Kategorie: Deutschland

Mit voller Kraft gegen das Virus und das kranke System!

Natur- und Umweltkatastrophen und Pandemien wie der Ausbruch des Corona-Virus spitzen die Klassengegensätze zu. Alle Unzulänglichkeiten und Widersprüche des Kapitalismus treten nun offen zu Tage. Die Alternative „Sozialismus oder Barbarei“ stellt sich jetzt mit aller Wucht.


In Deutschland findet wegen der Corona-Pandemie die tiefste Einschränkung des öffentlichen Lebens seit dem 2. Weltkrieg statt. Die rasante Ausbreitung des Coronavirus mit all seinen verheerenden Auswirkungen ist jedoch keine unabwendbare oder gar „gottgewollte“ Naturgewalt. Sie ist zuallererst Ausdruck der Krise des ganzen kapitalistischen Systems. Viele Todesfälle hätten sich verhindern lassen. Doch kaputtgesparte Gesundheitssysteme sind schon im Alltag an der Belastungsgrenze und Maßnahmen zur Eindämmung des Virus wurden nur zögerlich und halbherzig ergriffen, um die Profite der Unternehmen nicht zu gefährden.

In allen Ländern, in denen das Virus ausgebrochen ist, von China über Iran bis nach Italien, Großbritannien und Deutschland, war die erste Reaktion von Regierungen immer Verleugnung, Herunterspielen oder Verharmlosung. Der Grund ist, dass entschlossene Maßnahmen zur Eindämmung des Virus (Ausgangssperren, Produktionsstopps, Schulschließungen, Grenzschließungen) zu Milliardenverlusten der Wirtschaft führen würden. Und das in einer Zeit, in der die Weltwirtschaft auf den nächsten Absturz zusteuert.

Wirtschaftskrise und Coronavirus

Seit Anfang vergangener Woche befinden sich die Aktienkurse weltweit im freien Fall. In weniger als einem Monat verlor der DAX ein Drittel seines Gesamtwerts. In drei Wochen Kursabsturz wurden alle Gewinne des letzten Jahres verbrannt. Auf die Ankündigung der US-amerikanischen Notenbank Fed, 1,5 Billionen zur Stabilisierung in die Finanzmärkte zu pumpen, fiel der DAX an einem Tag um 10%.

Doch das Coronavirus ist nicht der Grund, sondern lediglich der Auslöser für diesen Absturz der Weltwirtschaft. Durch eine weltweite Rekordverschuldung als Ergebnis extrem niedriger Leitzinsen wurde die Erholung der Wirtschaft nach der Krise von 2008 ermöglicht. Eine Erholung, die keines der grundlegenden Probleme löste und nur eine schwerere Krise in der Zukunft vorbereitete, wie wir bereits vor Jahren analysierten. Die Rekordverschuldung und die niedrigen Leitzinsen wurden zu einem Pulverfass, das bei jedem zufälligen Zündfunken explodieren und die Weltwirtschaft in den Abgrund reißen könnte. Der Ausbruch des Corona-Virus ist jetzt zu diesem zufälligen Faktor geworden. Es hätte aber genau so gut einen anderen Auslöser geben können. Die Folgen sind dieselben. (Siehe auch: Der Niedergang des kapitalistischen Systems)

Halbherzige Maßnahmen

Der Kapitalistenklasse und ihren Regierungen war diese Lage sehr wohl bewusst. Seit einem Jahr stagniert das Wirtschaftswachstum in Deutschland. Die Autoindustrie (und in der Folge auch ihre zahlreichen Zuliefererfirmen) verzeichnen Auftragsrückgänge. Schon vor mehr als einem halben Jahr kündigten zahlreiche deutsche Industrieunternehmen die Streichung Zehntausender Stellen an. Auch deshalb zögerten bürgerliche Regierungen bei der Ergreifung von Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Wenn Menschen nicht mehr zur Arbeit können, weil es Ausgangssperren gibt oder sie auf ihre Kinder aufpassen müssen, weil die Schulen geschlossen sind, dann bedeutet das Milliardenverluste für die Wirtschaft. Wenn Läden schließen müssen und der Konsum sinkt, wenn Grenzen geschlossen werden und Waren, Arbeitskräfte und Geschäftsreisende nur noch eingeschränkt in andere Länder kommen, bringt dies Milliardenverluste für die Wirtschaft. Dass eine Eindämmung des Virus mit entschlossenen Maßnahmen möglich ist, zeigen Länder wie Japan, Taiwan, Singapur, Thailand oder Hong Kong, die durch relativ frühes und entschlossenes Eingreifen eine exponentielle Ausbreitung des Virus verhindern konnten.

