Mit dem Auftreten von PEGIDA, aber vor allem der rechten AfD und faschistischen Gruppierungen wie der Identitären Bewegung ist in den Medien ein Kanon über einen gesellschaftlichen Rechtsruck entbrannt. Auch viele Linke schließen sich dieser Einschätzung an oder schreiben gar von einer „Faschisierung“ des Staates. Aber stimmt das?
Runde Jahrestage laden je nach Klassenstandpunkt zum Feiern, Trauern oder nüchternen Nachdenken ein. Das offizielle, etablierte und bürgerliche Deutschland feiert in diesen Wochen die Novemberrevolution 1918, die Einführung des Frauenwahlrechts und die Wahl der Nationalversammlung im Januar 1919 als „Durchbruch für die Demokratie“.
Hessen hat gewählt. Gebannt haben am Sonntag viele auf die Landtagswahl vom 28. Oktober im 6,2 Millionen-Land zwischen Weser, Werra, Rhein und Neckar geblickt. Und wie schon in Bayern zwei Wochen zuvor war auch diese Wahl eine klare Absage an die im Bund regierende „Große Koalition“.
„Sauregurkenzeit“ oder „Sommerloch“ hieß früher jene nachrichtenarme Zeit im Hochsommer, in der die Politik eine Sommerpause einlegte und die Medien aus Mangel an spannenden Ereignissen mit belanglosen, nebensächlichen und kuriosen Meldungen gefüllt wurden.
Während ganz Deutschland gespannt auf die Bayernwahl Mitte Oktober blickt, gerät vielen eine weitere Landtagswahl in diesem Jahr bisher aus den Augen: Am 28. Oktober, nur zwei Wochen nach Bayern, findet die Landtagswahl in Hessen statt. Was erwartet uns im Wahlkampf und danach?
Was hat sich in nun fast 30 Jahren nach der „Wende“ für die Ostdeutschen geändert? Die Probleme in Ostdeutschland sind nicht von Zauberhand entstanden, so dass sie nicht zu erklären wären. Sie entspringen der Logik und den Notwendigkeiten des Kapitalismus und des bürgerlichen Staates.
Bundesweit und international blicken in diesen Tagen viele arbeitende Menschen, Gewerkschafter, Jugendliche, Antifaschisten und linke Aktivisten nach Sachsen und fragen sich, ob die in den letzten Tagen sichtbare Welle rechter Gewalt nur die Spitze des Eisbergs ist, der ein noch größerer Sturm folgen wird.
