klassiker geworden und wurde mittlerweile in vielen Sprachen aufgelegt, nach der Jahrtausendwende auch auf Deutsch.

Während fast die ganze Welt damals angesichts der Verträge von Maastricht und Schengen der gemeinsamen europäischen Währung und der EU eine goldene Zukunft voraussagte, warnten wir schon vor 20 Jahren vor Illusionen in die Möglichkeit, unterschiedliche kapitalistische Volkswirtschaften mit unterschiedlichen Entwicklungstendenzen mit einer einheitlichen Währung zu vereinigen. Die anhaltende Weltwirtschaftskrise, die Griechenland-Diktate und die anhaltenden Spannungen und Auflösungserscheinungen in der EU sind eine Bestätigung unserer damals absolut kühn wirkenden Perspektiven.

Während viele dem Kapitalismus ein neues goldenes Zeitalter prophezeiten oder ihn allenfalls über kleine Reformschritte humanisieren und überwinden wollten, erklärten wir im Sinne des Marxismus von Anfang an die Krisenhaftigkeit des Systems. Die Krise der asiatischen „Tigerstaaten“ 1998 war ein erster sichtbarer Beleg. Über Jahre suchte der weltweite Kapitalismus einen Ausweg durch Kreditfinanzierung, die starke Entwicklung von Schwellenländern und die Eroberung neuer Exportmärkte. Seit 2008 steckt das System weltweit in seiner tiefsten Krise seit Anfang der 1930er Jahre. Die Angst vor einem noch tieferen Abschwung ist allgegenwärtig. Ein neuer Aufschwung ist nicht in Sicht. Dies müssen heute auch die Bürgerlichen zugeben.

Rechtsruck der SPD 

In den 1990er war die SPD anders als heute noch eher ein Bezugspunkt für kritische Jugendliche und abhängig Beschäftigte. Ende 1995 wurde Oskar Lafontaine beim Mannheimer SPD-Parteitag nach einer kämpferischen Rede zum Parteivorsitzenden gewählt. In jenen Jahren waren wir aktiv in Jusos, SPD und Gewerkschaften und fanden mit marxistischen Ideen und Bildungsveranstaltungen immerhin ein kleines Echo. Der politische Opportunismus vieler Juso-Aktivisten war jedoch schon spürbar. „Ich bin keine Marxistin“, rief uns einmal die auf Abgrenzung nach links bedachte junge Andrea Nahles in Bad Kreuznach zu. Eine allzu wahre Aussage, wie ihr heutiges Wirken zeigt.

Als die schwarz-gelbe Bundesregierung 1996 übermütig wurde und den sozialen Kahlschlag im Bundestagdurchboxte, mobilisierten die DGB-Gewerkschaften zum „Marsch auf Bonn“ mit 350.000 Menschen. Natürlich waren wir auch mit einem Büchertisch dabei und verkauften jede Menge marxistischer Literatur. Etwas später zeigten Streiks gegen die Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und gegen Zechenschließungen ebenso wie eine Protestwelle an Hochschulen, an der wir uns aktiv beteiligten, dass die Zeit der CDU-geführten Bundesregierung abgelaufen war. „Kohl muss weg“, war die hoffnungsvolle Parole jener Jahre, die 1998 der SPD die von Illusionen begleitete „rot-grüne Koalition“ unter Gerhard Schröder ins Amt spülte.

Doch schon wenig später kam die kalte Dusche. Gegen den von der Regierung Schröder mitbetriebenen völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg auf Rest-Jugoslawien und die Heuchelei von einer „humanitären Intervention“ gingen wir auf die Straße und organisierten Proteste. Unsere engagierten Versuche, an der SPD-Basis klare Beschlüsse gegen diese Kriegstreiberei herbeizuführen, scheiterten an der blinden Loyalität der meisten Mitglieder und Funktionäre. Eine Mehrheit nahm auch „Sparpakete“ und den ideologischen Rechtsruck im „Schröder-Blair-Papier“ schulterzuckend zur Kenntnis. Ähnliche Erfahrungen machten wir wenig später, als mit der „Riester-Rente“ eine Privatisierung der Altersvorsorge eingeleitet wurde, die heute immer mehr Neurentner in die Altersarmut stößt. Trauriger Höhepunkt war die 2003 durchgeboxte Agenda 2010 mit den berühmt-berüchtigten Hartz-Gesetzen. Stets stellten wir dieser Politik der vermeintlichen „Sachzwänge“ ein sozialistisches Programm entgegen und forderten die Vergesellschaftung der Großkonzerne, Banken und Versicherungen.