Drohende Katastrophe im Gesundheitswesen

Schon seit langem ist das deutsche Gesundheitssystem an seine Grenzen gestoßen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versicherte, dass genügend Intensivbetten und Beatmungsgeräte bereitstünden. Doch ohne ausreichend Pflegekräfte können Betten und Beatmungsgeräte keine Leben retten. Brutale Einsparungen und Privatisierungen haben in den letzten Jahren zu akutem Personalmangel geführt, der schon in „normalen“ Zeiten katastrophale Auswirkungen hat. Bereits jetzt werden auf 76 Prozent aller Intensivstationen regelmäßig Betten geschlossen, weil nicht genügend Personal vorhanden ist. Erst vor kurzem musste die Berliner Charité Operationen von Kindern wegen Personalmangel absagen. In keinem anderen Land Europas muss sich ein Pfleger um mehr Patienten kümmern als in Deutschland. Oft sind Krankenpfleger überfordert: Für grundlegende Hygienemaßnahmen oder einen halbwegs würdevollen Umgang mit den Patienten fehlt die Zeit. Und das obwohl Pflegerinnen und Pfleger oft hunderte Überstunden anhäufen und vielfach auf Abruf bereitstehen müssen. Und als wäre das nicht genug, hob Minister Spahn nun kürzlich die Personaluntergrenzen für pflegesensitive Krankenhausbereiche auf. Diese Bestimmungen waren erst vor einem halben Jahr in Kraft getreten und legen für Bereiche wie Intensivmedizin, Geriatrie, Unfallchirurgie, Herzchirurgie oder Schlaganfalleinheiten eine maximale Anzahl von Patienten pro Pflegekraft in Tag- und Nachtschichten fest. „Die Pflegepersonaluntergrenzen pauschal auszusetzen ist der falsche Weg. Die Untergrenzen wurden eingeführt, weil noch weniger Personal gefährlich für die Patienten ist“, warnt ver.di-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. „Der Umgang mit dem Coronavirus verlangt mehr und nicht weniger Personal.“

Auch in anderen Bereichen haben die Sparmaßnahmen der letzten Jahrzehnte gefährliche Lücken gerissen. Die Welle der Schließungen kleiner Krankenhäuser geht weiter. So etwa in der Hansestadt Havelberg (Sachsen-Anhalt), wo der private Klinikkonzern KMG den Klinikbetrieb einstellen und stattdessen in dem Gebäude eine profitablere Altenpflegeeinrichtung eröffnen will. In Wolfhagen bei Kassel ist durch massiven Druck von unten vor wenigen Tagen die Schließung einer Klinik verhindert worden. Viele kleinere Krankenhäuser haben aus Kostengründen als erstes ihre Labore geschlossen. Das macht es für sie unmöglich, schnell Corona-Tests durchzuführen. Noch 2018 begrüßte Minister Spahn die Schließung von 623 Notfallambulanzen.1 Und schon jetzt werden in zahlreichen Krankenhäusern bundesweit Schutzmasken und Kittel knapp, grundlegende Hygienemaßnahmen werden schon jetzt nicht eingehalten. Was passieren könnte, wenn in ein oder zwei Wochen tausende Patienten mit schweren Krankheitsverläufen intensiver Versorgung bedürfen, so wie jetzt in Italien, möchte man sich besser nicht vorstellen.

