Griechenland: Parlamentarischer Staatsstreich

Aufruf der Kommunistischen Strömung in Syriza an linke Parteimitglieder, AnhängerInnen und WählerInnen von Syriza.

Heute Nacht fand im Parlament ein parlamentarischer Putsch gegen die revolutionäre Stimmung in der Bevölkerung statt, die sich im Referendum am vergangenen Sonntag in einem massiven "Nein " ausgedrückt hatte. Nun besteht de facto eine "Regierung der nationalen Einheit".

Griechenland nach dem Referendum

Nachdem sich im Referendum vom 5. Juli 61% der GriechInnen gegen die Austeritätspolitik ausgesprochen hatten, die die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds Griechenland und anderen Ländern seit fünf Jahren aufzwingt, schauten sowohl die ArbeiterInnenklasse Europas und der Welt als auch ihre Feinde, die bürgerlichen Regierungen und die Kapitalisten hinter ihnen, gebannt auf das kleine Land mit zehn Millionen Einwohnern.

Ein großartiger Sieg: Ein Mandat für revolutionären Widerstand, nicht für neue Memoranda

Der auf die Mobilisierung der arbeitenden Klasse gestützte Sieg mit über 61 Prozent für die NEIN-Kampagne ist ein Ereignis von revolutionärer Bedeutung. Die Menschen haben damit ein Mandat ausgestellt für den revolutionären Widerstand und gegen die Memorandum-Verträge.

Warum wir OXI (Nein) sagen!

In den letzten Tagen wurde in den heimischen Massenmedien ein regelrechter Feldzug gegen die Volksabstimmung über ein neues Sparprogramm in Griechenland gestartet. Schon haben Massendemonstrationen stattgefunden, die für ein OXI (Nein) kämpfen.

Weg mit der Troika-Erpressung – für anti-kapitalistische Maßnahmen!

Am Samstag kündigte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ein Referendum über das von EU, EZB und IWF verlangte Sparpaket an. Seither überschlagen sich die Ereignisse.

SYRIZA zwischen den Fronten

Aus der nervös als "Krisengipfel" herbeigesehnten Eurogruppensitzung am Montagabend ist nicht viel geworden. Am Mittwochabend, so kündigte Angela Merkel anschließend an, wird es an die Fortsetzung der Diskussion gehen.

Was wir im ZK der Syriza sagen

Stamatis Karagiannopoulos, Mitglied der kommunistischen Strömung der SYRIZA, hielt am 25. Mai im Zentralkomitee der SYRIZA folgende Rede gegen die „ehrenhaften“ Kompromisse, die die Regierung anstrebt.

Gegen „Graccident“ und Kompromisslertum

Im Jahr 2014 wollte die Troika die Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen. Doch statt des erhofften Aufschwungs gab es eine neuen Rezession. Unser Autor berichtet über die ökonomische und politische Situation in Griechenland.

Parlamentswahlen in der Türkei: Der Thron des Sultans wackelt

Am 7.6.2015 fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Lange und mit vielen Zwischenfälle, die Wahlbetrug mehr als nur nahelegen, gingen die türkischen Parlamentswahlen spät in der Nacht am 8.6. mit der vollständigen Auszählung zu Ende.

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