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Vier Wochen später war Bodo Ramelow wieder im Amt – und stimmte für einen AfD-Mann. Geschichtsbewussten Aktivisten ist bekannt, dass in Thüringen 1923 eine linke Landesregierung von der Reichswehr aus dem Amt gedrängt wurde. 1924 tolerierten die Nazis hier eine rechte Regierung. 1930 trat Hitlers NSDAP erstmals in eine Landesregierung ein. „Geschichte darf sich nicht wiederholen“, sagten sich viele und gingen auf die Straße. So gab es binnen weniger Stunden in Thüringen und bundesweit starke öffentliche Proteste und Demos gegen die Abwahl des bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (LINKE) durch den Bürgerblock aus FDP, CDU und AfD. Der von dem Faschisten Björn Höcke geführte Landesverband gilt in der Rechtspartei AfD als rechtsaußen. Viele begriffen die Abwahl Ramelows als ein Stück Klassenkampf von oben und Auftakt für drohende Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung und demokratische Rechte. „Hauptsache, die Sozialisten sind weg“, so begrüßte „WerteUnion“-Mitglied und Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Kemmerich-Wahl.
Eine breite Gegenbewegung setzte ein. Der DGB organisierte Busse aus allen Himmelsrichtungen und war treibende Kraft bei einer Demo am 15. Februar mit 18.000 Menschen in Erfurt. Die LINKE verzeichnete spontane Eintritte und schnellte in Meinungsumfragen für Thüringen auf 40 Prozent hoch. Das Potenzial für eine weitergehende breite Mobilisierung auf der Straße und in Betrieben war da.
Protestbewegung stoppt Kemmerich
Die Wucht der Proteste überraschte den Bürgerblock in Thüringen und die Parteispitzen in Berlin. Kemmerichs Träume von einer „Regierung der Mitte“ mit Duldung durch die AfD platzten wie eine Seifenblase. Er tauchte ab. Der Protest und die beherzte Gegenreaktion zeigten die potenzielle Macht der mobilisierten Arbeiterklasse und Jugend. Dieser Faktor war sogar stärker als die parlamentarische Logik. Die Kanzlerin ging auf Distanz zu dem „unverzeihlichen Vorgang“. Die Thüringer Ereignisse verschärften die schwelende historische Krise der CDU, die in Umfragen für den Bund und Thüringen wie auch bei der Hamburger Wahl Ende Februar auf ein Rekordtief absackte. „AKK“ verzichtete auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur.
Die Chance, durch Druck von unten das gesellschaftliche Kräfteverhältnis in Thüringen und bundesweit zugunsten der arbeitenden Klasse zu verschieben und sofortige Neuwahlen in Thüringen ohne Wenn und Aber zu erzwingen, tat sich auf. Und damit auch die Chance, die arbeiterfeindliche Politik der AfD zu entlarven. Doch die Dynamik wurde nach dem 15. Februar jäh abgebremst. Statt auf Mobilisierung und Druck von unten setzte Bodo Ramelow auf Hinterzimmergespräche und Deals mit der CDU. Er schlug zunächst – erfolglos – seine Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) als Chefin einer Übergangsregierung vor. Schließlich einigten sich LINKE, SPD, Grüne und CDU auf einen „Stabilitätspakt“. Neuwahlen soll es demnach im April 2021 geben, also erst in einem Jahr.
Ramelow ist dank Enthaltung der CDU seit 4. März wieder Ministerpräsident einer Minderheitsregierung von LINKEN, SPD und Grünen. Die drei Regierungsparteien werden sich mit der CDU eng abstimmen. Also alles in Butter? Mitnichten. Denn nun regiert die CDU auch ohne Minister faktisch mit. Der Verzicht auf sofortige Neuwahlen, die das Potenzial für einen erdrutschartigen LINKE-Sieg in sich bargen, eröffnet für die krisengeschüttelte CDU die Chance, sich wieder zu stabilisieren. Die Thüringer CDU steht im innerparteilichen Machtkampf auf der Seite von Friedrich Merz, der als Lobbyist des Finanzkapitals einen schärferen Kurs gegen die arbeitende Bevölkerung einleiten will.
Thüringen sei nun mal ein konservatives Land, rechtfertigt Ramelow die Zugeständnisse an die CDU. Das ist so pauschal wie falsch. In den frühen 1920er Jahren wie auch nach den Landtagswahlen 1994 und 2009 hatten hier die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Parteien eine Mehrheit. Bei den Bundestagswahlen 1998, 2002 und 2005 kamen SPD und PDS bzw. LINKE in Thüringen zusammen auf eine fette absolute Mehrheit. Jüngste Umfragen belegen, dass ein Erdrutschsieg der LINKEN möglich wäre.