Die Kapitalisten, denen die Krankenhäuser gehören, streichen unterdessen weiterhin Profite ein. Seit 1992 stieg der Anteil der privatisierten Krankenhäuser in Deutschland von 15,5% auf 37,1% und damit um mehr als das doppelte.2 In manchen Bundesländern liegt der Anteil privater Kliniken bei knapp der Hälfte, in Hamburg sogar bei 70,7%.3

Sozialistische Maßnahmen gegen das Coronavirus

Der Tod Zehntausender Menschen ließe sich verhindern. Aber nur, wenn die Arbeiterinnen und Arbeiter das Ruder in die Hand nehmen:

  • Alle nicht lebensnotwendigen Betriebe müssen vorübergehend bei voller Lohnfortzahlung für die Beschäftigten geschlossen werden. Wenn die Kapitalisten das nicht tun, müssen die Arbeiterinnen und Arbeiter die Schließung durch Streik erzwingen! Wer arbeiten kann, kann auch streiken! (Siehe auch: Beste Gesundheitsvorsorge: Streik)

  • Statt Schutzschirm für Privatbanken mit üppigen staatlichen Geldern brauchen wir ein Programm zur Rettung der arbeitenden Menschen, der Solo- und Scheinselbstständigen, der Bezieher von Sozialleistungen und kleinen Renten vor den Folgen der Krise.

  • Die Bekämpfung des Coronavirus macht die schweren und lebensbedrohlichen Defizite eines profitorientierten Gesundheitswesens deutlich. Sämtliche Sparmaßnahmen und Privatisierungen im Gesundheitswesen müssen sofort gestoppt und Privatisierungen rückgängig gemacht werden. Statt an die Unternehmen müssen Milliarden von Euro in das Gesundheitswesen, vor allem in die Anstellung neuer Pflegekräfte investiert werden!

  • Sofortige Verpflichtung aller strategisch wichtigen Unternehmen zur Herstellung von notwendigen Hygieneartikeln und medizinisch notwendigen Produkten sowie unentgeltliche Schutzvorkehrungen für die dort artbeitenden Menschen. Pharmaindustrie und Forschung sowie die gesamte medizinische Industrie gehören in eine – öffentliche – Hand und unter die demokratische Kontrolle von Beschäftigten, Patienten, Fachleuten und öffentlicher Hand. Forschung und Entwicklung nur für das Wohl der Patienten und nicht für den privaten Profit einiger weniger!

  • Kontrolle aller arbeitsrelevanten Fragen in den Unternehmen, die offen bleiben müssen, durch die ArbeiterInnen und ihre Interessenvertretungen.

  • Spekulatives, preistreiberisches Verhalten in Produktions- und Großhandelsbetrieben und spekulatives Horten muss durch die Beschäftigten öffentlich gemacht werden. Solche Betriebe sind unter der Kontrolle der Beschäftigten entschädigungslos zu verstaatlichen. Spekulanten sind zu enteignen.

  • Mietzahlungen und Telekomgebühren müssen bei Bedürftigkeit bis auf weiteres ausgesetzt werden, damit Menschen, die auf Grund der gegenwärtigen Lage ihre Einkünfte verloren haben, nicht auf der Straße landen und von der mitunter lebenswichtigen Kommunikation abgeschnitten sind.

  • Für die Einrichtung von zusätzlichen Unterbringungs- und Krankenhauskapazitäten müssen alle bestehenden Leerstände von Hotels, Wohnungen, Büros und Gewerbeimmobilien zentral erfasst und bei öffentlichem Bedarf beschlagnahmt werden. Dabei müssen die Bedürfnisse sozial und psychisch verwundbarer Gruppen in der Gesellschaft besonders beachtet werden: Familien in kleinen Wohnungen, Obdachlose und Betroffene von häuslicher Gewalt haben ein Anrecht auf diesen zugewiesenen sicheren und gesunden Wohnraum.

„Nationaler Zusammenhalt“, Sozialpartnerschaft und Klassenkampf

Gegenwärtig beschwören Politik und Wirtschaft den nationalen Zusammenhalt im Kampf gegen das Virus. Wir alle säßen im selben Boot, alle seien wir vom Virus betroffen, heißt es. Doch diese Vorstellung ist falsch! Auch (oder gerade) in Zeiten des Virus kommen die Klassenunterschiede klar zum Vorschein: Während die Bundesregierung den Unternehmen wortwörtlich unbegrenzte Wirtschaftshilfen in Aussicht stellt, müssen Arbeiterinnen und Arbeiter sich weiterhin in Großbetrieben und öffentlichen Verkehrsmitteln zusammendrängen. Wenn sie entlassen werden, stehen sie vor dem Nichts und können Mieten und Rechnungen nicht bezahlen. Wenn sie sich anstecken, könnte eine Behandlung in überfüllten Krankenhäusern schwierig werden. Unterdessen können sich die Reichen und Superreichen auf private Landsitze zurückziehen und erhalten in Privatkliniken die beste medizinische Versorgung.

