Warum wir OXI (Nein) sagen!

In den letzten Tagen wurde in den heimischen Massenmedien ein regelrechter Feldzug gegen die Volksabstimmung über ein neues Sparprogramm in Griechenland gestartet. Schon haben Massendemonstrationen stattgefunden, die für ein OXI (Nein) kämpfen.


In den letzten Tagen wurde in den heimischen Massenmedien ein regelrechter Feldzug gegen die Volksabstimmung über ein neues Sparprogramm in Griechenland gestartet. Schon haben Massendemonstrationen stattgefunden, die für ein OXI (Nein) kämpfen.

 

Egal ob linksliberal oder konservativ, die Medien sind sich einig: Ministerpräsident Tsipras muss aufhören sich zu sträuben, Griechenland muss die Bedingungen von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfond (IWF) akzeptieren. Zu lange hätten die Griechen über ihren Verhältnissen gelebt, jetzt sträuben sie sich, die gemachten Schulden zurückzuzahlen. Die Zeche bei einer Pleite Griechenlands müsste durch unsere Steuergelder gezahlt werden – die Leidtragenden wären also wir. So wird ein möglicher Rauswurf Griechenlands aus dem Euro ideologisch vorbereitet. Wer will schon mit einem Land etwas zu tun haben, das dafür sorgt, dass hierzulande Steuern erhöht und bei den Sozialleistungen gespart werden müsste? Doch diese Argumentation ist verlogen und falsch bis ins Mark.

 

Schauen wir uns zuerst einmal an, wer tatsächlich von den sogenannten „Hilfspaketen“ profitiert hat. Insgesamt wurden 227 Mrd. € ausgezahlt - doch das heißt nicht, dass griechische RenterInnen sich damit ein Luxusleben finanziert hätten. Im Gegenteil: Als Bedingung für die Zahlungen wurden brutale Sparpakete geschnürt, die das gesamte Sozial- und Gesundheitssystem zerstört haben. Die Renten sind zum Beispiel um 25% gekürzt worden. Doch damit nicht genug: eine weitere Bedingung für die Zahlungen waren starke Lohnkürzungen der ArbeiterInnen, um Griechenland (auf Kosten der ArbeiterInnen) wieder „wettbewerbsfähig“ zu machen. Das alles hat die wirtschaftliche Krise enorm verschärft, die Folge ist eine Arbeitslosigkeit von über 25%, bei unter 24-jährigen beträgt sie sogar fast 50%. Wer noch einen Job hat, wird oft nicht mehr regelmäßig bezahlt und muss nicht selten für weit weniger Geld arbeiten als den offiziellen Mindestlohn von 586€ (510€ für unter 25-jährige). Kollektivverträge gibt es de Facto nicht mehr. Wer sich beschwert, wird gefeuert – es gibt ja genug Arbeitslose, die ohne jegliche Unterstützung dastehen und jede noch so schlechte Arbeit annehmen.

 

Doch wofür sind die „Hilfszahlungen“ dann tatsächlich verwendet worden? Die Dokumentation „Greece on the brink“ gibt Auskunft darüber. Zwischen März 2010 und Juni 2013 wurden insgesamt 206,9 Mrd € überwiesen. Von diesen Geldern wurde knapp die Hälfte verwendet, um Staatsschulden zurückzuzahlen – der größte Teil dieser Staatsschulden wurde durch deutsche, französische und andere Banken bedient, die damit jahrelang Milliardengewinne gemacht hatten. Weitere 24,4 Milliarden € (!) wurden für Zinszahlungen an eben diese aufgebracht, flossen also als direkter Gewinn an die Banken. Ein weiterer großer Teil wurde für die Rettung der griechischen Kreditinstitute verwendet (was wiederum natürlich dafür sorgte, dass deutsche, französische etc. Banken ihr Geld aus ihnen abziehen konnten, und sie es nicht als Verlust abschreiben mussten). Übrig blieben alles in allem nicht einmal 6% (!) der Zahlungen, die wirklich ins Budget des griechischen Staates flossen. Und selbst von diesem ziemlich kleinen Rest mussten als Bedingung für die Überweisungen für mehrere Milliarden € französische Fregatten und deutsche U-Boote gekauft werden.

