Die Revolution in Kirgistan hat de facto das alte verhasste Regime gestürzt und zur Schaffung einer neuen Interimsregierung geführt. Es ist zu einer Pattsituation zwischen den beiden Kräften gekommen. Die Bewegung, welche zu dieser Situation geführt hat, war eine Revolution von unten, ein Aufstand der am schlimmsten unterdrückten Schichten der Gesellschaft, die sich in ihren selbstgewählten Räten organisiert haben.
In den letzten Tagen ist es im Iran wieder zu Massendemonstrationen gekommen. Millionen IranerInnen sind auf den Straßen und es gibt Berichte, dass die Menschen die Straßen kontrollieren, Polizeistationen abbrennen und sich sogar Polizisten weigern, auf die Demonstranten zu schießen. Es könnten die letzten Tage der verhassten Islamischen Republik Iran (IRI) sein.
Auch in der britischen Bevölkerung gibt es eine Mehrheit für den Abzug der eigenen Truppen. Einhundert britische Soldaten haben in diesem Jahr ihr Leben in Afghanistan gelassen. In einem Artikel für unsere Schwesterzeitung "Socialist Appeal" beleuchtet Rob Sewell die momentane Lage und den Hintergrund für einen Krieg, der dem afghanischen Volk niemals soziale und ökonomische Fortschritte bringen kann. (Foto: Präsident Karzai und die Wahlfälschung)
Nach dem NATO-Luftangriff auf zwei entführte Tankfahrzeuge und dem dadurch ausgelösten Massaker bei Kundus ist der Afghanistan-Krieg über Nacht zu einem wichtigen Thema in der Endphase des Bundestagswahlkampfes geworden. Die Redaktion Der Funke unterstützt die Forderung nach sofortigem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und ruft zur Teilnahme an Protestaktionen der Partei DIE LINKE und der Friedensbewegung auf. Nachfolgend veröffentlichen wir zwei Hintergrundartikel der Redaktion Der Funke aus dem Jahre 2001 zur historischen Entwicklung in Afghanistan und zur Interessenlage der kriegführenden Parteien.
Afghanistan steht vor einer schweren Krise, die das Ende der imperialistischen Einmischung zur Folge haben könnte. Es sind dort unter der Oberfläche seit Jahren Widersprüche in der militärischen und politischen Führung entstanden. Die Unfähigkeit der NATO bei der Zerschlagung der Taliban ist eine direkte Widerspiegelung der Korruption, der Vetternwirtschaft und der Inkompetenz der Regierung Karzai.
Morad Shirin ist Gründungsmitglied der verbotenen Iranischen Revolutionär-Marxistischen Strömung (IRMT) und Aktivist des Iranischen Arbeiter-Solidaritätsnetzwerks (IWSN). Darüber hinaus gibt er im Londoner Exil das Internetportal phistaaz.com heraus. Über die jüngsten Entwicklungen in Iran und die Perspektiven der Protestbewegung sprach mit ihm Felix Brasow.
Seit beinahe zwei Wochen wird der Iran von einer beispiellosen Massen- bewegung erschüttert. Auslöser war der offensichtliche Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen, der den Sieg von Ahmadineschad sichern sollte. Im Iran wird nach diesen Protesten nichts mehr so sein wie zuvor. Selbst hochrangige Vertreter des Regimes haben mittlerweile zugegeben, dass es bei den Wahlen am 12. Juni 2009 zu „Unregelmäßigkeiten“ gekommen war. In mindestens 50 Städten wurden mehr Stimmen ausgezählt als es Wahlberechtigte gegeben hat.
Welchen Charakter hat die gegenwärtige Protestbewegung im Iran? Welche Perspektive schlagen MarxistInnen jetzt vor? Alle von Lenin beschriebenen objektiven Bedingungen für eine Revolution sind im Iran herangereift. Die Ereignisse der vergangenen Tage markieren den Beginn der iranischen Revolution, die sich über eine ganze Periode entfalten wird, was dem Fehlen einer revolutionären Massenpartei geschuldet ist, die fähig wäre, die Massen nun zu führen. ArbeiterInnen und Jugendliche im Iran werden nach den wirklichen Ideen des revolutionären Sozialismus, nach dem Marxismus, Ausschau halten.
Der Iran wird von dramatischen Ereignissen erschüttert. Hunderttausende marschierten heute in der Hauptstadt Teheran und protestierten gegen Wahlbetrug bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen. Das war somit die größte Demonstration der Opposition seit der Revolution von 1979. Sieben Demonstranten wurden erschossen, doch nichts kann die Flut mehr stoppen. Iran steht am Beginn einer revolutionären Situation.
Auch zwei Monate nach dem Ende der israelischen Aggression im Gazastreifen wird die Situation der dort lebenden Menschen vom Mangel an Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoffen bestimmt. Durch die fortgesetzte Blockade der Grenzübergänge nach Gaza können die Menschen noch immer nicht adäquat mit Hilfsgütern versorgt werden, kritisierte die UN am Mittwoch vergangener Woche.
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