Kategorie: Amerika

Hoch die Internationale!

HOV Am Rande des Kongresses der sozialistischen Partei Venezuelas PSUV kündigte Präsident Chávez die Gründung einer 5. Internationalen an. Dies hat in den Reihen der Arbeiterbewegung in Lateinamerika aber auch weit darüber hinaus eine leidenschaftliche Debatte ausgelöst. MarxistInnen können in dieser Frage nicht gleichgültig bleiben. Welche Haltung sollten sie gegenüber dieser Initiative einnehmen?



Der Kapitalismus schuf den Weltmarkt und ist daher schon seit langem international. Kein Land, und sei es noch so groß oder mächtig, kann heute wirtschaftlich isoliert überleben. Dafür sind die Länder viel zu sehr durch den Handel verbunden und somit voneinander abhängig. Im Kapitalismus geht mit dem Weltmarkt notwendigerweise auch eine weltweite Konkurrenz um Rohstoffe, Absatzmärkte und allgemein Profite einher. Von den extrem engen Verbindungen zwischen den Nationalstaaten zeugt auch die weltweite Gleichzeitigkeit der aktuellen Krise. Die Bourgeoisie ist außerdem seit langem international organisiert und notfalls immer bereit, ihre nationalen Gegensätze zu überwinden, wenn es um die Aufrechterhaltung ihres Systems, d.h. um ihre ureigensten Interessen geht.

Diese Tatsache brachte die frühe Arbeiterbewegung auf die Notwendigkeit internationaler Organisation, um der nationalen Spaltung entgegenzuwirken und einen gemeinsamen Kampf um die Verbesserung der Lebensbedingungen führen zu können. Schließlich haben alle Lohnabhängigen unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Geburtsort ein Interesse an möglichst guten Arbeits- und Lebensbedingungen. In diesem Sinne beteiligten sich Marx und Engels 1864 an der Gründung der ersten Internationalen.

Seit dem Zusammenbruch der Zweiten Internationalen, als sich die sozialdemokratischen Parteien mit wenigen Ausnahmen auf die Seite des Hurra-Patriotismus schlugen und gegeneinander in den Krieg zogen, sind alle Versuche eine neue Internationale aufzubauen gescheitert. Dabei wäre die internationale Vernetzung angesichts von Standortlogik und grenzübergreifendem Niedriglohnwettbewerb heute wichtiger denn je.

Antikapitalistisch

Die fünfte Internationale muss laut Chávez antiimperialistisch, antikapitalistisch und für den Sozialismus sein. Dass eine solche Aussage von einem Staatschef kommt, ist schon überraschend und sogar an Chávez’ eigenen Aussagen gemessen ein Fortschritt. Schließlich ist diese Positionierung eine klare Abgrenzung von den reformistischen Illusionen in die Schaffung einer multipolaren Welt. Denn die wahren Grenzen sind nicht zwischen Staaten, sondern zwischen Oben und Unten, zwischen denen, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft, und denen, die von ihrem Besitz leben.

Chávez’ Aufruf für die Gründung einer fünften Internationale lässt sich nur im Zusammenhang mit der Situation in Venezuela verstehen. Diese ist von der wirtschaftlichen und bürokratischen Sabotage geprägt. Die Oligarchie versucht zum Beispiel durch die Zurückhaltung von Lebensmitteln künstliche Knappheit und Destabilisierung zu schaffen, um die Unterstützung für die venezolanische Revolution zu untergraben. Auch der Staat arbeitet nicht im Interesse der durch die Mehrheit gewählten Regierung. Es gibt tausende Beispiele dafür, dass Beamte fortschrittliche Beschlüsse der Regierung nicht umsetzen. Wieso sollten sie auch? Die hohen Beamten, Militärs, Polizisten und Juristen stammen schließlich in ihrer Mehrheit aus der Oberschicht und wurden dafür ausgebildet im Sinne ihrer Gebieter aus der Oligarchie zu funktionieren und nicht um sozialistische Politik umzusetzen. Die einzige Möglichkeit dieses Problem zu überwinden liegt im Aufbau eines sozialistischen Staates, der sich auf die Selbstorganisation der Massen stützt.

Auch auf internationaler Ebene wird gegen Venezuela aufgerüstet. In Honduras wurde eine pro-imperialistische Diktatur errichtet und die USA haben neue Militärbasen in Venezuelas Nachbarland Kolumbien aufgebaut und planen weitere in Panama. Vor diesem Hintergrund wird klar, dass die venezolanische Revolution bedroht und auf internationale Solidarität angewiesen ist.

Hört die Signale!

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es nicht klar, wie sich das Projekt einer fünften Internationale weiterentwickeln wird. Ihre Perspektive ist mit dem Schicksal der lateinamerikanischen Revolution verknüpft. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die Idee aber bereits ein gewisses Echo gefunden. Das ist vor allem in Lateinamerika der Fall, wo etwa in El Salvador die Mehrheit der FMLN-Mitglieder (Nationale Befreiungsbewegung) die Gründung befürwortet, während der Präsident Funes sich ablehnend geäußert hat. Auch in Nicaragua steht die Mehrheit der FSLN hinter dem Vorschlag von Chávez. In Mexiko hat sich in der PRD (Partei der demokratischen Revolution, sozialdemokratisch) ein Vorbereitungskomitee für die Gründung einer fünften Internationale gegründet.

Aber das Echo beschränkt sich nicht auf Lateinamerika. So wird das Projekt beispielsweise von der KP des Libanon unterstützt. Auch der internationale Sekretär der italienischen Rifundazione Comunista hat sich positiv dazu geäußert und in der französischen Kommunistischen Partei wird die Idee ebenfalls diskutiert.

Der Aufruf für eine fünfte Internationale genießt also bereits gewisse Unterstützung. Darüber hinaus ist eine internationale Organisierung der Lohnabhängigen absolut notwendig. Dieses Bekenntnis zum Internationalismus gründet sich aber nicht auf irgendwelchen moralischen Gefühlen, sondern auf dem internationalen Charakter des Kapitalismus. Die Konkurrenz und der Weltmarkt führen dazu, dass Niederlagen der Arbeiterbewegung in einem Land auch auf internationaler Ebene Folgen zeitigen. So läutete in den 1980er Jahren der Sieg Thatchers gegen die Bergarbeiter auch in vielen anderen Ländern harte Angriffe auf den Lebensstandard der Lohnabhängigen und ihre sozialen Errungenschaften ein.

Die UnterstützerInnen des Funken sind daher von der Notwendigkeit einer revolutionären Internationale mit Massenbasis überzeugt. Insbesondere gilt das vor dem Hintergrund der weltweiten kapitalistischen Krise und den daher bevorstehenden Angriffen auf unser Sozialsystem. Diese werden gemeinsame Kämpfe aller Lohnabhängigen notwendig machen, egal welcher Nationalität oder welchen Geschlechtes sie sind, welcher Religion oder welchen Ideen sie anhängen. Im Laufe solcher Kämpfe ist die Bildung einer neuen Internationale möglich.

• Für eine weltweite antiimperialistische und antikapitalistische Einheitsfront!
• ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch!

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