 

Doch werden manche sagen: „Das mag ja stimmen, aber das können wir auch nicht mehr ändern, jetzt wo es so weit ist, ist es wichtig, Schadensbegrenzung zu betreiben. Auch wenn es hart ist, soll Griechenland jetzt eine Einigung mit der EU finden und seine Schulden bezahlen, so ist uns am meisten geholfen.“

 

Dem würden wir entgegnen: Das Geld kann selbst bei bestem Willen nicht zurückgezahlt werden. Die Sparmaßnahmen, die von den Gläubigern gefordert werden, würden alleine einen neuerlichen massiven Einbruch der Wirtschaft Griechenlands um 7,5% bedeuten, was wiederum massive Steuerausfälle zur Folge hätte. Griechenland ist auf kapitalistischer Basis pleite, die Politik der EU in den letzten Jahren war nichts als Insolvenzverschleppung, damit die Damen und Herren in den Chefetagen der großen europäischen Banken und Konzerne noch schnell ihre Schäfchen ins Trockene bringen.

 

Man kann also getrost sagen, dass die Nutznießer (und in Wirklichkeit der einzige Grund) für die sogenannte „Griechenlandrettung“ eben diese sind und waren. Es ist eine dreiste Lüge von Schäuble und Co., wenn sie jetzt davon reden, dass diese Zahlungen aus „Solidarität zum griechischen Volk“ getätigt wurden. Die Zeche bezahlen die ArbeiterInnen in Griechenland in Form von Sparpaketen und im Rest von Europa durch Steuern. Dieses Geld wird jetzt schon am Wörthersee, an der Côt´Azur und in der Karibik verprasst. Nicht Griechenland hat uns um unsere Steuergelder betrogen, sondern unsere eigenen Regierungen als Handlanger der großen Banken und Konzerne!

 

Es haben aber tatsächlich auch Griechen von den „Rettungspaketen“ profitiert – aber wiederum nur die oberen 10.000. Die wahren „faulen Griechen“ sind die Besitzer der geretteten Banken und die Reeder, die über riesige Schiffsflotten verfügen, aber trotz Staatsschuldenkrise praktisch keine Steuern zahlen müssen. Das sind die Kirchenfürsten, die die größten Landbesitzer des Landes sind und ebenso keine Steuern zahlen. Und nicht zuletzt sind es „ihre“ Politiker, die über Jahre hinweg den letzten Cent aus den griechischen ArbeiterInnen herausgeprügelt haben, wenn sie sich gegen ihre Politik gewehrt haben.

 

Jetzt sind diese Damen und Herren einer Meinung mit den EU- und IWF-Granden in ihrer Ablehnung der Volksabstimmung über das Ultimatum für neue Sparpakete der Gläubiger (siehe Artikel: Weg mit der Troika-Erpressung!). Sie sind felsenfest für eine Durchführung der Sparpakete. Sie organisieren Demonstrationen gegen die Linksregierung und „für Europa“ - und meinen damit „für einen Platz an den Futtertrögen“, den die ArbeiterInnen aller Länder auffüllen müssen. Sie können sich der Unterstützung der EU-Kommission, des IWF und der deutschen Regierung sicher sein, weil sie in dieser Situation dieselben Interessen vertreten: Die ArbeiterInnen aller Länder müssen zahlen!

 

Unsere Verbündeten können in dieser Situation nicht die Reichen und Mächtigen sein, die sich vollkommen einig sind. Es können nur unsere KollegInnen in Griechenland sein, die in den Betrieben und Stadtvierteln, in den Schulen und Universitäten gegen die Zerstörung ihres Lebens kämpfen. Die Spaltung verläuft nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen oben und unten, zwischen den Klassen!

