Kategorie: Theorie

War die Sowjetunion staatskapitalistisch?

Repräsentierte das stalinistische Rußland eine neue Form von Gesellschaft, mit der sich Marx und Lenin nicht befaßt haben? Stalinismus ist ganz klar kein Sozialismus, keine Gesellschaft, die auf der harmonischen Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse beruht. Doch was stellt er dann dar?


 

Manche haben angesichts der Säuberungen, der Arbeitslager, des monströsen Personenkults und des allgemeinen totalitären Charakter des Stalinismus den Schluß gezogen, daß es sich hierbei um eine neue Ausbeutergesellschaft mit einer eigenen bürokratischen herrschenden Klasse handelt. Diese Schlußfolgerung wurde unter verschiedenen Namen zusammengefaßt: von “Bürokratischer Kollektivismus” (Bruno Rizzi und Max Shachtman) bis “Staatskapitalismus” (Tony Cliff).

Was ist Staatskapitalismus?

Die Staatskapitalismus-Theorie beruhte auf der Vorstellung, daß die stalinistische politische Konterrevolution eine neue Stufe des Kapitalismus bedeutete. Diese unterschied sich nicht grundlegend vom “herkömmlichen” Kapitalismus. Die Bürokratie wurde für eine neue herrschende Klasse gehalten. Von der sowjetischen Wirtschaft nahm man an, sie gehorche den normalen Gesetzen des Kapitalismus usw. Allerdings verstrickt sich eine solche Argumentation sofort in eine Fülle von Widersprüchen. Ohne näher hinzusehen, müssen wir festhalten, daß die Sowjetunion, wenn sie kapitalistisch gewesen wäre (oder staatskapitalistisch, was bei diesen Argumenten keinen grundlegenden Unterschied macht), den gleichen Bewegungsgesetzen wie der Kapitalismus hätte, d. h. dem Rhythmus aus Aufschwüngen und Wirtschaftskrisen hätte gehorchen müssen. Doch wie man sich auch dreht und wendet, man wird solche Phänomene nicht finden. So führen die Annahmen einer falschen Theorie zur Aufgabe des grundlegenden Standpunktes des Marxismus. Hier hätten wir einen Kapitalismus, der erfolgreich die fundamentalen Widersprüche einer Marktwirtschaft ausgeschaltet hat – einen Kapitalismus ohne Arbeitslosigkeit, fähig, die Produktivkräfte in nie dagewesenen Wachstumsraten zu entwickeln, ohne Unterbrechungen durch Überproduktionskrisen.

Gehen wir von fundamentalen Annahmen aus. Nach Marx verschwindet keine Gesellschaftsform von der Bildfläche, bevor nicht alle ihre Potentiale erschöpft sind. Eine ganze geschichtliche Periode über machte das Sowjetregime beispiellose Fortschritte, die viel größer waren, als das, was man im Westen je gesehen hat. Wir sehen hier die Absurdität einer neuen Revolution, daß diese, nach den Vertretern des Staatskapitalismus, 1917 eine proletarische war und diese Wirtschaft ausgerechnet in den Staatskapitalismus überführt hat. Wie Trotzki erklärte: “Es wurde versucht, das Rätsel des Sowjetregimes zu verschleiern, indem man es “Staatskapitalismus” taufte. Dieser Begriff hat den Vorteil, daß niemand weiß, was er genau bedeutet.” (Trotzki, „Die verratene Revolution“)

