“Die Kapitalisten wollen nicht einmal einen „dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus.“

Wir sprachen mit William Sanabria. Er ist Aktiver unserer venezolanischen Schwesterorganisation Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) und engagiert sich in der Solidaritätsbewegung mit besetzten Betrieben sowie in der weltweiten Kampagne „Hände weg von Venezuela!“.

 


Wir sprachen mit William Sanabria. Er ist Aktiver unserer venezolanischen Schwesterorganisation Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) und engagiert sich in der Solidaritätsbewegung mit besetzten Betrieben sowie in der weltweiten Kampagne „Hände weg von Venezuela!“.

 

Vor einem Jahr erreichte die Solidaritätsbewegung mit der besetzten Papierfabrik Venepal die Enteignung und Verstaatlichung des Betriebs und die Weiterführung der Produktion mit einer Art Selbstverwaltung. Hat sich dieser Durchbruch über den Betrieb hinaus ausgewirkt?

Venepal, heute Invepal, hat in der Tat die Tür geöffnet und ein neues Kapitel im revolutionären Prozess eingeleitet. Drei Monate später folgte die Verstaatlichung der Metallfabrik CNV, heute Inveval. Dies hat vielen Belegschaften gezeigt, dass ein erfolgreicher Kampf gegen Betriebsschließungen möglich ist. Die Idee von Verstaatlichung und Arbeiterkontrolle hat damit starken Auftrieb im Lande bekommen.

Bei der feierlichen Unterzeichnung des Dekrets über die Verstaatlichung von Venepal im Januar 2005 erklärte Präsident Hugo Chávez noch, daß Venepal eine Ausnahme bleibe. Wenig später sprach er vom „Sozialismus im 21. Jahrhundert“. Mitte 2005 verwies der Präsident auf eine Liste von 1000 stillgelegten Betrieben, deren Verstaatlichung er für den Fall ankündigte, dass die bisherigen Eigentümer die Produktion nicht wieder aufnähmen.

Was ist aus dieser Ankündigung geworden?

Jetzt geht es darum, diese Ankündigung umzusetzen. Zwar gibt es in verschiedenen Betrieben unterschiedliche Formen von Mitbestimmung und Arbeiterkontrolle. Aber nicht überall ist diese Entwicklung so weit fortgeschritten wie bei Invepal oder Inveval. So hat eine Delegation von Invepal-Kollegen kürzlich die wieder in Betrieb genommene Textilfabrik Invetex in Tinaquillo besucht und festgestellt, dass dieser Betrieb derzeit zu 49% den bisherigen Eigentümern und zu 51% dem Staat gehört. Dort haben Beamte aus dem Arbeitsministerium den Arbeitern versprochen, in drei oder vier Jahren würden sie die staatlichen Aktien schrittweise der Belegschaft übergeben. Die Belegschaft wird damit hingehalten und auf eine bessere Zukunft getröstet. Auch anderswo sind noch Ideen verbreitet, die aus den Arbeitern Belegschaftsaktionäre machen, also quasi den Kapitalismus schrittweise „aufkaufen“ wollen. Wir fordern, dass die Gewerkschaft UNT eine koordinierte Kampagne für die Ausweitung von Betriebsbesetzungen und Arbeiterkontrolle startet und Anwohner und Arbeitslose in die Solidaritätsbewegung einbezieht. Damit kann auch die Regierung unter Druck gebracht werden, um den Prozess der Verstaatlichung und demokratischen Kontrolle der Betriebe voranzutreiben. Solche Fragen werden auch auf dem kommenden UNT-Kongreß Mitte Februar diskutiert werden.

Steht die Regierung nicht zu den Belegschaften besetzter Betriebe?

In der Regierung gibt es linke Kräfte wie den Staatspräsidenten und die Arbeitsministerin María Cristina Iglesias, die den Prozess Richtung Sozialismus vorantreiben wollen. Die Ministerin trat im Oktober auf einer Konferenz von Vertretern besetzter Betriebe aus mehreren lateinamerikanischen Ländern als Gastgeberin auf und stellte dabei fest, die Betriebsbesetzungen seien kein Problem, sondern die Problemlösung. Betriebe stillzulegen sei ein Verbrechen, solange es Arbeitslosigkeit gebe, so Iglesias. Doch die Linke weiß nicht immer, was die Rechte tut. Invetex-Kollegen berichteten, daß sie in der Hauptstadt Caracas im Ministerium ihre betrieblichen Probleme besprechen wollten und der zuständige Sachbarbeiter sie einen Tag lang sitzen ließ, ohne sie zu empfangen. Offenbar gibt es im Staatsapparat noch Kräfte, die die Erwartungen der Arbeiterklasse und den revolutionären Prozess bremsen und die auch nicht wollen, dass der Präsident über alle Probleme und Schwierigkeiten unterrichtet wird. Der Druck feindlicher gesellschaftlicher Klassen kommt im Parlament, in den politischen Parteien, in der Regierung und im Staatsapparat zum Vorschein.

Nicht nur bei Venepal hat es kontroverse Diskussionen über die Ausgestaltung der Arbeiterkontrolle und die Notwendigkeit von Gewerkschaften nach der Verstaatlichung gegeben. Welchen Standpunkt vertritt El Topo Obrero?

