Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ (Gilet Jaunes) in Frankreich ist an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung, die jetzt das Überleben der eigenen Regierung bedroht, hat Präsident Macron einen sanfteren Ton angeschlagen und die geplante Benzinpreiserhöhung vorerst „ausgesetzt“, welche die Proteste ausgelöst hatte.
In den liberalen Medien der ‚vernünftigen‘ Bürger vergeht kaum ein Tag, an dem nicht der Teufel des Populismus an die Wand gemalt wird, der die friedlichen, menschenrechtskonformen Grundgedanken der EU untergraben würde. Wir blicken unter die Oberfläche.
Die Mobilisierung der «gilets jaunes» (der «gelben Westen») stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung des Klassenkampfes in Frankreich dar. Ohne Partei, ohne Gewerkschaft, ohne eine bereits bestehende Organisation nahmen Hunderttausende von Menschen an Blockadeaktionen teil und fegten die Scheinzugeständnisse und Drohungen der Regierung weg.
In Liverpool befanden sich die Blairites (rechter Parteiflügel) Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung (linker Parteiflügel) – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.
Kosova oder Kosovo ist bis auf Kurzmeldungen aus der bürgerlichen deutschen Presse weitgehend verschwunden. Hin und wieder erscheinen zwar noch Meldungen, wenn die Opposition im kosovarischen Parlament Tränengas ablässt.
Am 24. Juni 2018 wurde in der Türkei gewählt. Begleitet von massiver Wahlmanipulation und Kriminalisierung der Opposition wurde Recep Tayyip Erdoğans Präsidentschaft sowie sein Präsidialsystem mit knapp 52,6% bestätigt. Vor welchen Hintergründen kam es zu diesem Ergebnis und was bedeutet es für die Türkei und den von ihr annektierten Teil Kurdistans?
