Die europäische Integration, das heißt die Errichtung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Gemeinschaften (Zollunion ab 1957) und Euratom sowie des europäischen Binnenmarkts mit Währungsunion, wird in der deutschen, aber auch bspw. in der herrschenden französischen Geschichtsschreibung als glorreiche Entwicklung seit der karolingischen Ära, wenn nicht seit dem antiken Rom dargestellt.
15 Jahre nach dem Zusammenbruch von Jugoslawien und der Wiederherstellung des Kapitalismus mit seinen verheerenden Folgen kommt der Balkan immer noch nicht zur Ruhe. Die imperialistischen Mächte haben den Konflikt von Anfang an begünstigt und vorangetrieben. Jetzt haben sie sich für eine „Stabilisierung“ und für ein Ende jeder Art von Abspaltung entschieden, aber sie stehen nun vor dem Ruin und vor einem unkontrollierbaren Prozess, der seine eigene Logik besitzt.
Am 25. Juni versammelten sich in Istanbul 600 Arbeiter und Arbeiterinnen zur Gründungsveranstaltung des Vereins für internationale Arbeitersolidarität, einer Vereinigung einer Reihe von Arbeiterselbstbildungsgruppen. Folgenden Bericht haben die OrganisatorInnen dieser Veranstaltung an die Redaktion der marxistischen Website Marksist Tutum geschrieben. Wir denken, dass diese Veranstaltung einen wichtigen Schritt beim Aufbau einer revolutionären Arbeiterbewegung in der Türkei darstellt. Wir werden in Zukunft eine engere Kooperation mit diesen KollegInnen in der Türkei anstreben.
Mit Bildung der neuen italienischen Regierung unter Romano Prodi steht Italien vor tiefen gesellschaftlichen Spannungen und neuen Klassenauseinandersetzungen. Die Krise des italienischen Kapitalismus wird in der kommenden Phase zu einem wunden Punkt der Europäischen Union werden.
Die Nationalratswahlen 2006 sind geschlagen und brachten für die ÖVP und Kanzler Schüssel eine verheerende Niederlage. Der Bürgerblock wurde endlich abgewählt. Die SPÖ ist wieder die stärkste Partei im Nationalrat, doch die bürgerlichen Parteien haben weiter eine Mehrheit. Ist eine sozialistische Regierungspolitik jetzt trotzdem möglich?
Die Intensität der Gefühle ist deutlich zu spüren. Millionen Arbeiter und Jugendliche sind auf der Straße und streiken. Die Nation ist gelähmt. Universitäten sind besetzt, Bahnstrecken und Straßen blockiert, und in der Nacht kommt es zu Zusammenstößen mit der Bereitschaftspolizei. Die Straße hat der Regierung eine erdrückende und demütigende Niederlage beigebracht. Das alles ist Frankreich im April 2006.
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