Die Wirtschaftskrise, die die Türkei erfasst hat, hat die türkische herrschende Klasse in eine politische Krise gestürzt. In der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und ihrem Koalitionspartner, der rechtsextremen MHP, zeichnen sich Spaltungen und Brüche ab. Diese Ereignisse sind ein Vorbote der Revolution.
Egal, ob in Russland oder der Ukraine – die Räuberregierungen beider Länder gehen mit harter Unterdrückung gegen jegliche Regimekritik vor und versuchen ihre wackelige Machtposition zu festigen. Vor allem trifft dies die organisierte Arbeiterbewegung.
Wie entstand Putins Regime, was sind seine Merkmale und inwiefern unterscheidet sich die Staatlichkeit des russischen Kapitalismus von der bürgerlichen Machtausübung im Westen? Dazu eine (gekürzte) Analyse des russischen Marxisten Ivan Loh aus dem Jahr 2019.
Folgende Stellungnahme vom 8. März 2022 ist ein gutes Beispiel dafür, wie die Organisationen der Arbeiterklasse in dem Ukraine-Krieg eine eigenständige Klassenposition beziehen können und müssen.
Der steigende Ölpreis bringt Albanien in Aufruhr. Der Ministerpräsident schiebt die Schuld auf den Ukrainekrieg, während die Monopolstellung den Oligarchen satte Gewinne auf Kosten der Arbeiterklasse ermöglicht.
In der Türkei hat vor einigen Wochen eine Welle von Streiks und Protesten begonnen, die in vielen Städten ungebrochen weitergehen. Währenddessen sind die Beliebtheitswerte von Erdoğan im Keller.
Die deutsche Kapitalistenklasse und ihre Regierung nutzen die Gelegenheit des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, um ihre eigene militaristische und imperialistische Agenda voranzutreiben.
Der Krieg in der Ukraine ist ein Wendepunkt der Geschichte, dessen Auswirkungen langfristig und umfassend wirken werden. Die Arbeiterklasse braucht eine internationalistische Perspektive gegen die herrschende Barbarei. Eine Stellungnahme der Funke-Redaktion Österreich.