Wo Trotzki, der den Stalinismus als deformierten Arbeiterstaat, als Form des proletarischen Bonapartismus bezeichnete (siehe Funke Nr.27: „Was ist Stalinismus“), den Beweis für die Existenz eines Arbeiterstaates in der Veränderung der Besitzverhältnisse fand, finden die Vertreter der Staatskapitalismus-Theorie darin den Beweis für das Gegenteil. Sie mögen argumentieren, daß die Arbeiter keine direkte Kontrolle über den Staat hatten und es sich somit nicht um einen Arbeiterstaat handeln konnte. Auf jeden Fall müssen sie abstreiten, daß es jemals einen Arbeiterstaat in Rußland gegeben hat, außer vielleicht in den ersten Monaten der Oktoberrevolution. Selbst hier ist es erforderlich, zu betonen, daß die Diktatur des Proletariats durch die Avantgarde der Klasse, nämlich die Partei, die wiederum von der Parteispitze geleitet wird, ausgeführt wird.Unter günstigen Bedingungen wird dies mit einem Höchstmaß an Demokratie innerhalb des Staates und der Partei geschehen. Die Partei muß wie auch der Staat zwangsläufig und unmittelbar die Klasseninteressen widerspiegeln. Nicht umsonst hielt Lenin die Gewerkschaften für einen notwendigen Faktor zu Verteidigung der Arbeiterrechte gegenüber ihrem Staat, genauso wie für ein Bollwerk zur Verteidigung eben dieses Staates.

Hier sehen wir wieder das Ergebnis, wenn man dialektische Analyse durch formalistisches Denken ersetzt. Die Vertreter dieser Theorie stützen sichauf reine Abstraktionen – nämlich die Annahme eines Arbeiterstaates im Allgemeinen, anstatt eines Arbeiterstaates, der unter den Bedingungen beängstigender Rückständigkeit, Armut und Analphabetentum entstand. Ein Materialist nähert sich der Sache auf ganz andere Weise. Obwohl das Proletariat die homogenste Klasse innerhalb der Gesellschaft ist, ist es dennoch nicht völlig homogen. Es gibt zwischen den verschiedenen Schichten der Klasse wichtige Unterschiede – Gelernte und Ungelernte, Rückständige und Fortschrittliche, Organisierte und Unorganisierte usw. In der Arbeiterklasse könnenje nach den konkreten Umständen die selben Prozesse ablaufen wie in anderen Klassen.

Die Geschichte der Arbeiterbewegung unter dem Kapitalismus, die unter gewissen Umständen einen Prozeß der Bürokratisierung durchlaufen kann, und zwar besonders dann, wenn die Arbeiter sich nicht aktiv beteiligen, ist eine nützliche Analogie. Trotzki verglich den Arbeiterstaat letzten Endes mit einer Gewerkschaft, die die Macht erobert hat. Nach einem langen Streik ohne Aussicht aufErfolg neigen die Arbeiter dazu, in ihrer Aktivität nachzulassen und apathisch zu werden, angefangen mit den rückständigsten Elementen. So waren die Arbeiter in Rußland nach Jahren des Krieges, der Revolution und des Bürgerkrieges erschöpft. Nach und nach wurden sie inaktiv. Die Räte, die Gewerkschaften und andere Organe der Arbeitermacht wurden als Ergebnis davon mit der Zeit bürokratisiert. Ein ähnlicher Prozeß kann auch in der Französischen Revolution beobachtet werden, wenn auch mit einem anderen Klassencharakter. Wenn eine Arbeiterpartei wie die Sozialdemokratie unter dem Druck des Kapitalismus vor allem durch ihre Führung degenerieren konnte, wieso sollte es einem Staat, der von Arbeitern errichtet wurde, nicht möglich sein, einem ähnlichen Muster zu folgen? Warum kann der Staat nicht von der Klasse unabhängig werden und zur gleichen Zeit im eigenen Interesse die neuen Produktionsverhältnisse verteidigen, die von der Revolution geschaffen wurden? In der Realität gestaltete sich der Übergang von einer Gesellschaftsform zur anderen weitaus komplexer als es von den Begründern des wissenschaftlichen Sozialismus vorhergesehen werden konnte.

Ebensowenig wie jeder anderen Klasse oder sozialen Schicht ist dem Proletariat ein glatter Übergang zum Sozialismus vergönnt. Die Degenerierung der Sozialdemokratie und des Sowjetstaates war unter den gegebenen Umständen keineswegs zufällig. Sie spiegelt auf gewisse Weise die komplexen Beziehungen zwischen einer Klasse, ihren Repräsentanten und dem Staat wider. Sie spiegelt mit anderen Worten die Vielfalt historischer Faktoren wider.

