Am 7.6.2015 fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Lange und mit vielen Zwischenfälle, die Wahlbetrug mehr als nur nahelegen, gingen die türkischen Parlamentswahlen spät in der Nacht am 8.6. mit der vollständigen Auszählung zu Ende.
Die Türkei ist ein Pulverfass. Seit der Gezi-Bewegung 2013 sind immer wieder hunderttausende, ja Millionen Menschen gegen das jetzige System Erdoğan auf die Straße gegangen. Dem Widerstand gegen seine Herrschaft kann Erdoğan nicht mehr mit dem Bau von Brücken, Flughäfen und Wirtschaftswachstum entgegentreten, wie das noch vor einigen Jahren der Fall war.
Podemos hat im letzten Jahr einen fulminanten Start hingelegt. Über 300.000 Menschen sind der neuen Linkspartei schon beigetreten, Zehntausende nehmen an den wöchentlichen Sitzungen der über 1000 Basisgruppen teil. Seit dem Ende der Franco-Diktatur 1977 gab es kein vergleichbares politisches Massenphänomen.
Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis wird in den Medien als „unberechenbarer Marxist“ vorgeführt. Dabei ist dieser angetreten, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten. Unser Autor zeigt, warum dieser Ansatz zum Scheitern verurteilt ist.
Im Folgenden veröffentlichen wir ein Interview mit der linken Organisation Borotba, in dem wir die aktuelle Situation in der Ukraine, ein Jahr nach der Maidan-Bewegung und dem Sturz von Viktor Janukowitsch, diskutieren.
Warum die SYRIZA-Regierung sich nur auf Basis einer klassenorientierten, internationalistischen Methode durchsetzen kann und warum ihre diskursorientierte Strategie auch in dieser Frage scheitert, erklärt die Kommunistische Strömung in SYRIZA in diesem Statement.
Die Parlamentswahlen am 25. Januar brachten den linken Wahlsieg. Ein Ende des Austeritätsregimes wird es aber nur geben, wenn SYRIZA antikapitalistische Maßnahmen umsetzt.
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Die SYRIZA-Regierung stemmt sich mit allen Mitteln gegen den Staatsbankrott. Warum es für die linke Regierung unausweichlich ist, den aktiven Bruch mit ihren Erpressern zu vollziehen, erklärt unser Autor.
Mit Spannung wurden die ersten Wochen der linken SYRIZA-Regierung beobachtet. Was man aus diesem Projekt jetzt schon lernen kann, und warum gegen die Krise nur der Sozialismus hilft, erklärt unser Autor.
Die Berichterstattung der letzten Zeit legt nahe, dass der Kalte Krieg wieder ausgebrochen sei. Unser Autor über die Entwicklung des russischen Imperialismus und sein Verhältnis zum Westen.