Noch vor einigen Jahren hieß es, die Linke in Lateinamerika sei tot. Mit der Wahl von Jair Bolsonaro 2019 sahen einige Kommentatoren sogar den Faschismus in Brasilien unmittelbar bevorstehen. Nun vollziehen Medien und viele Linke eine 180-Grad-Wende und sprechen von einer zweiten „rosa Welle“. Damit nehmen sie Bezug auf eine Reihe von „progressiven“ Regierungen in verschiedenen Ländern des Kontinents, die zwischen 1998 und 2015 an der Macht waren: Beispiele dafür sind Hugo Chavez in Venezuela, Evo Morales in Bolivien oder Lulas erste Präsidentschaft in Brasilien.
Die Wahl Lulas zum Präsidenten in Brasilien und Petro in Kolumbien 2022 haben dazu geführt, dass sowohl in den Medien als auch in linken Kreisen zunehmend von einer zweiten „rosa Welle“ in Lateinamerika gesprochen wird. Damit nehmen sie Bezug auf die Welle sogenannter „progressiver“ Regierungen, die für einige Jahre in mehreren Ländern des Kontinents zwischen 1998 und 2015 regiert hatten. Es ist treffend, dass diese Regierungen als „rosa“ Welle bezeichnet werden, da sie zweifellos sehr weit davon entfernt sind, sozialistisch „rot“ zu sein.
Russische Investitionen sollen nach Kuba fließen. „Sie gewähren uns eine Vorzugsbehandlung, der Weg ist frei“, erklärte Boris Titow, der Leiter der russischen Delegation bei der Abschlussveranstaltung des Wirtschaftsforums Kuba-Russland. Die Bedingungen, die den russischen Kapitalisten angeboten werden: 30 Jahre Landkonzessionen – länger als die bisher geltenden –, Steuerbefreiungen bei der Einfuhr von Maschinen und die Rückführung von Gewinnen.
In der bürgerlichen Demokratie liefern Wahlen eine zwar unvollständige, aber durchaus erhellende Momentaufnahme der gesellschaftlichen Stimmung zu einem bestimmten Zeitpunkt. Vor dem Hintergrund zunehmender Instabilität und Polarisierung finden dabei an der Wahlurne die gegenläufigen Tendenzen im Massenbewusstsein einen (wenn auch verzerrten) Ausdruck. Eine Analyse der Midterm Elections (Zwischenwahlen zum US-Kongress) von unseren amerikanischen Genossen John Peterson und Tom Trottier vom 11. November.
Am 19. Juni wurde Gustavo Petro mit 50,48% zum Präsident Kolumbiens gewählt. Er ist somit der erste linke Kandidaten in der Geschichte des Landes, der dieses Amt innehat. Über die Bedeutung dieses Wendepunkts und die weitere Perspektive für die Arbeiterbewegung.
Unter diesem Motto tagte am 9. und 10. Oktober der Kongress von „Socialist Revolution“, der US-Sektion der International Marxist Tendency (IMT). 170 Genossinnen und Genossen fanden sich in Pittsburgh ein, um die Perspektiven für die Revolution in den USA und die Aufgaben der Marxisten zu diskutieren. „Socialist Revolution“ schaffte es, sich seit Beginn des Jahres zu verdoppeln und in dutzenden Städten neu Fuß zu fassen.
Die Situation in Kuba ist ernst. Am Sonntag (11. Juli) gab es in verschiedenen Städten Kubas Proteste, über die in den internationalen Medien ausführlich berichtet wurde. Was sind die Gründe für diese Proteste? Was ist ihr Charakter? Wie sollten Revolutionäre darauf reagieren?
Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Ecuador hat einen Sieg für den Kandidaten der Rechten, dem Bankier Guillermo Lasso, und eine Niederlage für den sozialdemokratischen Kandidaten, Andrés Arauz, gebracht. Nun ist es wichtig zu versuchen, die Gründe für den Wahlausgang und die Auswirkungen für die Arbeiterbewegung in dem Land zu verstehen.
Argentiniens Zustimmung zu einer einmaligen Vermögenssteuer wird als Vorbild präsentiert. Was ist jedoch ihr wirklicher Inhalt und ist sie ein nützlicher Vorschlag, um mit der Krise des Kapitalismus und den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie umzugehen?
