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Erklärung der Gewerkschaft Öffentlicher Busbetriebe Vahed

"Verurteilt den Angriff auf unseren Streik!"

Werden die USA das iranische Regime stürzen?

Nach zweieinhalbjährigen Verhandlungen mit der EU entfernte das iranische Regime am 10. Januar die Atomsiegel an Geräten in drei seiner nuklearen Anlagen. Eine Woche zuvor hatte es angekündigt, das Programm zur Urananreicherung, das im November 2004 als Teil eines Abkommens mit der EU ausgesetzt worden war, wieder aufzunehmen. Dieser Schritt schien das Ende der Diskussionen über Atomanlagen und Handelsbeziehungen mit der EU zu bedeuten und war der Anlass dafür, dass viele Länder dazu aufriefen, den Iran vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen.

“Die Kapitalisten wollen nicht einmal einen „dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Sozialismus.“

Wir sprachen mit William Sanabria. Er ist Aktiver unserer venezolanischen Schwesterorganisation Corriente Marxista Revolucionaria (CMR) und engagiert sich in der Solidaritätsbewegung mit besetzten Betrieben sowie in der weltweiten Kampagne „Hände weg von Venezuela!“.

Erfolgreiche Hands Off Venezuela-Veranstaltung in Berlin

Etwa 60 Leute besuchten am 25. Januar eine, von der Solidaritätsgruppe Hände weg von Venezuela organisierte, Filmvorführung in der Berliner Humboldt Universität. Zur anschließenden Diskussion blieben etwa 30 Leute und es gab eine lebhafte Debatte, die verschiedenste Themenbereiche anschnitt.

Spanien: Zwischen Reaktion und Klassenkampf

In den letzten Tagen hat die spanische Armee offen ihre Unterstützung für die reaktionäre Kampagne der Rechten zum Ausdruck gebracht. Heereschef Jose Mena trat als erster an die Öffentlichkeit und verkündete, dass die Verhandlungen zwischen der spanischen Regierung und der katalanischen Regionalregierung über ein Autonomiestatut für Katalonien, in dem Katalonien als eigene „Nation“ definiert werden soll, als Gefahr für die Einheit Spaniens zu werten seien. Es sollte uns nicht überraschen, dass Teile des Militärs genau zum jetzigen Zeitpunkt mit solchen Aussagen auftreten. Sie stellen sich somit eindeutig hinter die Kampagne der reaktionären Medien, der katholischen Kirche und der rechten Parteien. Indem sie vor dem „Auseinanderbrechen Spaniens“ warnen, versuchen sie die sozialistische Regierung zu unterminieren.

Die Vogelgrippe und ihre gesellschaftlichen Rahmenbedingungen

Vogelgrippe. Kapitalistische Barbarei oder Psychothriller? Jeden Tag wird von neuen Fällen berichtet, immer näher scheint die Gefahr an Mitteleuropa heranzurücken. Mit dem stetigen Steigen der Spannung, stieg auch der Absatz an potenziellen Schutzmaßnahmen, wie Tamiflu, Grippeimpfungen und Atemmasken am Markt.

Hurra, wir leben noch! Ein Jahr leben mit Hartz IV

Ja, die Millionen Hartz IV Empfänger / Innen und deren Familienangehörigen leben noch. Viele die wirklich von den Leistungen leben müssen z. B. ein allein stehender dem 4,45 €uro täglich für Essen; Trinken und Tabakwaren zur Verfügung stehen, sind weder verhungert noch verdurstet. Es bedeutet jedoch für die Betroffenen ein Leben am Rande der Armutsgrenze.

DGB-Gewerkschaften im Zwist: Konflikt zwischen ver.di und TRANSNET um Bahn-Busgesellschaften

Ein mehrstündiger Warnstreik bei der nordhessischen Nahverkehrsgesellschaft Regionalverkehr Kurhessen GmbH (RKH) am frühen Montagmorgen zeigte Wirkung. Tausende Berufstätige und Jugendliche kamen erst mit großer Verspätung an ihre Arbeitsstätten oder Schulen. Gleichzeitig jedoch förderte dieser Arbeitskampf auch eine große Zerrissenheit zwischen zwei DGB-Gewerkschaften zu Tage. Denn der Ausstand wurde von der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di organisiert und gleichzeitig von der Bahngewerkschaft TRANSNET heftig kritisiert.

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