Kategorie: Jugend

Linksjugend ['solid] gegründet

Vom 17. bis 20. Mai hat sich in Berlin ein neuer Jugendverband aus drei bisherigen Strukturen gegründet: ['solid], Junge Linke.PDS und Links!WASGeht haben sich zum gemeinsamen Jugendverband Linksjugend ['solid] zusammengeschlossen. Die Bundesdelegierten-konferenz (BDK) mit über 250 Delegierten war der Endpunkt eines Vereinigungsprozesses, der vor einem Jahr begann.


Diese neue Einheit, die um die 3000 Jugendliche in eine Organisation zusammenbringt, ist ein zu begrüßender Fakt. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen der Linkspartei (siehe „Bremen: Erfolg für die Linke“) und der Methoden und Stärken des bisherigen Jugendverbands ['solid] besteht die Möglichkeit, dass dieser Verband zu einer Jugendmassenorganisation wird. Werfen wir einen detaillierteren Blick auf die einzelnen sogenannten Quellorganisationen, die genau genommen als politische Quellströmungen agieren.

„Quellorganisationen“

Die Junge Linke ist vor allem in Sachsen und auch in Berlin-Brandenburg vertreten. Schon aus der Gründung dieser Organisation lässt sich ihr Charakter begreifen. Sie ist eigentlich eine Abspaltung von ['solid], in der sich Jugendliche zusammengefunden haben, denen die Kritik an der Linkspartei (damals noch PDS) zu weit ging. Diese Organisationen wurden aus der Partei heraus gegen ['solid] gegründet, um einen offiziellen Nachwuchsverband zu bekommen. Sowohl die Junge Linke Sachsen als auch Berlin-Brandenburg sind Sammelpunkt von „antideutschen“ und reformistischen Ideen. Sie weisen eine starke Bindung zum Parteivorstand aus und sind mit den schlimmsten Tendenzen der Linkspartei.PDS „verbandelt“.

Die WASG-Jugend Links!WASGeht ist vor allem in Bayern stark mit der Gewerkschafts- und ArbeiterInnenjugend verbunden. Sie bringt mit ihrer proletarischen Ausrichtung die Perspektive des Massenverbandes in der ArbeiterInnenjugend in die neue Struktur ein. Die Links!WASGeht ist die wichtigste Strömung für ['solid] in diesem neuen Verband, diese ins Boot zu holen war die wichtigste Aufgabe in diesem Prozess. Auch durch ihr Auftreten auf der BDK hat sich das sowohl inhaltlich als auch organisatorisch bestätigt.

['solid] ist die größte Strömung, die bisherigen Mitglieder und AktivistInnen von ['solid] sind antikapitalistisch und pluralistisch ausgerichtet. Es gibt in ihren Reihen keine eindeutige sozialistische Linie und das Verhältnis zur Partei ist zwiespältig. Durch die klare Ausrichtung als bewegungsorientierter Verband gibt es hier starke Tendenzen der Basisdemokratie und Offenheit gegenüber vielen Ideen. Diese Pluralität ist einerseits eine Stärke, weil sich viele ['solid] zugehörig fühlen können, andererseits macht sie aber auch die inhaltliche Auseinandersetzung mit den reformistischen Positionen der Jungen Linken schwierig.

Vereinigungsprozess

Wenden wir uns dem konkreten Vereinigungsprozess zu. Im Vorfeld dieser BDK gab es Verhandlungsrunden mit gewählten Verhandlungsführern, die auch einen klaren politischen Auftrag bekommen haben. ['solid] sollte als Namensbestandteil erhalten bleiben, es sollte keine automatische Mitgliedschaft für junge Parteimitglieder geben so dass die neue Organisation ein reiner Parteijugendverband nach Juso-Vorbild wird. Es wurden zwei Verhandlungsgruppen gebildet, die AG Satzung und die AG Programm. Die Verhandlungen wurden schwierig und verzögerten sich. Dadurch konnten die ausgehandelten Kompromisse nicht mehr ausreichend in den Reihen von ['solid] kommuniziert und diskutiert werden. Dadurch entstand das erste Demokratieproblem. Die Delegierten von ['solid] hatten den Auftrag sich für bestimmte Positionen einzusetzen, die auf der Konferenz dann gar nicht mehr zur Debatte standen.