Wenn wir das Virus wirksam eindämmen wollen, kommen wir um einen Kampf gegen die Kapitalisten und ihr Profitinteresse auf der Grundlage der oben genannten sozialistischen Maßnahmen nicht herum. Die Arbeiterklasse muss also selbstständig handeln und die Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen.

Doch derzeit stehen die traditionellen Massenorganisationen mit Wurzeln in der Arbeiterbewegung fest auf dem Boden der „Sozialpartnerschaft“, d.h. auf dem Boden des Kapitalismus. Sie unterstützen das Vorgehen der Bundesregierung und demonstrieren Einigkeit mit den Unternehmern. „Die Sozialpartner stellen gemeinsame Verantwortung in der Coronakrise über Differenzen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA).

Auch Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, unterstützte den Kurs der Regierung zur Stabilisierung der Wirtschaft. Er teile ausdrücklich, dass alles getan werden müsse, damit die Wirtschaft angesichts der Ausbreitung des Virus am Laufen gehalten werde, sagte Bartsch im Deutschlandfunk. Grundsätzlich sei es für die Opposition nicht die Zeit, mit großer Kritik zu reagieren. Jetzt gelte es vor allem, an besonders Betroffene zu denken, etwa Beschäftigte in der Gastronomie, Künstler oder Vertreter der Reisebranche, so Bartsch.

So lässt die reformistische Parteiführung die arbeitende Bevölkerung führungs- und orientierungslos zurück. Dabei ist es gerade jetzt nötiger denn je, den Finger in die Wunde zu legen und auch an die letzte große Wirtschaftskrise 2008/9 zu erinnern. Damals machte der Staat dreistellige Milliardenbeträge für die Rettung von Banken und Großkonzernen locker. Anstatt die Banken direkt zu übernehmen und die Milliardäre zur Kasse zu bitten, wurde die Rechnung der Masse der arbeitenden Bevölkerung präsentiert. Die Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz diente als Vorwand für Kürzungen und Privatisierungen. Die finanziell ins Strudeln geratene Commerzbank erhielt 2009 im Rahmen des Bankenrettungspakets 18,2 Milliarden Euro sowie Staatsgarantien in Höhe von 15 Milliarden Euro. Damit hätte der Staat die gesamte Bank „legal“ übernehmen können. Doch die Bundesregierung gab sich mit einem Anteil von 25 Prozent plus eine Aktie zufrieden. Die LINKE sprach sich damals übrigens für die Verstaatlichung großer Privatbanken aus. Diese Forderung ist heute als Tagesforderung aktueller denn je, um wirksame Kontrolle zu erlangen. Doch davor schrecken die Spitzen in Parteivorstand und Bundestagsfraktion zurück.

Auch wenn der Apell zum nationalen Zusammenhalt zu Beginn der Krise eine gewisse Wirkung entfaltet, werden doch die Unzulänglichkeiten des Kapitalismus und des bürgerlichen Staates offener und dringlicher zutage treten als unter normalen Umständen. Die Wirtschaftskrise, die sich seit langem anbahnte und jetzt durch das Virus ausgelöst wurde, wird Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse nach sich ziehen. Dabei nutzen viele Kapitalisten auch das Coronavirus als Vorwand, um Beschäftigte mitunter gesetzeswidrig zu entlassen, Löhne zu senken, Arbeitszeiten zu flexibilisieren und jede Gegenwehr in Form von Streiks oder Demonstrationen zu unterlaufen. Zudem nutzen Unternehmerverbände und ihre politischen Interessenvertreter das Corinavirus aus, um in die Offensive zu gehen und Errungenschaften für die arbeitende Bevölkerung zurückzuschrauben. Von der beschworenen „gemeinsamen Verantwortung in der Coronakrise“ keine Spur.