Die “Staatskapitalismustheorie” heute

Die Debatte über den Klassencharakter der UdSSR ist keine akademische Übung, sondern hat ernste praktische Konsequenzen. Trotzki warnte, daß die Tendenz, die die falsche Theorie annimmt, Gefahr läuft, das “passive Instrument des Imperialismus” zu werden. Aber genau zu der Zeit, in der der Kapitalismus in Rußland und Osteuropa wiedererrichtet wird, spielt die Staatskapitalismus-Theorie die allerschädlichste Rolle, die man sich vorstellen kann. Indem sie die revolutionäre Bedeutung des Staatseigentums leugnen, sind die Verteidiger der Staatskapitalismus-Theorie schließlich gezwungen, zu leugnen, daß überhaupt eine Konterrevolution stattfindet. Somit steht dieStaatskapitalismus-Idee in der Stunde der Wahrheit nicht nur theoretisch bankrott, sondern auch in der Praxis desaströs da.

Schon 1936 sagte Trotzki in brillanter Schlußfolgerung voraus, daß die Bürokratie unweigerlich zum Privatbesitz an Produktionsmitteln führen würde, wenn die Arbeiter nicht die Macht übernehmen. Wie wäre es mit den Anwälten des Staatskapitalismus? Die Bewegung hin zur Wiederherstellung des Privateigentums erwischte diese Damen und Herren völlig auf dem falschen Fuß. Welche Alternativen zur Entstaatlichung und Abschaffung der Planwirtschaft könnten sie anbieten? Dies ist nicht nur eine theoretische Frage, sondern für die Interessen der russischen Arbeiterklasse durchaus eine handfeste. Es ist notwendig, eine konkrete Antwort zu geben. Wie paßt das mit dem Staatskapitalismus zusammen?

Trotz der Tatsache, daß alle bürgerlichen Kommentatoren des Westens und die bürgerliche Presse verschärft der kapitalistischen Restauration zurarbeiten, besteht Chris Harman darauf, daß “der Wechsel von der Kommandowirtschaft zum Markt weder ein Schritt vorwärts noch rückwärts, sondern ein Schritt zu Seite ist, von einer Form, kapitalistische Ausbeutung zu organisieren zu einer anderen”! (C.Harman und E. Mandel, Das Scheitern des Staatskapitalismus, S. 79). Für Tony Cliff ist “Privatisierung eine irrelevante Frage”.

Wenn die Verstaatlichung “irrelevant” und das, was in Rußland passierte, nur ein “Schritt zur Seite” ist, warum sollte man sich dem entgegenstellen? Sicherlich dürfte es eine unerhebliche Angelegenheit sein, ob die neu entstandene Kapitalistenklasse vom Staatskapitalismus die Macht übernimmt? Natürlich sieht für die von Privatisierung bedrohten Arbeiter die Sache nicht so einfach aus! Aber vom Standpunkt ihrer Staatskapitalismus-Theorie aus gibt es keine Wahl zwischen diesen beiden, und die einzig schlüssige Positionwäre völlige Neutralität (was auch für die Privatisierung im Westen gelten würde).

Ob im Osten oder im Westen, es ist für jeden klassenbewußten Arbeiter die Pflicht, die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen. Die einzige verbleibende historische Errungenschaft der russischen Revolution ist die verstaatlichte Planwirtschaft. Seither hat die probürgerliche Regierung Jelzins, unterstützt vom westlichen Imperialismus, versucht, die verstaatlichte Wirtschaft zu zerstören, sie aufzubrechen und sie durch Privatisierung zu verscherbeln. Wenn diese Politik fortgesetzt wird, wird es die völlige Auslöschung der Errungenschaften der Oktoberrevolution bedeuten. Es wird die Zerstörung des deformierten Arbeiterstaates und die Errichtung eines neuen kapitalistischen Staates bedeuten. Dies ist schlußendlich das Ziel der neu entstandenen Kapitalistenklasse in Rußland und des westlichen Imperialismus. Die Situation könnte gar nicht klarer sein. Und dennoch versucht die Staatskapitalismus-Theorie, die Dinge auf den Kopf zu stellen und maximale Verwirrung zu stiften.