['solid] musste schon im Vorfeld weitreichende Kompromisse akzeptieren. In fast allen Punkten wurden sie einen Schritt zurückgedrängt. Sowohl im Vorfeld als auch auf der BDK versuchte die Junge Linke ihre Positionen gegen die ['solid]-Mehrheit durchzusetzen oder die BDK platzen zu lassen, um dann eine offizielle Parteijugend gründen zu können, die nach dem Geschmack des Parteivorstandes wäre.

Die gesamte Konferenz über wurden bürokratische Tricks als inhaltliche Diskussion getarnt. Wen wundert es, dass die Delegierten von ['solid] ihre Mehrheit benutzten, um ihre Positionen zu vertreten und auch so abzustimmen?
Samstag nacht schien die Junge Linke in Panik zu geraten, weil sie kaum Chancen sahen, ihre Positionen zu verteidigen. Dann griffen sie zu ihrem letzten Mittel, der offenen Erpressung. Nachdem sie gedroht hatten, die Konferenz zu verlassen, wurden wieder Verhandlungsgruppen gebildet und ein für ['solid] kaum tragbarer Kompromiss ausgehandelt. Die Wut und Enttäuschung über diesen Prozess hat sich in vielen Wortbeiträgen deutlich gemacht. Hier wurde ein gewähltes Gremium durch die Minderheit einfach ausgehebelt.

Die Führung von ['solid] sah sich einem massiven Problem gegenüber. Sich erpressen lassen und die eigene Mitgliedschaft übergehen, dadurch vielleicht ganz viele AktivistInnen und Mitglieder verlieren? Die Konferenz platzen lassen und das Projekt Jugendverband der Linkspartei der Jungen Linken überlassen? Sie entschieden sich dafür, einen eigenen Vorschlag einzubringen, der zwar wieder massive Rückschritte von der ['solid]-Position bedeutete, dennoch tragbar war. In einigen Satzungsfragen musste man weit hinter bereits ausgehandelte Kompromisse zurückgehen und auch der Namensbestandteil Linksjugend musste der Jungen Linken zugestanden werden. Dieser Vorschlag wurde dann am Sonntag angenommen und es konnte ein neuer Jugendverband gegründet werden.

Sozialistische Perspektiven entwickeln!

Auf dieser BDK ist viel passiert, das nicht ganz in Ordnung war. Manche werden sogar sagen, dass diese Formulierung weit untertrieben war, und sie haben damit auch recht. Es darf nicht mehr geschehen, dass politische Minderheiten mit formalen Tricks die Mehrheit erpressen. Aber wir dürfen uns auch nicht zu sehr in der Rückschau der Ereignisse verlieren. Wir sollten daraus unsere politischen Schlüsse ziehen und für die Zukunft gewappnet sein.

Wie kann man diesen reformistischen und „antideutschen“ Tendenzen entgegentreten? Dass es auf formaler Ebene keinen Weg gibt, glaubwürdig dagegen vorzugehen, hat sich am auf der BDK gezeigt. Dennoch darf sich die AktivistInnenschaft von ['solid] und auch der Links!WASGeht nicht entmutigen lassen und vor allem nicht kampflos das Feld verlassen. Wenn wir uns ernsthaft mit den politischen Positionen der Jungen Linken auseinandersetzen, werden wir es schaffen, diese politisch zurückzuschlagen. Es wird aber auch Kämpfe auf organisatorischer, formaler Ebene geben. In so einem Fall müssen wir uns überlegen, wie wir diese Konflikte auf eine politische Ebene heben können. Wir müssen uns aber auch mit den eigenen Positionen auseinandersetzen und klare sozialistische Perspektiven entwickeln. Die kommende Programmdebatte wird unter anderem dafür den Rahmen bieten.

Manch eineR wird sich fragen, ob es überhaupt sinnvoll ist um diesen Jugendverband zu kämpfen, und es nicht vielleicht besser wäre, etwas Neues ohne die Strömung der Jungen Linken und abseits der Linkspartei aufzubauen. Dem sollte man entgegenhalten, dass die Möglichkeiten des neuen Jugendverbandes gerade darin bestehen, dass er an eine neue, bundesweite Linkspartei angegliedert ist. Außerhalb dieses Prozesses wird man nirgends die Möglichkeiten finden, so gezielt in die Gesellschaft und in die Partei zu wirken und dort für sozialistische, klassenkämpferische Positionen zu kämpfen.

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