Am 24. Februar 2022 rollten russische Panzer über die Grenze in die Ukraine. Der Jahrestag dieses Ereignisses ist nicht unbemerkt verstrichen. In der Tat hat er viele Stunden im Fernsehen und ebenso viele Spalten in den Seiten der Presse in Anspruch genommen.
Am 28. Januar 2023 fanden in Bilbao und Iruña (Pamplona) zwei große Demonstrationen statt, zu der die Gazte Koordinadora Sozialista (GKS) (Sozialistische Jugendkoordination) aufrief. Ihre Losung: „Angesichts der Offensive der Bosse und der Herrschenden kämpft die Jugend der Arbeiterklasse!“ Rund 7.000 Menschen schlossen sich der Mobilisierung mit einem ganz klaren Ziel an: die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse anprangern, sich unabhängig organisieren und für den Sozialismus kämpfen.
Der Beginn der russischen Militärinvasion in der Ukraine jährte sich am 24. Februar zum ersten Mal. Das Abenteuer des Putin-Regimes – angedacht als schnelle Operation – an dessen Ende ein großer politischer Erfolg stehen sollte, hat sich zu einem langwierigen, kräftezehrenden Krieg entwickelt, der sogar den Fortbestand des Regimes in Frage stellen könnte.
Im Mai 2022 sagte der CEO von BlackRock, dass „die russische Invasion in der Ukraine der Globalisierung, die wir in den letzten drei Jahrzehnten erlebt haben, ein Ende gesetzt hat“. Er hat zweifelsohne Recht. Der Krieg in der Ukraine hat die seit jeher brodelnden Konflikte zwischen den Großmächten auf die Spitze getrieben.
Mobilisierungen gegen den Putsch gegen Präsident Castillo in Peru haben die Regierung der Putschistin Dina Boluarte in die Schranken gewiesen. 14 der 24 Departemente Perus sind von Massendemonstrationen, Streiks und Straßenblockaden betroffen.
Seit der Amtsenthebung des peruanischen Präsidenten Pedro Castillo durch den Kongress am 7. Dezember haben sich die Arbeiter und Bauern in immer größerer Zahl mobilisiert. In einigen Regionen haben diese Mobilisierungen aufständische Ausmaße angenommen. Die Massen sehen deutlich, dass es sich um einen Putsch handelt, hinter dem die kapitalistische Oligarchie und der US-Imperialismus stehen. Nachfolgend veröffentlichen wir den Text eines Flugblattes, das derzeit in dieser Massenbewegung von den Genossen der Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT) in Peru verteilt wird.
Nur einen Monat nach dem pompösen 20. Kongress der kommunistischen Partei Chinas (KPCh), hat die Wut von unten durch die Oberfläche geschlagen. Letzte Woche gab es in der Foxconn-Fabrik in Zhengzhou gewaltsame Zusammenstöße zwischen Arbeiter und der Polizei nach Lohndiebstahl durch das Management.
Die Wahlniederlage Bolsonaros ist ein Sieg der Arbeiterklasse und der Jugend, der eine neue politische Situation in Brasilien eröffnet. In der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl am 30. Oktober besiegte Lula da Silva von der Arbeiterpartei (PT) den rechten Kandidaten Jair Bolsonaro knapp (50,9 Prozent zu 49,10 Prozent). In der ersten Runde hatte Lula 6 Millionen Stimmen mehr als Bolsonaro. In der zweiten Runde verringerte sich dieser Unterschied auf 2 Millionen Stimmen. Es gab noch nie so eine geringe Differenz in der zweiten Runde einer Präsidentschaftswahl seit dem Ende der Militärdiktatur.
In den letzten Stunden hat sich die politische Krise in Peru verschärft. Präsident Castillo ordnete die Schließung des Kongresses an, wurde jedoch umgehend von der Polizei verhaftet. Der Kongress stimmte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn und ernannte seine Vizepräsidentin zur neuen Präsidentin. Was bedeutet das für uns?
