Staatsbankrott bedroht Griechenland. Werfen wir den Kapitalismus über Bord!

Was sollte angesichts der schweren wirtschaftlichen und Finanzkrise in Griechenland eine echte sozialistische Regierung tun? Die einzige Antwort kann nur ein sozialistisches Programm sein, das sich auf die Verstaatlichung der Banken und der Schalthebel der Wirtschaft stützt. Einen anderen fortschrittlichen Ausweg gibt es nicht. [Dieser Artikel wurde in der letzten Ausgabe unserer griechischen Schwesterzeitung Marxistiki Foni veröffentlicht]

Wer zahlt die Krise?

Vor mittlerweile über einem Jahr entfaltete sich die Finanzkrise, der Beginn der tiefsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Um die Spekulationsverluste der Banken abzufedern und diese vor einem Kollaps zu bewahren, pumpten die Regierungen rund um den Globus Milliarden an Direkthilfen und Garantien in die Finanzwirtschaft. Konjunkturpakete wurden geschnürt, die Steuereinnahmen verringert und insgesamt sahen sich die Regierungen weltweit mit explodierenden Staatsschulden konfrontiert. (Foto: Griechenlands sozialdemokratischer Ministerpräsident George Papandreou)

Berlusconien? Das Regime Berlusconi und die Krise der Linken

Wer an Italien denkt, dem kommen nicht nur sole, calcio und gelato in den Sinn. Italien ist längst zum Sinnbild für ein autokratisches Regime geworden, in dem Ministerpräsident und Medienmogul Silvio Berlusconi alle Fäden zieht. Selbst bürgerliche Kommentatoren können sich nicht erklären, warum Berlusconi trotz Finanzskandalen, Frauengeschichten und seines selbstgefälligen Machogehabes eine ungebremste Popularität zu genießen scheint.

Die gesellschaftlichen Konflikte spitzen sich zu: Klassenkampf auf Französisch

Die Wirtschaftskrise hat auch Frankreich längst erreicht: massiver Stellenabbau, Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse und Arbeitszeitverlängerungen im privaten Sektor lassen nicht nur die Prognosen für den Anstieg der Arbeitslosigkeit um +500.000 steigen, sondern erhöhen auch enorm den Druck auf alle (noch) Beschäftigten. Und auch im öffentlichen Sektor wird das Klima rauer: Einsparungen im Gesundheits-, im Bildungs- und im Verkehrswesen usw. stehen auf der Tagesordnung. Reformen über Reformen sollen dazu beitragen, die öffentlichen Kosten zu senken und die Befriedigung gesamtgesellschaftlicher Bedürfnisse unter dem Dogma der Krisenbewältigung gegenüber den Bedürfnissen der Wirtschaft hintan zu stellen.

Italien: Perspektiven der Arbeiterbewegung und die Rolle der MarxistInnen

Wir führten vor kurzem in Barcelona im Rahmen der Sommerschulung der International Marxist Tendency (IMT) ein Interview mit Alessandro Giardiello, Alessio Marconi und Jacopo Esteban Renda.
Alessandro Giardiello ist Verantwortlicher der Abteilung „Soziale Verankerung“ in der RC (Rifondazione Comunista), Alessio Marconi ist Sprecher der CSP-CSU (Schüler- und Studierendengruppe) und Jacopo Esteban Renda ist Mitglied des Comitato Politico Nazionale der RC.

Frankreich: „Bossnapping“ und der "Rechtsstaat"

Angesichts der extrem militanten Proteste von ArbeiterInnen gegen Stellenabbau und Werksschließungen analysiert Jérôme Métellus von unserer Schwesterzeitung La Riposte die Perspektiven des Klassenkampfs in Frankreich.

Der Balkan - Spielball der Großmächte

Wir dokumentieren zum 10. Jahrestag des Krieges gegen Jugoslawien einen Artikel aus dem Funken Nr. 24 (Sommer 1999).
Die NATO flog wochenlang tagtäglich hunderte Einsätze gegen Jugoslawien und ließ dabei ein unvorstellbares Ausmaß der Verwüstung zurück, was unter dem Banner der Verteidigung der Menschenrechte der Kosovo-AlbanerInnen und der Verhinderung „humanitären Elends“ geschah. Die selbsternannte „internationale Staatengemeinschaft“ nimmt sich auf diese Weise gemäß neuer NATO-Strategie das Recht heraus, auch künftig für „Ruhe und Ordnung“ zu sorgen. Was sind aber die wahren Ursachen und Wurzeln der Krise auf dem Balkan?

Irland: Streik gegen die Krise am 30. März 2009

Wenn jemand vor einigen Jahren behauptet hätte, Irland würde eine tiefe Rezession bevorstehen, die Glasfabrik Waterford Crystal würde von den ArbeiterInnen besetzt und die irische Labour Party würde bei den Meinungsumfragen vor der regierenden Fianna Fáil liegen und wir würden uns am Vorabend eines eintägigen Generalstreiks befinden, hätte man uns gesagt, geht nach Hause und füllt etwas Wasser in Eure Gläser, um den Whisky hinunterzukippen. Das ganze Land boomte, überall wurden neue Häuser und Autobahnen gebaut und Tausende Menschen kamen nach Irland zurück, um am wirtschaftlichen Aufschwung teilzuhaben.

„Wir müssen uns in Spanien auf eine soziale Explosion vorbereiten“

Im Rahmen eines Treffens von VertreterInnen der Internationalen Marxistischen Tendenz (IMT) führten wir mit Barbara Areal (Redaktion „ElMilitante“) ein Gespräch über die Arbeit der spanischen MarxistInnen in den Gewerkschaften und über die Rolle der Schülergewerkschaft SE. Die SE hat seit den 1980er Jahren zahlreiche Streikbewegungen an Schulen und Hochschulen initiiert. Sie pflegt eine enge Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und Elternverbänden.

Ein Pulverfass, das kurz vor der Explosion steht

Die weltweite kapitalistische Krise hat besondere Auswirkungen auf Spanien. Alle Zahlen weisen darauf hin, dass wir uns auf eine Rezession zu bewegen. Das Bruttoinlandsprodukt, das 2007 um 3% stieg, wies 2008 einen kläglichen Wert von 1,2 % auf, es stieg im dritten Quartal lediglich um 0,2% und fiel im letzten um 1%. Die Rezession wird höchstwahrscheinlich äußerst tief und langwierig sein.

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