Mit dem Putschversuch von Jewgenij Prigoschin und seiner Wagner-Söldnertruppe sahen bürgerliche Kommentatoren den politischen Zerfall Russlands unmittelbar bevorstehen. Einige erhofften sich dadurch eine Wende im Ukraine-Krieg. Tatsächlich hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Situation schnell unter Kontrolle. Keiner der Oligarchen oder hohen Militärs stellte sich hinter den Aufstand, genauso wenig die Zivilbevölkerung.
„Keine armen Menschen mehr in einem reichen Land!“ Mit diesem Satz gewann Pedro Castillo die Präsidentschaftswahlen in Peru und aufgrund der Tragweite dieses Satzes wurde er am 7. Dezember des vergangenen Jahres durch den Kongress geputscht. Darauf folgten massive Proteste, die sich im ganzen Land verbreiteten, mit denen sich die IMT und damit auch der Funke, solidarisch erklärten. Nachdem diese brutal und blutig niedergeschlagen wurden, stellt sich die Frage, was man hätte anders machen können. Um das zu verstehen müssen wir wissen, was eigentlich genau passiert ist.
Die Krise des Kapitalismus ist auch die Krise der Weltordnung nach dem Zerfall der UdSSR, die sich auf die Vorherrschaft des US-Imperialismus stützte. Mit dem Aufstieg Chinas zur Weltmacht, Russlands international zunehmend trotziger Haltung und der Unfähigkeit der USA, militärisch in einem großen Maßstab einzugreifen, wiegt der Schlagstock des Weltpolizisten nicht mehr so schwer und fordert auch nicht mehr dieselbe Fügsamkeit ein, wie er es einst tat. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Machtverhältnisse auf der Weltbühne.
In den letzten Monaten nehmen die Angriffe auf queere Menschen weltweit zu. In der Krise des Kapitalismus greift das bürgerliche Establishment zu Angriffen auf die Arbeiterklasse, insbesondere auf Minderheiten, um abzulenken und zu spalten. Allein in den USA sind dieses Jahr über 500 Gesetzesentwürfe eingegangen, welche die Rechte von Transmenschen und LGBT-Personen im Allgemeinen einschränken sollen – über 70 wurden bereits verabschiedet.
Morris Pearl, ein Multimilliardär, der an der Wallstreet reich geworden ist, hat in Anbetracht der aktuellen Weltlage die Sorge, „dass es für uns Reiche nicht gut ausgeht“. Spätestens seit der Corona-Pandemie berichten die „Kapitalismus bringt uns allen Wohlstand“-Prediger der FAZ von steigender weltweiter Armut. Laut konservativen Schätzungen lebten über 700 Millionen Menschen Ende 2020 in extremer Armut.
Die Mitgliederbefragung der SPÖ erbrachte eine krachende Niederlage für die bisherige Parteiführung und die bisherigen Machtzentren der Partei. Jetzt den Kampf für einen sozialistischen Neustart intensivieren!
Am 24. Februar 2022 rollten russische Panzer über die Grenze in die Ukraine. Der Jahrestag dieses Ereignisses ist nicht unbemerkt verstrichen. In der Tat hat er viele Stunden im Fernsehen und ebenso viele Spalten in den Seiten der Presse in Anspruch genommen.
Am 28. Januar 2023 fanden in Bilbao und Iruña (Pamplona) zwei große Demonstrationen statt, zu der die Gazte Koordinadora Sozialista (GKS) (Sozialistische Jugendkoordination) aufrief. Ihre Losung: „Angesichts der Offensive der Bosse und der Herrschenden kämpft die Jugend der Arbeiterklasse!“ Rund 7.000 Menschen schlossen sich der Mobilisierung mit einem ganz klaren Ziel an: die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse anprangern, sich unabhängig organisieren und für den Sozialismus kämpfen.
Der Beginn der russischen Militärinvasion in der Ukraine jährte sich am 24. Februar zum ersten Mal. Das Abenteuer des Putin-Regimes – angedacht als schnelle Operation – an dessen Ende ein großer politischer Erfolg stehen sollte, hat sich zu einem langwierigen, kräftezehrenden Krieg entwickelt, der sogar den Fortbestand des Regimes in Frage stellen könnte.
