Kategorie: Deutschland

Solidarität mit dem Generalstreik am 14. November

Der Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), aus Solidarität mit einem eintägigen Generalstreik in Südeuropa gegen Kürzungspolitik und Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten am 14. November europaweit einen „Tag der Aktion und der Solidarität” mit Streiks und Demonstrationen durchzuführen, findet allmählich auch in Deutschland ein Echo.



So wollen Gewerkschafter im Rhein-Main-Gebiet am 14. November auf die Straße gehen. Bei einem Arbeitstreffen Mitte dieser Woche im Frankfurter DGB-Haus hoben AktivistInnen aus ver.di, IG Metall, NGG, GEW und IG BAU und anderen Organisationen ein „Solidaritätsbündnis mit dem Generalstreik in Südeuropa“ aus der Taufe. Ansprechpartner und Anlaufstelle ist die im Frankfurter Gewerkschaftshaus angesiedelte „Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.“
Das Bündnis plant für den 14. November ab 14 Uhr eine Mahnwache mit Solidaritätskundgebung vor dem griechischen Generalkonsulat im Frankfurter Stadtteil Bockenheim. Ab 18 Uhr soll dort eine Demonstration durch die Innenstadt beginnen. Die Abschlusskundgebung vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) am Willy-Brandt-Platz ist für 19.30 Uhr geplant.

„Wir müssen den Anfängen wehren, und wir dürfen und werden unsere südeuropäischen Kollegen nicht im Regen stehen lassen“, beschrieb der Frankfurter Gewerkschaftssekretär und NGG-Bundesstreikbeauftragte der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Jürgen Hinzer, die vorherrschende Meinung bei dem Bündnistreffen. Eine erste Kundgebung des DGB soll dem Vernehmen nach bereits um 10 Uhr vor dem DGB-Haus stattfinden.

In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden ruft der örtliche DGB zur Mahnwache und Kundgebung auf, bei der Gewerkschafter mit Wurzeln in Griechenland, Spanien und Portugal zu Wort kommen sollen. Zuvor hatte bereits der ver.di-Bezirksvorstand zu einer Mahnwache und einem “interaktiven Infostand” in der Stadtmitte aufgerufen. Insider gehen davon aus, dass in den verbleibenden zehn Tagen hessen- und bundesweit noch weitere DGB- und Gewerkschaftsgliederungen Aktivitäten für den 14. November anberaumen und vorbereiten.

Neben den Generalstreiks in Griechenland, Spanien und Portugal sind bislang Streiks und Solidaritätsaktionen der großen Gewerkschaftsbünde in Belgien, Frankreich, der Tschechischen Republik, Slowenien und der Schweiz in Planung. In Italien ruft der größte Dachverband CGIL zu einem vierstündigen Generalstreik auf. Auch in Österreich, Zypern und Malta sind Aktivitäten und Streiks in Vorbereitung.

Der 14. November könnte als bisher umfangreichste und gleichzeitig stattfindende koordinierte Streikaktion seit Generationen in Europa in die Geschichte eingehen. Der Vorschlag ging dem Vernehmen nach vom wichtigsten portugiesischen Gewerkschaftsbund CGTP aus und wurde im benachbarten Spanien rasch von den beiden größten Verbänden CCOO und UGT aufgegriffen.

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