Kategorie: Deutschland

Anti TTIP-Demo: Unmut über die herrschenden Zustände

Rund 250.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet waren am vergangenen Samstag, 10. Oktober 2015, nach Berlin gekommen und demonstrierten bei strahlendem Sonnenschein mit einem kilometerlangen Marsch durch Innenstadt und Regierungsviertel gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA.


Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis von über 100 Organisationen und Parteien, allen voran der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, Grüne und LINKE, Wohlfahrts-, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen.
Die Teilnehmerzahl übertraf bei Weitem auch die kühnsten Erwartungen vieler Akteure. Optimisten hatten noch am Vorabend mit 50.000 gerechnet. Viele waren schon mitten in der Nacht abgereist, um rechtzeitig dabei zu sein und kamen erst 24 Stunden später wieder zu Hause an. Es war eine bunte Demonstration mit einer großen Bandbreite und einem breiten politischen Spektrum: Gewerkschafter und Betriebsräte marschierten Seite an Seite mit linken Aktivisten und radikalisierten Jugendlichen, Umweltschützern und konservativeren Menschen aus der gehobenen Mittelschicht, die erstmals in ihrem Leben überhaupt zu einer Demo gekommen waren.
Ein gemeinsamer Nenner waren das Misstrauen gegenüber kapitalistischen Großkonzernen und der Geheimdiplomatie einer politischen Kaste und die Furcht vor der massiven Aushöhlung von demokratischen und Arbeitnehmerrechten, öffentlichen Dienstleistungen und der Zerstörung kleinerer Betriebe durch das Diktat der Konzerne.

Dies war die größte Demonstration in Berlin und der Bundesrepublik seit vielen Jahren. Sie bot eine Plattform, um nicht nur gegen die Tücken und Fallstricke von TTIP und CETA zu protestieren, sondern den weit verbreiteten Unmut mit den sozialen Zuständen in diesem Land und der Politik der Berliner Bundesregierung auszudrücken.
Im Rampenlicht der Kritik stand Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel, dessen Beteuerungen, TTIP und CETA brächten keine Einschränkung von Standards, viele für unglaubwürdig halten. Auch SPD-Mitglieder und Jusos hatten sich der Demo angeschlossen.
Mainstream-Medien versuchten krampfhaft, die Teilnehmerzahl herunterzuspielen und die Veranstaltung als eine von Rechten gesteuerte nationalistische Bewegung darzustellen und in den Schmutz zu ziehen. Dabei gaben Gewerkschaften und Kapitalismuskritiker den Ton an und distanzierten sich die Veranstalter deutlich von rechten, reaktionären und faschistischen Ideen.
Es wurde klar, dass die Gewerkschaften auch mit einer halbherzigen Mobilisierung nach wie vor Massen auf die Straße bringen können.

Der Funke war bei der Demo mit einem Infostand vertreten und fand starkes Interesse. Alle Ausgaben der aktuellen Nr. 98 wurden verkauft, dazu viele Broschüren, Buttons und T-Shirts. In unserem Artikel zu TTIP uund CETA unterstreichen wir die die Notwendigkeit von Massenprotesten als einziges wirksames Mittel und den Zusammenhang mit dem Kampf für eine weltweite sozialistische Gesellschaft.

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