Kategorie: DIE LINKE

Schröder will es wissen – wir kämpfen für eine radikale Veränderung der Machtverhältnisse

Der sozialistische Jugendverband [’solid] muss mit eigenständigem sozialistischem Profil am Wahlkampf teilnehmen und als aktiver Jugendverband im Wahlbündnis von PDS und WASG auftreten. So kann [’solid] die politisierte Stimmung während der Wahlen nutzen und damit Jugendliche und junge abhängig Beschäftigte gewinnen und organisieren. Dies ist auch trotz teilweiser Diskreditierung der „Mutterpartei“ PDS durch die Regierungsbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern möglich. „Der Funke“ versteht sich als marxistische Kraft in [’solid].


Unabhängige Klassenpolitik

Kritische Unterstützung für das linke Wahlbündnis heißt, dass wir uns das Recht nehmen, überall auch die reformistischen Schwächen, Halbheiten und Unzulänglichkeiten in der Politik von WASG und PDS solidarisch und sachlich zu kritisieren. Es geht darum, einen sozialistischen Ausweg aus der kapitalistischen Krise aufzuzeigen. Das Potenzial dafür ist bei Arbeitern und Jugendlichen gegeben (siehe aktuelle „Kapitalismuskritik“). [’solid] und die gesamte PDS-Linke können im Wahlkampf ihren Einfluss vor allem unter Jugendlichen und lohnabhängig Beschäftigten ausbauen. Dies geht nur mit mehr Verankerung in Betrieben und Gewerkschaften. Wenn das linke Wahlbündnis in den Bundestag einzieht, kann es für viele Nichtprivilegierte ein Bezugspunkt werden. Auch wenn es keine Mehrheit wird, so auf alle Fälle eine starke Fraktion, die unter großem Erwartungsdruck ihrer Wählerschaft steht. Wir brauchen eine mobilisierte und aktive Basis von [’solid], PDS und WASG, also selbstbewusste Menschen, die im Leben stehen und den künftigen Abgeordneten auch keinen Blankoscheck ausstellen.

Wir wollen keinen Karrierismus mit linkem Anstrich

Damit sie nicht von der Basis abheben, sondern glaubwürdig bleiben, sollten die künftigen Abgeordneten der Linksfraktion so leben wie „normale“ Lohnabhängige und daher von ihren Diäten alles an die Bewegung abführen, was über ein durchschnittliches Einkommen von Facharbeitern und qualifizierten Angestellten hinausgeht. Oskar Lafontaine sollte sofort mit einem Teil seiner 8000 Euro Pension Wahlhelfer finanzieren. Die Forderung nach einer linken Parlamentsmehrheit ist u.a. auch auf die Gewinnung der SPD-Basis orientiert. So könnte eine „Demokratische Linke“ auch viele kritische SPD-Anhänger anziehen, vor allem dann, wenn die SPD-Spitze im Bundestag mit der CDU/CSU gemeinsame Sachen machen sollte.

Heraus aus der linken Nische – für eine linke Mehrheit

Wir brauchen eine starke linke Opposition im nächsten Bundestag. Wenn wir uns jedoch mittelfristig nur mit unserer Rolle als „kritische Mahner“ gegen den Zeitgeist zufrieden geben, werden wir wieder viel verlieren. Arbeitnehmer, Arbeitslose und Jugendliche erwarten, dass sich nicht erst in unabsehbarer Zukunft vieles ändert in diesem Land. Sie erwarten keine Phrasen, sondern Taten. Deswegen müssen wir mittelfristig solide Mehrheiten – auch Parlamentsmehrheiten – gegen den heutigen Mainstream und für eine radikale Gesellschaftsveränderung zustande bringen. Anstatt – wie Grüne und PDS in der Vergangenheit – „Regierungsfähigkeit“ anzustreben und uns als kleiner Koalitionspartner einer wieder wortradikal auftretenden SPD-Führung anzubiedern, müssen wir mit freundlichem Ton und geduldigem Argumentieren um die Mehrheit der Basis von SPD, Gewerkschaften und vor allem um die aktive Unterstützung von Millionen Unorganisierten werben, ohne die eine radikale Gesellschaftsveränderung nicht möglich ist. Wir wollen aus der linken Nische herauskommen und linke Mehrheiten gewinnen und eine radikale Veränderung der Machtverhältnisse tatsächlich durchsetzen!

Alex Dirmeier und Alfred Müller

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