Verstaatlichung und Arbeiterkontrolle bedeuten nicht, daß eine Gewerkschaft im Betrieb überflüssig wäre. Wenn der Betrieb dem Staat gehört, ist ein solches Gegengewicht immer wichtig. Eine Gewerkschaft ist stets auch ein Bindeglied zur gesamten Arbeiterklasse. Auch ein Arbeiterstaat, der die Kapitalisten schon enteignet hat, braucht selbstbewußte Gewerkschaften, die notfalls auch gegen Auswüchse des eigenen Staates einschreiten können. Dies gilt umso mehr in Venezuela, wo der Staat immer noch ein bürgerlicher ist. Die bolivarische Bewegung, Regierung und Parlament hätten es jetzt in der Hand, die Schalthebel der wirtschaftlichen Macht, also Banken, Monopole und Großgrundbesitz, zu übernehmen und demokratisch-sozialistische Maßnahmen einzuleiten. Die bisher besetzten und verstaatlichten Betriebe müssen aus ihrer Inselsituation herauskommen. Eine nationale Versammlung von Delegierten aller verstaatlichen Betriebe könnte ein zentraler Bezugspunkt für die Bewegung werden und eine neue legitimierte Rätestruktur von unten aufbauen.

Aber manche wenden ein, die Lage sei noch nicht reif für den Sozialismus und ein zu schnelles Tempo der Revolution könnte die Reaktion auf den Plan rufen ?

Die Kapitalisten wollen nicht einmal einen „dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Sie fühlen sich derzeit schwach, werden aber wieder versuchen, die Lage unter ihre Kontrolle zu bekommen und würden dazu auch – wie in den 1970er Jahren in Chile oder Argentinien – ein Blutbad anrichten. Wir müssen daher wachsam bleiben. Präsident Chávez selbst hat die Sozialismus-Debatte losgetreten, die jetzt landesweit geführt wird. Sozialismus erfordert die Enteignung der Produktionsmittel, der Monopole, Banken und Großgrundbesitzer und demokratische Kontrolle durch die arbeitende Bevölkerung. Damit kann der Reaktion ihre materielle Basis entzogen werden. Sonst kann das Pendel wieder nach rechts zurückschlagen. Denn wenn die drängenden sozialen Probleme der Massen nicht nachhaltig gelöst werden, führt dies zu Demoralisierung, Enttäuschung, Passivität und Fatalismus nach dem Motto „Man kann eh nichts machen“. Unter solchen Umständen könnte dann die Reaktion dann wieder ihr Haupt erheben. Daher müssen wir heute von unten her in den Betrieben und Stadtvierteln eine demokratische Rätestruktur schaffen, quasi als Embrio eines künftigen Arbeiterstaates.

Welche Rolle spielt die Kommunistische Partei in Venezuela?

Die KP war von Anfang an am bolivarischen Prozess beteiligt. Sie hat auch zum Parlament kandidiert und stellt mehrere Abgeordnete. Obwohl die KP-Führung anfangs die Revolution in künstliche Etappen zwängen und die sozialistischen Maßnahmen in eine fernere Zukunft verweisen wollte, gibt es in dieser Partei auch Kräfte, die in unsere Richtung diskutieren. Diese Kräfte müssen noch stärker werden.

Für uns ist zentral, dass wir ein eigenes Übergangsprogramm vertreten und dafür die Mehrheit in der bolivarischen Bewegung gewinnen. Mit einer Einheitsfront-Politik geht es immer darum, das Positive und Verbindende zuerst in den Vordergrund zu rücken und nicht das Trennende. So können wir in einen Dialog eintreten und bessere Alternativen verbreiten.

Wir haben durch eine breite Kampagne zur Verstaatlichung von Venepal beigetragen, also hat der Druck auf den Staatsapparat eine fortschrittliche Wirkung gezeigt. Wenn wir den Präsidenten und einzelne Minister beeinflussen können, dann ist das auch gut so. Chávez ist ein ehrlicher Massenführer und entwickelt seinen politischen Standpunkt auch weiter. Wir nehmen uns aber natürlich auch das Recht heraus, kritikwürdige Dinge zu kritisieren.

derfunke.de verwendet Cookies!

Hiermit stimmen Sie der weiteren Nutzung unserer Seite und der Verwendung von Cookies zu. Mehr erfahren

Einverstanden!

Datenschutzerklärung

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter [HIER BITTE IHREN NAMEN, ADRESSE, EMAIL UND TELEFONNUMMER EINTRAGEN] auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

Newsletter

Mit dem Newsletter informieren wir Sie über uns und unsere Angebote.

Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre IP-Adresse und das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine Emailadresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, in Ihrem Profilbereich oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahr nehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Dieses Angebot verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

+1 Schaltfläche von Google+

Dieses Angebot verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebotes aufruft, die eine solche Schaltfläche enthält, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre können die Nutzer Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche entnehmen: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://www.google.com/intl/de/+1/button/.

Twitter

Dieses Angebot nutzt die Schaltflächen des Dienstes Twitter. Diese Schaltflächen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Sie sind an Begriffen wie "Twitter" oder "Folge", verbunden mit einem stillisierten blauen Vogel erkennbar. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es möglich einen Beitrag oder Seite dieses Angebotes bei Twitter zu teilen oder dem Anbieter bei Twitter zu folgen.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Internetauftritts aufruft, die einen solchen Button enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Inhalt des Twitter-Schaltflächen wird von Twitter direkt an den Browser des Nutzers übermittelt. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt.
Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

Datenschutz-Muster von Rechtsanwalt Thomas Schwenke - I LAW it

Deutsche Revolution 1918-23
Fr, 16.November - 19.00, Ludwigshafen, Ver.di-Haus, Kaiser-Wilhelm-Str. 7

Modulblock Shop

Modulblock deutsche revolution

Modulblock DefenceMarxism