So werden jetzt zunehmend in den Bundesländern das Sonntagsfahrverbot für Lkw und das Verbot von Sonntagsarbeit gelockert. In Bayern etwa hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit der Ausweitung der Ladenöffnungszeiten Fakten geschaffen. So können im Freistaat Lebensmittelgeschäfte, Drogerien, Apotheken und Banken werktags bis 22.00 Uhr und erstmals auch sonntags bis 18.00 Uhr geöffnet bleiben. Angeblich soll damit die Versorgung mit WC-Papier, Teigwaren und Konserven gesichert werden. „Zusätzliche Öffnungszeiten im Lebensmitteleinzelhandel erhöhen nicht die Versorgungssicherheit der Bevölkerung, sondern gefährden diese“, warnt Hubert Thiermeyer von ver.di Bayern. Extreme Belastungen zehrten an Gesundheit und Immunsystem und förderten die Gefahr einer Corona-Ansteckung, warnt der Gewerkschafter und fordert statt längerer Öffnungszeiten „hygienische Schutzmaßnahmen, klare Abstandsregelungen für Kunden und sinnvolle Entlastungen für die Beschäftigten“.

In vielen Betrieben nutzen die Chefs in diesen Tagen die Ängste und Unwissenheit von eingeschüchterten Menschen aus und legen ihnen Papiere zur Unterschrift vor, um per Unterschrift einer Arbeitszeit- und damit Lohnkürzung oder auch unbezahltem Urlaub zuzustimmen und damit freiwillig auf Ansprüche und Schutzrechte zu verzichten. „Keine Aufhebungs- und Änderungsverträge unterschreiben, die der Arbeitgeber wegen der Coronakrise vorlegt. Immer erst beim Betriebsrat und Gewerkschaft beraten lassen“, lautet ein zentraler Rat auf Online-Veröffentlichungen des DGB.

Der Volkswagen-Konzern, der immer als Hort der „Sozialpartnerschaft“ gefeiert wurde, zeigt nun sein besonders hässliches Gesicht. Er schließt mit sofortiger Wirkung den Tochterbetrieb Sitech in Hannover, in dem bisher Autositze gefertigt wurden. Dies wurde aber nicht zum Schutz der Beschäftigten vor Corona angeordnet, sondern weil sich die Belegschaft gegen Pläne des Managements gewehrt hatte, die Arbeitszeit ohne Lohnausgleich auf 40 Stunden zu verlängern. Nun sollen die Sitze aus Ländern mit niedrigeren Löhnen über große Entfernungen herangekarrt werden.

Solche Angriffe werden aufrütteln und einen großen Einfluss auf das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse haben, auch in Deutschland. Schon jetzt kommt es im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu Streiks in Italien, Spanien, Großbritannien und Kanada. Spätestens wenn die schlimmste Zeit des Virus überstanden ist, werden heftige Klassenkämpfe die Welt erschüttern und Deutschland wird dabei keine Ausnahme sein. Mit dem Ausbruch des Coronavirus treten wir endgültig in eine neue historische Epoche des verschärften Klassenkampfes, der Krisen, Kriege, Revolutionen und Konterrevolutionen ein. Ein Zurück in die alte Stabilität wird es nicht geben. Neue Schichten der Arbeiterklasse und der Jugend werden die politische Bühne betreten und sich radikalisieren. Das bedeutet ein großes Potential zum Aufbau der Marxistischen Strömung.

Der verheerende Ausbruch des Coronavirus ist Ausdruck eines Systems, das in einer schweren Krise steckt. Zehntausende Menschen werden sterben, damit eine kleine Anzahl superreicher Kapitalisten weiterhin Profite aus unser aller Arbeit anhäufen kann. Das Coronavirus kann nur mit sozialistischen Maßnahmen bekämpft werden. Es ist Zeit, dass die Menschen, die die ganze Gesellschaft am Leben erhalten und die auch jetzt alles dafür tun, dieses Virus zu bekämpfen, nämlich die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Macht übernehmen!

Der „Funke“ ist Teil der IMT (International Marxist Tendency). Wir sind revolutionäre MarxistInnen und vertrauen nur auf die Kraft und die Vernunft unserer eigenen Klasse. Unsere GenossInnen werden sich verantwortungsvoll und aufopferungsbereit an allen gesellschaftlich notwendigen Tätigkeiten beteiligen. Wir werden die sanitären und Hygienemaßnahmen einhalten und dafür werben. Gleichzeitig werden wir unsere politische Arbeit energisch weiterführen. Wir reorganisieren unsere politische Arbeit, aber wir werden sie nicht einstellen. Wir werden unsere Veranstaltungen online abhalten und Publikationen elektronisch zur Verfügung stellen.

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