In der bürgerlichen Demokratie liefern Wahlen eine zwar unvollständige, aber durchaus erhellende Momentaufnahme der gesellschaftlichen Stimmung zu einem bestimmten Zeitpunkt. Vor dem Hintergrund zunehmender Instabilität und Polarisierung finden dabei an der Wahlurne die gegenläufigen Tendenzen im Massenbewusstsein einen (wenn auch verzerrten) Ausdruck. Eine Analyse der Midterm Elections (Zwischenwahlen zum US-Kongress) von unseren amerikanischen Genossen John Peterson und Tom Trottier vom 11. November.
Am 19. Juni wurde Gustavo Petro mit 50,48% zum Präsident Kolumbiens gewählt. Er ist somit der erste linke Kandidaten in der Geschichte des Landes, der dieses Amt innehat. Über die Bedeutung dieses Wendepunkts und die weitere Perspektive für die Arbeiterbewegung.
Unter diesem Motto tagte am 9. und 10. Oktober der Kongress von „Socialist Revolution“, der US-Sektion der International Marxist Tendency (IMT). 170 Genossinnen und Genossen fanden sich in Pittsburgh ein, um die Perspektiven für die Revolution in den USA und die Aufgaben der Marxisten zu diskutieren. „Socialist Revolution“ schaffte es, sich seit Beginn des Jahres zu verdoppeln und in dutzenden Städten neu Fuß zu fassen.
Die Situation in Kuba ist ernst. Am Sonntag (11. Juli) gab es in verschiedenen Städten Kubas Proteste, über die in den internationalen Medien ausführlich berichtet wurde. Was sind die Gründe für diese Proteste? Was ist ihr Charakter? Wie sollten Revolutionäre darauf reagieren?
Die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Ecuador hat einen Sieg für den Kandidaten der Rechten, dem Bankier Guillermo Lasso, und eine Niederlage für den sozialdemokratischen Kandidaten, Andrés Arauz, gebracht. Nun ist es wichtig zu versuchen, die Gründe für den Wahlausgang und die Auswirkungen für die Arbeiterbewegung in dem Land zu verstehen.
Argentiniens Zustimmung zu einer einmaligen Vermögenssteuer wird als Vorbild präsentiert. Was ist jedoch ihr wirklicher Inhalt und ist sie ein nützlicher Vorschlag, um mit der Krise des Kapitalismus und den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie umzugehen?
Die Arbeiter von Comcap (Öffentliche Stadtreinigung und Müllabfuhr von Florianopolis, Santa Catarina, Brasilien) haben am 18. Januar gegen eine Beschlussvorlage zur Löschung der Unternehmens, Privatisierung und Senkung ihrer Löhne um bis zu 50 Prozent gestreikt. Die Vorlage wurde von Bürgermeister Gean Loureiro (DEM) dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt.
Trump wurde kurzerhand von Twitter und einer Reihe anderer wichtiger Social-Media-Plattformen verbannt, nachdem er letzte Woche seine Anhänger dazu ermutigt hatte, das Kapitol zu stürmen. Obwohl darin eine erfreuliche Ironie liegt, müssen Marxisten nüchtern die Auswirkungen dieses Schrittes der Big-Tech-Kapitalisten betrachten.
In einer weiteren skandalösen Provokation hat die USA am 11. Januar beschlossen, Kuba als „Terrorismus unterstützenden Staat“ zu bezeichnen. Die von Außenminister Mike Pompeo unterzeichnete Erklärung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Trump-Administration weniger als 10 Tage im Amt bleibt. Sie basiert nicht auf Realitäten und ist eindeutig durch zynisches politisches Kalkül motiviert.