Parlamentarische Manöver statt Klassenstandpunkt?
Basismitglieder, Gewerkschafter und Antifaschisten waren fassungslos und schockiert, als Ramelow nach seiner Wiederwahl zum Regierungschef am 6. März offen zugab, dass er bei der Wahl der Landtagsvizepräsidenten für den AfD-Kandidaten Michael Kaufmann gestimmt habe. Dies ist ein Schlag ins Gesicht der Basis und all derer, die wochenlang gegen Kemmerich und AfD und zur Verteidigung Ramelows auf die Straße gingen. Die Rechten freuten sich über die unerwartete Unterstützung. „Ein funktionierender Rechtsstaat ist der Garant für unsere Demokratie”, so Ramelows Begründung. Er wolle damit die AfD dazu bewegen, ihre Blockade der Wahlausschüsse von Richtern und Staatsanwälten aufzugeben, argumentierte er.
Doch der von ihm als „Erpressungssituation“ beschriebene Sachzwang für die Wahl des AfD-Manns ist nicht zu rechtfertigen. „Erfolgreiche Erpresser hören nicht auf, wenn es einmal funktioniert hat. Das ermutigt sie zu neuen Erpressungen“, so Janine Wissler, Linksfraktionsvorsitzende in Hessen. „Eine solche Erpressung muss öffentlich gemacht und zurückgewiesen werden. Aber man darf ihr nicht nachgeben.“ Anders als in Thüringen hat die AfD in Hessen wie auch im Bundestag bis heute keinen Vizepräsidenten aus ihren Reihen durchgesetzt.
Mit seinem jüngsten Schachzug hat Ramelow große Verwirrung und Ärger an der Basis und Anhängerschaft der LINKEN ausgelöst und Schaden angerichtet. „Gilt der antifaschistische Grundkonsens und die strikte Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit mit Rassisten und Faschisten noch?“, fragen sich viele. Die Thüringer Ereignisse sind ein Lehrstück in mehrfacher Hinsicht und zeigen letztlich, wie man eine potenzielle Bewegung dämpft und wie man nicht gegen Rechte und Faschisten kämpft. Statt Mobilisierung der Arbeiterklasse und einem unabhängigen Klassenstandpunkt setzt Ramelow offensichtlich darauf, von den Bürgerlichen akzeptiert und respektiert zu werden. Das bedeutet eine bedingungslose Akzeptanz der „Spielregeln“ der herrschenden Klasse und ihres bürgerlichen Staats. Es zeigt sich, wie gefährlich die Versuchungen und Verlockungen der Institutionen des bürgerlichen Staats sind. Der Staat ist im Kapitalismus kein neutrales Gebilde, das uns mit einer abstrakten „Demokratie“ beglücken will, sonst zuallererst ein Instrument der herrschenden Klasse.
Wie „demokratisch“ sind Konservative und Kapital?
Damit einher geht die trügerische Hoffnung, es gebe so etwas wie ein „demokratisches Lager“ und „demokratische Konservative“, die man im Kampf gegen Rechts mit einer klugen Taktik auf demokratische Spielregeln verpflichten und festnageln könne. Der Preis für solche Deals ist eine faktische Selbstkastration: Um die Gunst der Bürgerlichen und der „veröffentlichten Meinung“ zu erringen, müsse die LINKE auf eine Mobilisierung der Arbeiterklasse verzichten und sich von ihrem linken Flügel distanzieren, so die Konsequenz. Also auf Klassenstandpunkt und Klassenkampf verzichten, um mit den Bürgerlichen „gegen Rechts“ zusammenzuarbeiten? Und Kuschen vor SED-, Venezuela-, Antisemtismus- oder sonstigen Vorwürfen, mit denen die Bürgerlichen die LINKE gefügig machen wollen? Der Hass auf „die Roten“ und „die Kommunisten“ sitzt im Bürgerblock tief, ganz egal, wie „staatsmännisch“ und angepasst sich die LINKE gibt.
Doch wenn es wirklich drauf ankommt, kämpfen diese Bürgerlichen gar nicht gegen Rechts und lassen die LINKE lieber im Regen stehen. Auf sie ist im Kampf gegen Rechts genau so wenig Verlass wie auf die bürgerliche Demokratie oder die staatlichen Institutionen überhaupt. Wir dürfen nie vergessen, dass die Vorgängerparteien von CDU und FDP 1933 Hitlers Ermächtigungsgesetz zugestimmt haben. Versuche der Sozialdemokratie in Deutschland und Österreich, den Faschismus in den 1930er Jahren auf offiziellem Wege mit den Mitteln der staatlichen Instanzen und Appellen an die „demokratische Republik“ zu verhindern, statt die Arbeiter zu bewaffnen, scheiterten kläglich. Die Arbeiterklasse musste für diese Illusionen einen hohen Preis und Blutzoll entrichten.