Seit dem Erfolg der Oktoberrevolution haben Marxisten beständig die verstaatlichten Besitzansprüche verteidigt, die der Oktoberrevolution entsprangen. Wir haben weder die stalinistische Reaktion noch die Methoden des stalinistischen Regimes unterstützt. Diese Methoden waren weit davon entfernt, die Revolution zu verteidigen und halfen, sie zu untergraben. Möglicherweise wird die Bürokratie, wie Trotzki vorhersah, ihre Position durch kapitalistische Restauration sichern. Das ist es, was während der letzten neun Jahre in Rußland und Osteuropa passierte. Für Cliff und seine Unterstützer existierte der Staatskapitalismus nicht nur in der UdSSR, Osteuropa und anderen stalinistischen Staaten, wo der Privatbesitz abgeschafft worden war, sondern war auch in Asien, Afrika und Lateinamerika während der 30er, 40er und 50er Jahre weit verbreitet. Mit Harmans Worten: “Die staatliche Intervention ging in vielen sogenannten Entwicklungsländern weiter, wo die individuellen kapitalistischen Gruppen zu schwach waren, um den Staat daran zu hindern, den industriellen Sektor der Wirtschaft zu beherrschen”. Er führt die Beispiele Ägypten, Syrien, Brasilien, Argentinien, Spanien, Irland und Südkorea als Varianten des Staatskapitalismus an.

“Er (der Staat) verhielt sich sehr ähnlich, wie es die osteuropäischen Staaten taten”, stellt Harman fest. “Dies war der Ausdruck einer weltweiten Tendenz, von den 30er bis in die Mitte der 70er Jahre hinein in krisenanfälligen Ökonomien auf verwaltungstechnische, staatskapitalistische Interventionen zurückzugreifen. Diese Phase der kapitalistischen Geschicht geht allerdings dem Ende zu. Der Staat greift immer noch ein, aber mit abnehmender Effizienz. Im Westen bedeutete dies die Rückkehr zur klassischen Wirtschaftskrise; im Osten, daß es den Bürokratienimmer schwerer fällt, nicht den gleichen Weg zu gehen.” (C. Harman, Klassenkämpfe in Osteuropa 1945-83, S. 327)

Harman verdreht auf grausame Weise die Tatsachen, bis sie in die Staatskapitalismus-Theorie passen. Länder wie Argentinien unter Perón und Ägypten unter Nasser waren keine neuen staatskapitalistischen Gesellschaften, sondern kapitalistische Ökonomien, die die Staatsintervention, die für alle kapitalistischen Länder im Zeitalter des Imperialismus charakteristisch ist, benutzten, um die Interessen der nationalen Bourgeoisie gegen die Konkurrenz der großen imperialistischen Mächte zu schützen. Sieht man sich das Ausmaß der Staatsintervention an, wäre nach Harmans Logik das System des Staatskapitalismus praktisch universell! Es scheint, daß der Kalte Krieg und die feindseligen Beziehungen zwischen der UdSSR und dem Westen lediglich ein großes Mißverständnis waren, da sich auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs staatskapitalistische Staaten befanden, anstelle eines fundamentalen Antagonismus zwischen zwei Gesellschaftssystemen. Wenn sie im Grunde gleich waren, warum der ganze Aufwand, die diplomatischen und militärischen Spannungen und das Wettrüsten?

