Afghanistan steht vor einer schweren Krise, die das Ende der imperialistischen Einmischung zur Folge haben könnte. Es sind dort unter der Oberfläche seit Jahren Widersprüche in der militärischen und politischen Führung entstanden. Die Unfähigkeit der NATO bei der Zerschlagung der Taliban ist eine direkte Widerspiegelung der Korruption, der Vetternwirtschaft und der Inkompetenz der Regierung Karzai.
Morad Shirin ist Gründungsmitglied der verbotenen Iranischen Revolutionär-Marxistischen Strömung (IRMT) und Aktivist des Iranischen Arbeiter-Solidaritätsnetzwerks (IWSN). Darüber hinaus gibt er im Londoner Exil das Internetportal phistaaz.com heraus. Über die jüngsten Entwicklungen in Iran und die Perspektiven der Protestbewegung sprach mit ihm Felix Brasow.
Seit beinahe zwei Wochen wird der Iran von einer beispiellosen Massen- bewegung erschüttert. Auslöser war der offensichtliche Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen, der den Sieg von Ahmadineschad sichern sollte. Im Iran wird nach diesen Protesten nichts mehr so sein wie zuvor. Selbst hochrangige Vertreter des Regimes haben mittlerweile zugegeben, dass es bei den Wahlen am 12. Juni 2009 zu „Unregelmäßigkeiten“ gekommen war. In mindestens 50 Städten wurden mehr Stimmen ausgezählt als es Wahlberechtigte gegeben hat.
Welchen Charakter hat die gegenwärtige Protestbewegung im Iran? Welche Perspektive schlagen MarxistInnen jetzt vor? Alle von Lenin beschriebenen objektiven Bedingungen für eine Revolution sind im Iran herangereift. Die Ereignisse der vergangenen Tage markieren den Beginn der iranischen Revolution, die sich über eine ganze Periode entfalten wird, was dem Fehlen einer revolutionären Massenpartei geschuldet ist, die fähig wäre, die Massen nun zu führen. ArbeiterInnen und Jugendliche im Iran werden nach den wirklichen Ideen des revolutionären Sozialismus, nach dem Marxismus, Ausschau halten.
Der Iran wird von dramatischen Ereignissen erschüttert. Hunderttausende marschierten heute in der Hauptstadt Teheran und protestierten gegen Wahlbetrug bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen. Das war somit die größte Demonstration der Opposition seit der Revolution von 1979. Sieben Demonstranten wurden erschossen, doch nichts kann die Flut mehr stoppen. Iran steht am Beginn einer revolutionären Situation.
Auch zwei Monate nach dem Ende der israelischen Aggression im Gazastreifen wird die Situation der dort lebenden Menschen vom Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoffen bestimmt. Durch die fortgesetzte Blockade der Grenzübergänge nach Gaza können die Menschen noch immer nicht adäquat mit Hilfsgütern versorgt werden, kritisierte die UN am Mittwoch vergangener Woche.
Am Donnerstag, den 5. Februar, kam auf Grund eines spontanen Streiks der inoffiziellen Eisenbahnergewerkschaft fast der gesamte Eisenbahnverkehr in Israel zum Erliegen. Obwohl der Streik nicht länger als 24 Stunden dauerte, gibt es verschiedene Gründe, warum er bemerkenswert ist.
Israel zieht seine Streitkräfte aus dem Gazastreifen zurück und hält einen vorläufigen Waffenstillstand mit der Hamas ein. Israel und die Hamas erklärten am Sonntag unabhängig von einander die Einstellung der Kampfhandlungen. Der israelische Premierminister Ehud Olmert sagte, dass Israel weder beabsichtige weiterhin im Gazastreifen militärisch präsent zu sein, noch das Territorium wiederzuerobern.
Alan Woods geht in diesem Artikel der Frage nach, was Israel dazu bewegt hat in Gaza einzumarschieren und was die weiteren Implikationen dieses Krieges für die Beziehungen zwischen den Kräften im Nahen Osten und weltweit sind? Die herrschende Klasse Israels konzentriert all ihre militärische Macht darauf, Gaza zu pulverisieren. Wieder einmal wird der Nahe Osten von den Flammen des Krieges verschlungen.
Seit dem 28. Dezember 2008 führt die israelische "Verteidigungsarmee" die Operation "Gegossenes Blei" gegen die Menschen im Gazastreifen. Nachdem bei den Bombenangriffen über 450 Menschen ihr Leben verloren, geht das Sterben nach Beginn der Bodenoffensive weiter. Hauptziel dieser Aggression gegen die palästinensische Bevölkerung ist die Zerschlagung der islamistischen Hamas-Bewegung. Israel reiht seinen Kampf gegen die Hamas in den von Bush initiierten „weltweiten Kampf gegen den Terror“ ein und erhält dafür den Beifall der meisten westlichen, aber auch der säkularen, US-freundlichen arabischen Regierungschefs von Ägypten und Saudi Arabien.
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