Energiekrise und Inflation: Wir sitzen nicht im selben Boot!

Lebensmittel 20 %, Benzin 15 %, Diesel 37 %, Strom 38 % und Gas 124 % – so viel teurer sind tägliche Verbrauchsgüter durchschnittlich im Vergleich zum Vorjahr. Wer derzeit seinen gewohnten Lebensstandard halten möchte, greift tief in die Tasche. Kaum ein Lebensbereich bleibt von der hohen Inflation und den gestiegenen Preisen für Energie und Transport verschont. Auch die Mieten steigen unabhängig der Nebenkosten stetig an.

Zeitenwende? Deutscher Imperialismus in der Krise!

Am 28. Oktober sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, vor ausgewählten vornehmen Gästen. In dieser Rede zur „Lage der Nation“ stellte er fest, dass die Welt „auf dem Weg in eine Phase der Konfrontation“ sei und das „Ringen um Dominanz“ in den Vordergrund rücke. Er ermahnte seine Zuhörer, dass „härtere Jahre, raue Jahre auf uns“ zukämen und die „Friedensdividende aufgezehrt“ sei. Damit sich Deutschland in dieser Weltlage behaupten könne, bräuchten „wir“ den „Willen zur Selbstbehauptung,“ und die „Kraft zur Selbstbeschränkung“, jedoch „zuallererst eine starke und gut ausgestattete Bundeswehr“. Wieso kommt es zu dieser „Zeitenwende“, die der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Februar dieses Jahres angekündigt hat?

Editorial Funke Nr. 135: Unsere Zukunft: Sozialismus!

Wer dieser Tage auf die kapitalistische Gesellschaft schaut, ist fast dazu gezwungen, in Ängste oder Depressionen zu verfallen. Doch das muss nicht sein. Marxistische Theorie – wenn sie richtig verstanden und angewandt wird – ist die Quelle für realistischen Optimismus. Sie gibt eine vernünftige Einsicht in dieses Chaos und spornt zum revolutionären Handeln an. Wir können die Welt verändern!

Die letzte Zugfahrt: Zum katastrophalen Zustand der Deutschen Bahn in Bayern

Der sehr schlechte Zustand des Schienennetzes in Deutschland ist besonders symptomatisch für die Jahrzehnte anhaltende Sparpolitik des ÖPNVs. Besonders in Bayern verkehren auf vielen eingleisigen Strecken der wilhelminischen Kaiserzeit immer noch Dieselloks aus den 1980er-Jahren. Reparaturen, Zugausfälle und teure Fahrpreise sind an der Tagesordnung; die vielen Zugunglücke und Bahntote im Freistaat sind kein Zufall, sondern vorprogrammiert.

Uniper-Verstaatlichung: Die Sackgasse des „freien Marktes“

Uniper wurde vom Staat gekauft, die Rettungsaktion des Staates ist die teuerste in der Geschichte Deutschlands. Ein Zeichen dafür, dass wir bereits mitten in der schwersten kapitalistischen Krise stecken. Der Markt regelt gar nichts mehr, der Staat muss einschreiten, um den Kapitalismus vor einem Blackout zu bewahren.

Löhne rauf! Profite runter! Klassenkampf gegen Profit-Preis-Spirale!

Die Inflation steigt, eine Energiekrise ist unausweichlich und es droht eine dramatische Rezession. Die organisierte Arbeiterbewegung muss eine Offensive im Klassenkampf beginnen, um den Lebensstandard der Bevölkerung zu retten.

Editorial Funke Nr. 134: Friede den Hütten! Krieg den Palästen!

Das Blutvergießen im reaktionären imperialistischen Ukrainekrieg geht weiter. Vor dem Winter versuchen die Kriegsparteien Tatsachen zu schaffen, um sich eine vorteilhafte Verhandlungsposition zu sichern. Die Zerstörung und Barbarei für die Massen in der Ukraine nehmen kein Ende. Aber auch die Arbeiterklasse in Russland und ganz Europa zahlt ihren Preis.

Deutsche Energiekrise: Arbeiter sollen „für den Frieden frieren“

Die Ampel-Regierung ist gezwungen, heißes Wasser zu rationieren, die Straßenbeleuchtung zu dimmen und es werden speziell beheizte Hallen für diejenigen eingerichtet, die sich keine Zentralheizung leisten können – und das in einem Land, in dem die Temperaturen im Winter regelmäßig weit unter den Gefrierpunkt fallen.Viele Deutsche legen einen Vorrat an Holz an, um zu heizen, weil sie davon ausgehen, dass die Gasvorräte bis Anfang 2023 ganz oder fast erschöpft sein werden. Dies sind die düsteren Aussichten für die Arbeiterklasse des Wirtschaftsmotors Europas.

Polizeigewalt hat System

Die tödlichen Polizeieinsätze in Mannheim werfen ein weiteres Mal die Frage nach der Rolle des Staates und der Polizei in einer kapitalistischen Gesellschaft auf. Für Marxisten ist Polizeigewalt keine zufällige Erscheinung, sondern ein notwendiges Resultat einer Klassengesellschaft. Wir brauchen ein klares Verständnis dafür, welchen Zweck die Institution der Polizei hat, und warum von dieser zunehmend Gewalt ausgeht.

Editorial Funke Nr. 133: Deutschland am Wendepunkt: Das Ende aller Stabilität!

Der reaktionäre imperialistische Krieg in der Ukraine treibt die Bildung imperialistischer Blöcke voran und bringt die Differenzen zwischen ihnen ans Tageslicht. Die Spannungen lassen sich immer schwerer auf diplomatischen Wegen lösen und drücken sich in militärischen und Handelskriegen aus. Die Stellung Deutschlands in diesem imperialistischen Kräftemessen sorgt für Spaltungslinien in der herrschenden Klasse und der Bundesregierung und trägt diese Risse an die Oberfläche.

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