Kategorie: Amerika

Chávez ruft die Arbeiterklasse auf, sich an die Spitze der Revolution zu stellen

Die Bolivarische Regierung, die sich der Verschärfung des Klassenkampfes, der kapitalistischen Sabotage der Wirtschaft und der zunehmenden offenen Diskussion, wie der sozialistische Staat aufgebaut werden soll, gegenübersteht, hat die Verstaatlichung des Energie- und des Telekommunikationssektors in Gang gebracht, ein Schritt, der die Massen aufgeweckt und bei ihnen große Erwartungen hervorgerufen und den Kampf zwischen Reform und Revolution intensiviert hat.



Bei einem Treffen mit Ruheständlern des Instituto Venezolano de los Seguros Sociales (IVSS/Venezolanisches Institut für Soziale Sicherheit) am Mittwoch, den 14. Februar im Venezuela-Raum des Circulo Militar erklärte der venezolanische Präsident Hugo Chávez, frei nach Marx, "dass die ArbeiterInnen nicht in Sklaven der Arbeit und des Kapitals verwandelt werden dürfen. Das Kapital muss sich den ArbeiterInnen unterordnen".

Aus diesem Grunde ordnete Chávez an, den Achtstundentag zu überdenken und den Arbeitstag zu verkürzen, um den ArbeiterInnen mehr Zeit zur Weiterbildung zu geben. "Ich bitte dabei um die volle Unterstützung durch die Arbeiterklasse und die wirklich revolutionären Gewerkschaften. Ich rufe die Arbeiterklasse auf , ein für allemal ihre rechtmäßige Rolle in der Revolution zu übernehmen.

Der Präsident wiederholte noch einmal seinen Aufruf an die ArbeiterInnen, mit den Gewerkschaften konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Er hatte das in der Vergangenheit schon mit einem Aufruf unter der Losung "wenn die Fabrik von den Bossen geschlossen wird, muss sie besetzt werden" getan. Aber die Führer verschiedener Strömungen innerhalb des Gewerkschaftsverbandes UNT wussten dies nicht auszunutzen. Anstatt sich auf die Diskussion, die Arbeiter für die Besetzung von Fabriken und anderen Unternehmen zu organisieren und die Verstaatlichung unter Arbeiterkontrolle zu fordern, zu konzentrieren, richteten sie ihre Aufmerksamkeit auf die Frage innergewerkschaftlicher Wahlen und den Kampf, welche Strömung die Führung übernehmen sollte.

Vor kurzem machte Chávez in einer Rede in der Sendung Alo Presidente einen weiteren Aufruf. Dort erklärte er den Führern der Arbeiterklasse, dass die Zeit zum Handeln gekommen sei. Die Führer aller Strömungen der Arbeiterklasse haben eine große Verantwortung.

Vom Standpunkt der Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) ist die Umsetzung dieses Aufrufs sehr wohl möglich. Die Führung der UNT muss eine landesweite Versammlung aller Abteilungen der Arbeiterbewegung einberufen, um den Sozialismus des 21. Jahrhunderts und die Rolle der Arbeiterklasse in der Bolivarischen Revolution zu diskutieren. Es müssen ein landesweiter Tag der Fabrikbesetzungen organisiert und Arbeiterräte errichtet werden, in denen die Gewerkschaften die führende Rolle haben. Diese Räte müssen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene vernetzt sein und mit den Räten der Bauern, der Jugendlichen und der Kommunen koordiniert werden. Diese Elemente in Chávez' Rede sind Teil der viel diskutierten Welle der Verstaatlichung strategischer Unternehmen im Land.

Es ist zweifellos Zeit für die Arbeiterklasse, ihre Rolle in der Revolution zu spielen. In der Arbeiterklasse werden diese Schritte als Schritte nach vorn betrachtet. Die Verstaatlichung des Energie- und des Telekommunikationssektors muss durch die Errichtung der Arbeiterkontrolle in den verstaatlichten Industrien begleitet werden, damit die staatliche Bürokratie diese fortschrittlichen Maßnahmen nicht in ihr Gegenteil umwandeln kann.

Diese Maßnahmen sind ein Schritt vorwärts in Richtung Revolution, aber nur ein Schritt. Die Revolution befindet sich momentan unter dem Druck der Imperialisten, die damit drohen, mit Hilfe ihrer Lakaien, den venezolanischen Kapitalisten, die Wirtschaft zu sabotieren. Der einzige Weg, die Errungenschaften der Revolution zu verteidigen, führt über die Unterstützung durch die ArbeiterInnen.

In gleicher Weise hat Chávez, auch wegen des durch die Kapitalistenclique verursachten Mangels an Grundnahrungsmitteln und deren Bereitstellung, in den beiden oben zitierten Reden bestätigt, dass es für die Verknappung keine Rechtfertigung gebe. Per Dekret hat er den Vermarktungsprozess reguliert und die Kommunen und ArbeiterInnen aufgerufen, sich zu organisieren, um diejenigen Firmen an den Pranger zu stellen, die für die Lage verantwortlich sind, damit diese verstaatlicht werden können. "Wenn Ihr es riskiert, den Verkauf dieser regulierten Produkte nicht zu respektieren, werdet Ihr verstaatlicht, selbst wenn ich die gesamte Branche verstaatlichen und sie in die Hände der kommunalen Räte überführen muss," erklärte der Präsident.

Die Bürokraten und sowohl die nationalen als auch die ausländischen Kapitalisten werden die unter Arbeiterkontrolle stehenden Betriebe unweigerlich boykottieren. Die ArbeiterInnen der verstaatlichten Betriebe, der Betriebe, in denen die ArbeiterInnenmitverwaltung cogestion besteht, der besetzten Betriebe und derjenigen, um die gekämpft wird etc. müssen in einer organisierten Weise zusammenarbeiten, um die politische und wirtschaftliche Transformation der Gesellschaft zu beeinflussen.

Dabei steht die FRETECO, die revolutionäre Einheitsfront, welche die Fabrikbesetzungen in Venezuela organisiert und vorantreibt, als Vorbild, das die Arbeiterbewegung unterstützen sollte, um die Rolle zu spielen, zu der sie Präsident Chávez heute aufgerufen hat. Der Anfang ist gemacht. Die Arbeit für die Revolutionäre in Venezuela besteht darin, sowohl die politische Bildung der ArbeiterInnen zu intensivieren als auch einen Plan für gemeinsame Aktionen auf den Weg zu bringen, damit sich die revolutionären Kräfte auf die wichtigsten Punkte, die zur Vereinigung der Arbeiterbewegung nötig sind, konzentrieren. Wir müssen auf diesem Wege das Zusammengehen der Arbeiterklasse und ihrer Ideologie fördern. Patría socialismo o muerte venceremos! (Vaterland, Sozialismus oder Tod, wir werden siegen!)

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