Die deutsche Politiklandschaft ist in ihren Grundfesten erschüttert. Die GroKo-Parteien, die in der Vergangenheit gemeinsam die große Mehrheit der Bevölkerung hinter sich vereinen konnten, taumeln von einer Krise zur anderen und fast jede neue Wahl bedeutet für sie eine Niederlage.
Jahrzehntelang sicherte die Sozialpartnerschaft den relativen Klassenfrieden in Deutschland. Die Kapitalistenklasse war dank starken Wirtschaftswachstums nach dem 2. Weltkrieg und durch imperialistische Ausbeutung anderer Erdteile dazu in der Lage, der Arbeiterklasse soziale Zugeständnisse zu machen und die Führung der Arbeiterbewegung zu integrieren.
Am Sonntag fanden in Deutschland die Wahlen zum EU-Parlament statt. Während die GroKo-Parteien CDU und SPD herbe Verluste einstecken mussten und DIE LINKE das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte einfuhr, wurden die Grünen mit 20,5% zweitstärkste Kraft.
Der YouTuber Rezo hat ein Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“ veröffentlicht. Darin zerpflückt er insbesondere die Politik der Unionsparteien. Dies hat im bürgerlichen Lager eine Welle der Empörung und Verleumdung ausgelöst.
Längst ist hierzulande über die Jahrzehnte der 1. Mai als traditioneller Kampftag der internationalen Arbeiterklasse zu einem beschaulichen Maifeiertag geworden. So finden auch an diesem 1. Mai 2019 in mehr als 400 Orten in Stadt und Land die traditionellen Maiveranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt.
„Wenn es die Europäische Union (EU) nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Seit mehr als siebzig Jahren herrscht Frieden in großen Teilen Europas, länger als je zuvor.“ Dies steht im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) zur EU-Wahl am 26. Mai 2019. Ist die EU wirklich eine Hochburg der Friedensbewegung? Und sollten die Gewerkschaften die Rolle der EU in der Welt wirklich loyal unterstützen?