Scheinbar waren die “Staatskapitalisten” in Rußland und Osteuropa bei dem Versuch, ihre Probleme zu lösen, gezwungen, sich auf eine gewöhnlichere Form der Marktwirtschaft zuzubewegen. Mit anderen Worten war der Aufruhr in Rußland und Osteuropa lediglich ein “taktisches” Problem, die verschiedene Gruppen der Kapitalistenklasse lösen mußten. Die Privatisierung, das Schlüsselinstrument der bourgeoisen Konterrevolution, wird als eine Art Trick betrachtet, weil die Besitzverhältnisse nicht wirklich verändert wurden, der Verkauf von Aktien war nur ein Mittel, mit dem die “Staatskapitalisten” die Erträge steigern konnten! Nach diesen Herren können Sozialisten nicht eine Form des Kapitalismus gegen eine andere verteidigen. In den frühen 50er Jahren führte diese Position bei Cliff dazu, daß er während des Koreakrieges neutral blieb, als der deformierte Arbeiterstaat Nordkorea vom Imperialismus angegriffen wurde. Während des Vietnamkrieges war es jedoch schick, sich aufgrund des Druckes, der von den Studenten und Kleinbürgern in ihrer Schicht ausging, die “Staatskapitalisten” in Nordvietnam gegen den US-Imperialismus zu unterstützen. Heute ist es wiederum “out”, die Planwirtschaften in Rußland und Osteuropa gegen die Konterrevolution zu verteidigen, jedoch “in”, die rumänischen Studenten in ihren Forderungen nach kapitalistischer Restauration zu unterstützen.

An falschen Theorien rächt sich das Leben immer. Die ganze künstliche Konstruktion des Staatskapitalismus liegt in Trümmern. Anstatt jedoch ihre Fehler ehrlich zuzugeben, klammern sie sich verzweifelt an ihr Wrack. Jetzt versuchen sie, zu behaupten, es habe kein echter Wandel stattgefunden. Das führt sofort zu einem kleinen Irrtum – dem, nicht zwischen Revolution und Konterrevolution unterscheiden zu können! Nach der Theorie von Cliff und anderen ist eine kapitalistische Konterrevolution heute in Rußland unmöglich. Da die Bürokratie den “Staat besaß” und die selbe Rolle wie die Kapitalistenklasse spielte, wo ist der Unterschied? Von diesem Standpunkt aus ist es unerheblich, ob der Staatsbesitz privatisiert wird oder nicht, da sowieso alles “Kapitalismus” ist! Somit würde die sogenannte Staatskapitalismus-Theorie die russischen Arbeiter der gebürtigen Bourgeoisie gegenüber völlig entwaffnen – so sie diese akzeptierten. Allein diese Tatsache reicht aus, die lebenswichtige Bedeutung der Theorie zu unterstreichen, da sie sich früher oder später in der Praxis manifestieren muß.

Trotzki stellte im Manifest der Vierten Internationale die marxistische Position klar. “Sicherlich stellt die Vergesellschaftung der Produktionsmittel in einem Land, in einem Rückständigen zumal, nicht den Aufbau des Sozialismus sicher. Aber sie kann die primäre Voraussetzung des Sozialismus, nämlich die geplante Entwicklung der Produktivkräfte, vorantreiben. Sich mit der Begründung, daß sie für sich allein nicht das Wohlergehen der Massen gewährleistet,von der Verstaatlichung abzuwenden ist gleichbedeutend damit, ein Fundament aus Granit zur Zerstörung zu verurteilen, weil es nicht möglich ist, ohne Dach und Wände zu leben.Der klassenbewußte Arbeiter weiß, daß ein erfolgreicher Kampf für vollständige Emanzipation ohne die Verteidigung des schon Erreichten undenkbar ist, wie bescheiden dies auch sein möge. Umso verpflichtender ist die Verteidigung einer so kolossalen Errungenschaft wie der Planwirtschaft gegen die Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse. Wer alte Positionen nicht verteidigen kann, wird auch keine neuen erobern.”

Ted Grant
Auszug aus dem 4. Kapitel seines Buches "Russia - from Revolution to Counterrevolution" (1997).

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