Die neoliberale Durchdringung der SPD und damit ihr allmählicher Niedergang nahmen ihren Lauf. Als Antwort auf die Agenda 2010 traten WASG (eine Abspaltung der SPD) und Linkspartei.PDS 2005 gemeinsam in der Bundestagswahl an. Wir begrüßten diese Bildung eines gesamtdeutschen Gegenpols zur immer mehr nach rechts abdriftenden SPD-Spitze als Fortschritt und engagierten uns tatkräftig in der neuen Partei. Allerdings ohne sie zu idealisieren, sondern ihre Stärken und Schwächen sachlich nüchtern zu erklären. Wir haben es mit zwei Sozialdemokratien zu tun, wobei sich die eine etwas linker positioniert, so unsere Überzeugung.

Einheit von Theorie und Praxis

Unser Engagement floss ein in den Aufbau der Linksjugend ['solid], in Wahlkämpfe, die Bewegung gegen Bahnprivatisierung und viele Arbeitskämpfe. Wir stritten für eine Vergesellschaftung und Umrüstung der Autoindustrie und trugen dazu bei, dass die Forderung nach Wiederverstaatlichung von Bahn, Post und Telekom bei LINKE-Parteitagen eine Mehrheit fand. Bei all dem fanden wir immer die notwendige Zeit, um bei Seminaren und Bildungsveranstaltungen Perspektiven und Theorie zu diskutieren und „das Große Ganze“ und die Einheit von Theorie und Praxis nicht aus den Augen zu verlieren. Und auch um die Geschichte der Arbeiterbewegung, zurückliegende Revolutionen, Siege und Niederlagen zu diskutieren. Wir sind überzeugt: Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt, sie zu wiederholen. Neben der Zeitschrift geben wir immer mehr Theoriemagazine und Bücher heraus, um eine junge Generation mit dem Marxismus vertraut zu machen.

Nach einem verlorenen Jahrzehnt bildete die von Hugo Chávez angestoßene Bolivarische Revolution in Venezuela um die Jahrtausendwende einen Hoffnungsschimmer für Lateinamerika und die ganze Welt. Das strahlte aus. Wir bauten die Solidaritätskampagne „Hände weg von Venezuela“ auf und organisierten zahlreiche Solidaritätsveranstaltungen. Unsere GenossInnen in Wien organisierten 2006 eine Großkundgebung mit Hugo Chávez. Wir standen und stehen für die Verteidigung der großartigen sozialen Errungenschaften in Venezuela. Wir warnten aber von Anfang an, dass diese Fortschritte ohne eine endgültige Enteignung und Entmachtung von Großkapital, Grundgrundbesitz und Banken nicht dauerhaft sein können. Der akute Rückschlag in Venezuela kommt für uns daher nicht überraschend. Internationalismus ist unser tägliches Brot. Wir initiierten Solidaritätskampagnen zur Unterstützung verfolgter GenossInnen, betrieblicher Kämpfe oder der Verteidigung von Kobane und Informationsveranstaltungen mit Referenten aus Lateinamerika, USA, ganz Europa oder Pakistan durchführten. Besonders ergreifend war auch der von uns dokumentierte Redebeitrag von Esteban Volkov, einem Enkelsohn von Leo Trotzki, bei einer internationalen Zusammenkunft der IMT in Spanien. Er schilderte seine Erinnerungen an die Ermordung seines Großvaters durch einen stalinistischen Agenten und betreibt auch noch im hohen Alter am Ort des Geschehens ein kleines Museum.

100 Funke-Ausgaben zu produzieren war kein Zuckerschlecken, sondern bedeutete mitunter auch viel Schweiß und Tränen. Wenn unsere Perspektiven nicht täuschen, dann werden die nächsten 100 Ausgaben aber noch viel spannender und aktueller werden und hoffentlich bald monatlich erscheinen. Dazu brauchen wir aber Eure tatkräftige Unterstützung und Mitarbeit, Berichte, Anregungen und Kritik, Spenden und Mithilfe beim Verkauf und der Verankerung vor Ort. Gemeinsam wird es uns gelingen, dass der Funke überspringt und unsere marxistischen Ideen eine materielle Kraft werden!