Diese „braven Demokraten“ der CDU und FDP interessieren sich nicht für abstrakte, vermeintlich demokratische Grundsätze, sondern für konkrete Dinge: Regierungsposten, Geld und vor allem gute Profitbedingungen für ihre Kapitalistenklasse. „Dankbarkeit“ für eine politische Mäßigung, wie sie auch Bodo Ramelow zunehmend an den Tag gelegt hat, gibt es im kapitalistisch beherrschten Politbetrieb nicht. Für die Bürgerlichen ist es in der Krise vorrangig, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Die legendäre „Sozialpartnerschaft“ wird zunehmend durch das Kapital aufgekündigt. Der Versuch, mit der Kemmerich-Wahl eine rechte Regierung zu bilden, ging zwar in die Hosen. Aber die dahinter stehenden knallharten Klasseninteressen sind damit nicht aus der Welt.
Kapital und AfD
Was die politischen Parteien in Lager einteilt, sind nicht irgendwelche „Werte“, sondern ihr Klassenstandpunkt, ihre Klassenbasis und Herkunft. CDU, CSU, FDP, AfD und auch Grüne sind bürgerliche Parteien. Die AfD ist derzeit die rabiateste Verteidigerin der kapitalistischen Ausbeutung und fanatisch gegen Links. Sie präsentiert sich dem Kapital als zuverlässiger Rammbock gegen die LINKE, die Sozialpartnerschaft und die organisierte Arbeiterklasse. Sie hat auch in Thüringen immer wieder ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit CDU und FDP zur Bildung einer „bürgerlichen“ Regierung erklärt und dies mit „Schnittmengen“ in den Programmen begründet.
Zwar wollen die tonangebenden Teile des Großkapitals und die Bundesspitzen von Union und FDP derzeit von der AfD nichts wissen. Doch das macht sie längst nicht zu „Demokraten“ oder gar unseren Verbündeten. Großkapital, Banken und Konzerne sind exportorientiert und geben sich daher besonders „europäisch“ und „europafreundlich“. Sie wollen die krisengeschüttelte EU als ihren Exportmarkt verteidigen und beherrschen. Sie wollen bei der kommenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft kein Bild einer von der AfD getriebenen Bundesregierung abgeben, der die Nazis auf der Nase herumtanzen. Sie wollen Proteste und Unruhen vermeiden. Eine Umarmung der nationalistisch-völkischen und rassistischen AfD kommt für sie derzeit nicht in Frage. Das kann sich künftig aber auch rasch ändern.
Kleinere Kapitalisten in Thüringen wie Kemmerich, der als Nutznießer von Privatisierungen ehemaliger DDR-Betriebe eine Frisörkette besitzt und Teilhaber einer Weimarer Fabrik ist, sind demgegenüber nicht auf Exporte und ein liberales, weltoffenes Image angewiesen. Gleichwohl sind sie aber möglichst guten Rahmenbedingen für die Ausbeutung ihrer Beschäftigten interessiert. Thüringer CDU- und FDP-Kommunalpolitiker in Städten und Gemeinden haben schon längst die Vorteile einer Zusammenarbeit mit der AfD vor Ort entdeckt. Ihnen ist das Hemd ihrer eigenen unmittelbaren Interessen und ihrer Betriebe näher als der Rock übergeordneter politischer Gesamtinteressen. Etliche Kapitalisten gehören bereits zu den Spendern der AfD. So hat der Berliner Immobilienhai Christian Krawinkel ihr kürzlich 100.000 Euro überwiesen. Nach bisher unbestätigten Meldungen soll auch der Münchner Multi-Milliardär August Baron von Finck jr. die AfD finanzieren.
Wer mit CDU und FDP ein „demokratisches Lager“ anstrebt, schürt Illusionen in CDU und FDP und will uns verkaufen, dass man auch mit ihnen im Kampf gegen Rechts (und auch sonst) zusammenarbeiten kann. Das geht so weit, dass etwa Gregor Gysi schon 2016 nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine Koalition der LINKEN mit der CDU anregte. Warnendes Beispiel sollte Griechenland sein, wo die Linkspartei Syriza 2015 in die Regierung gewählt wurde und dann dem Druck des Kapitals voll nachgab. Sie unterstützt jetzt übrigens auch den Krieg der konservativen Regierung gegen die Geflüchteten an der türkischen Grenze.
