Kategorie: Deutschland

Gegen Pandemie und Kapitalismus – Heraus zum 1. Mai!

In München wie überall in Deutschland hat der DGB schon vor Wochen alle Kundgebungen, Demonstrationen und Veranstaltungen zum 1. Mai abgesagt. Dies erfolgte unter Verweis auf die Vorschriften und Beschränkungen in Folge der Corona-Pandemie. Der DGB bietet statt der Kundgebungen ab 11 Uhr einen Livestream an.


Unterdessen sind Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen in vielen Bereichen gezwungen, ihre Arbeitskraft dem Kapital zur Verfügung zu stellen und gesundheitsgefährdende Arbeiten durchzuführen. Das ist gerade auch in vielen Bereichen von gesellschaftlich nicht notwendiger Produktion der Fall. In einem Schlachthof bei Pforzheim haben sich 168 Wertvertragsarbeiter mit dem Virus angesteckt.

Im Gesundheitswesen sind die Beschäftigten täglich mit einer massiven Ansteckungsgefahr konfrontiert. Es fehlen geeignete Schutzanzüge und medizinisch nützliche Masken, die Arbeit wurde intensiviert und verlängert. Gesundheitsminister Jens Spahn hat die Minimierung der Betreuungszeit für die Patienten verfügt. Einmalige Sonderzahlungen für die Pflegekräfte sind ein Tropfen auf den heißen Stein.

Die gefeierten „Helden der Arbeit“ in diesem Bereich werden seit Jahren enorm schlecht bezahlt. Das Gesundheitswesen wurde in vielen Bereichen privatisiert und es wurde rein am Profitprinzip ausgerichtet. Der ganze Widersinn der kapitalistischen Produktionsweise wird gerade im Gesundheitsbereich deutlich. Pharmakonzerne arbeiten auf Basis der Konkurrenz gegeneinander, um ein Mittel gegen das Virus zu finden. Dieses Konkurrenzprinzip mit Wahrung der Betriebsgeheimnisse verhindert die Zusammenarbeit der Wissenschaftler, um schnellstmöglich ein Medikament gegen Corona zu entwickeln. Millionen Menschen befinden sich gegenwärtig in Kurzarbeit. Ein Single bekommt zunächst 60% vom letzten Nettolohn, wer Kinder und Familie hat bekommt 67%. Wie Normal- und Geringverdiener davon die Miete bezahlen, essen und den täglichen Bedarf bestreiten sollen, wird nirgendwo erklärt. Wir müssen am 1. Mai auf die Straße, um für Forderungen im Interesse unserer Klasse zu demonstrieren. Die Arbeiter und Arbeiterinnen sind selbst imstande, Mund-Nase-Schutz und den nötigen Abstand zur Vermeidung einer Ansteckungsgefahr zu organisieren.

In einem Aufruf aus München heißt es: „Wir gehen am 1. Mai auf die Straße. Wer im Krankenhaus, in der Fabrik arbeiten kann, wer die Trambahn, den Bus, die U-Bahn, den Zug fahren kann, wer Pakete und Briefe austragen kann, wer am Supermarkt in der Schlange stehen kann, der kann auch am 1. Mai auf die Straße gehen.“

Das ist richtig. Wir müssen aber auch konkrete Forderungen stellen. Gerade jetzt müssen wir dringend auf die Straße gegen alle Machenschaften von Regierung und Kapital. Sofortige Rücknahme aller Privatisierungen der Krankenhäuser! Beschlagnahmung von leerstehendem Wohnraum für Obdachlose, Asylbewerber und medizinische Zwecke! Radikaler Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs! Statt Kurzarbeitergeld volle Lohnfortzahlung! Wenn die Bosse erklären, sie könnten das nicht bezahlen, dann heißt es: Schluss mit dem Geschäftsgeheimnis! Offenlegung aller Geschäftsbücher, Arbeiterkontrolle der Produktion! Schaffung von Komitees, welche der momentan stattfindenden Preissteigerung entgegentreten! Schaffung von Preiskontrollinstanzen!

Wirkliche Vergesellschaftung der Produktion und der Dienstleistungen unter demokratischer Kontrolle durch die Arbeiter und Arbeiterinnen statt der Vergesellschaftung von Verlusten und der Privatisierung von Gewinnen durch den bürgerlichen Staat. Sofortige Vergesellschaftung der pharmazeutischen Industrie! Erstellung eines gemeinsamen gesellschaftlichen Planes, um schnell Medikamente gegen das Corona-Virus entwickeln zu können. Es geht existenziell darum, mit dem Kapitalismus Schluss zu machen.

In München trifft sich die Demonstration am 1. Mai 2020 ab 10 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus und zieht dann zum Marienplatz. Eine endgültige Genehmigung steht noch aus. Aber wir protestieren auf alle Fälle. Natürlich im Einklang mit den Auflagen zum Schutz gegen die Verbreitung des Corona-Virus – mit Mund-Nase-Schutz und dem nötigen Abstand.

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Internationale Mai-Online-Veranstaltung: Sozialismus oder Barbarei

 

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