 

Ein klares „Nein“ der GriechInnen zum Spardiktat bei der Volksabstimmung am nächsten Sonntag würde auch uns in eine bessere Lage versetzen, gegen Bankenrettungen, Einsparungen bei Gesundheit und Bildung sowie Lohnkürzungen und Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen zu kämpfen. Ein Beispiel wäre geschaffen, dass Widerstand sich lohnt! Damit das möglich ist, müssen wir aber zuallererst die Lügenoffensive über Griechenland bekämpfen. Jeder und jede sollte mit den KollegInnen in Schule, Uni und Betrieb diskutieren und sie überzeugen. Solidaritätskundgebungen und -aktionen sollten organisiert werden. Betriebsräte und Gewerkschafter sollten auf Betriebsversammlungen über das Thema informieren und diskutieren, wie konkret Hilfe geleistet werden kann und mit dem Widerstand gegen eigene Verschlechterungen verknüpft werden kann. Denn letztendlich ist die beste Hilfe für die ArbeiterInnen in Griechenland, dass wir selbst beginnen, um unsere Zukunft und gegen das kapitalistische System das sie zerstört, zu kämpfen!

 

  • Nein zu jedem Sparpaket in Griechenland oder hier!

  • Nieder mit der Troika, nieder mit dem Kapitalismus!

  • Hoch die internationale Solidarität!



 

derfunke.de verwendet Cookies!

Hiermit stimmen Sie der weiteren Nutzung unserer Seite und der Verwendung von Cookies zu. Mehr erfahren

Einverstanden!

Datenschutzerklärung

Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Nutzer über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch den verantwortlichen Anbieter [HIER BITTE IHREN NAMEN, ADRESSE, EMAIL UND TELEFONNUMMER EINTRAGEN] auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.

Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

Newsletter

Mit dem Newsletter informieren wir Sie über uns und unsere Angebote.

Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand der Newsletter verwendet und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre IP-Adresse und das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine Emailadresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der Email-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, in Ihrem Profilbereich oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als "Dritt-Anbieter") die IP-Adresse der Nutzer wahr nehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir die Nutzer darüber auf.

Cookies

Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf dem Zugriffsgerät der Nutzer (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Webseiten und damit den Nutzern (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie, um die statistische Daten der Webseitennutzung zu erfassen und sie zwecks Verbesserung des Angebotes analysieren zu können. Die Nutzer können auf den Einsatz der Cookies Einfluss nehmen. Die meisten Browser verfügen eine Option mit der das Speichern von Cookies eingeschränkt oder komplett verhindert wird. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung und insbesondere der Nutzungskomfort ohne Cookies eingeschränkt werden.

Sie können viele Online-Anzeigen-Cookies von Unternehmen über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ verwalten.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Dieses Angebot verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebots aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer , können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Angebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor dem Besuch des Internetauftritts bei Facebook ausloggen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

+1 Schaltfläche von Google+

Dieses Angebot verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Angebotes aufruft, die eine solche Schaltfläche enthält, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an seinen Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre können die Nutzer Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche entnehmen: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://www.google.com/intl/de/+1/button/.

Twitter

Dieses Angebot nutzt die Schaltflächen des Dienstes Twitter. Diese Schaltflächen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Sie sind an Begriffen wie "Twitter" oder "Folge", verbunden mit einem stillisierten blauen Vogel erkennbar. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es möglich einen Beitrag oder Seite dieses Angebotes bei Twitter zu teilen oder dem Anbieter bei Twitter zu folgen.

Wenn ein Nutzer eine Webseite dieses Internetauftritts aufruft, die einen solchen Button enthält, baut sein Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter auf. Der Inhalt des Twitter-Schaltflächen wird von Twitter direkt an den Browser des Nutzers übermittelt. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer entsprechend seinem Kenntnisstand. Nach diesem wird lediglich die IP-Adresse des Nutzers die URL der jeweiligen Webseite beim Bezug des Buttons mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt.
Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen

Der Nutzer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat der Nutzer das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

Datenschutz-Muster von Rechtsanwalt Thomas Schwenke - I LAW it

Keine Termine

Modulblock Shop

Modulblock deutsche revolution

Modulblock DefenceMarxism