Lehrreich ist auch die Erfahrung in Italien. Mitte der 1970er holte die Kommunistische Partei (PCI) dort mit 34,4 % das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte. Heftige Klassenkämpfe, Polarisierung, Terroranschläge, Unruhen, faschistische Umtriebe und Angst vor einem neuen autoritären Regime bestimmten den Zeitgeist. Anstatt klar mit marxistischen Methoden die Ursachen zu analysieren und darauf Antworten zu geben, gab die PCI-Führung ihren Oppositionskurs auf, um eine Minderheitsregierung der Christdemokraten zu stützen. Auf den "historischen Kompromiss" folgte der Niedergang und Zerfall der kommunistischen Bewegung, die später mehrfach in Regierungen ihr eigenes Programm verriet. Davon hat sich die italienische Linke bis heute nicht erholt. Eine neue linke und Arbeitermassenpartei ist in Italien derzeit nicht in Sicht.
Was für eine LINKE brauchen wir?
All dies wirft knallhart die Frage auf: Was für eine Partei sind wir und wollen wir? Parlamentarischer Wahlverein, SPD 2.0 oder sozialistische Klassenpartei? Lassen wir eine Genossin zu Wort kommen, auf die sich viele LINKE beziehen: Rosa Luxemburg. Als die SPD 1907 im Vergleich zur vorigen Wahl die Hälfte ihrer Reichstagsmandate verlor und einige darüber in Panik gerieten, erklärte sie: "Wer [...] glaubt, dass dadurch unsere politische Macht geschwächt sei, der überschätzt den Einfluss des Parlamentarismus. Wir sind eine revolutionäre Massenpartei. Unsere politische Macht liegt deshalb nicht in der Zahl der Reichstagsmandate sondern in der Zahl unserer Anhänger im Volke. [...] Was wir an Gesetzen zugunsten der Arbeiter erreicht haben, das ist nicht der Zahl unserer Abgeordneten zu danken, sondern dem Druck der Massen, die hinter ihnen steht. [....] "In erster Linie haben unsere Abgeordneten die Reichstagstribüne zur Vertretung und Verbreitung unserer grundsätzlichen Auffassung zu benutzen. In bezug hierauf ist es ohne Bedeutung, ob wir 80 oder 40 Vertreter im Reichstage haben." (Rosa Luxemburg Werke, Bd. 2, S. 193)
Die massive Kritik zahlreicher Parteimitglieder an Ramelows jüngstem Schachzug hat auch die Parteiführung unter Zugzwang gesetzt. "Bodo Ramelows Entscheidung [...] hält der geschäftsführende Parteivorstand für falsch", heißt es in einer Erklärung vom 7. März 2020. Schon 2017 gab es beim damaligen Bundesparteitag einen Aufschrei der Empörung, als Ramelow gegen die Beschlusslage der Partei verstieß und im Bundesrat dem Einstieg in die Autobahnprivatisierung zustimmte. Jetzt darf die innerparteiliche Kritik an Ramelows Verhalten nicht verpuffen, sondern muss organisiert und gebündelt werden. 55 Prozent der Bevölkerung in Deutschland sind laut aktueller Umfrage der Meinung, dass der Kapitalismus "mehr Schaden als Gutes in der Welt anrichtet". Rund drei Viertel der Bevölkerung halten die Vermögensverteilung hierzulande für ungerecht. Dies ist Ausdruck der Sehnsucht nach einer konsequenten antikapitalistischen Alternative.
Die Mehrheiten für eine kämpferische sozialistische Politik finden wir nicht im Parlament. Wir müssen sie uns auf der Straße und in Betrieben, Schulen, Hochschulen und Wohngebieten suchen und dorthin unsere Aktivitäten verlagern. Also raus auf die Straße und vorwärts zum Aufbau einer lebendigen Partei mit Wurzeln in Stadt und Land, Betrieben, Schulen und Hochschulen, die in den aktuellen Bewegungen mit eigenen Ideen sichtbar wird. Dazu brauchen wir eine gründliche politische Schulung der Mitgliedschaft in marxistischer Theorie und Geschichte der Arbeiterbewegung. Und wir brauchen eine selbstbewusste Basis, die abhobenen Führungsfiguren auf die Finger schaut und sie notfalls zurückpfeift.
Jede noch so kleine fortschrittliche Reformforderung stößt heute auf Kritik, Widerstand und Sabotage der Herrschenden, die sich mit Händen und Füßen gegen jeden Eingriff in ihre Profite wehren. Darum müssen Reformziele in einem revolutionären Übergangsprogramm mit der notwendigen Enteignung und Vergesellschaftung von Spekulanten, Großkonzernen und Versicherungen verbunden werden.
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