Die Arbeiterklasse ist erwacht und radikale Studentinnen und Studenten bahnen landesweit zornigen Protesten den Weg. Seit Mitte Dezember rollt eine Protestbewegung gegen die Ausweitung der Arbeitszeit durchs Land. Der autoritäre Machthaber Orbán ist erstmals unter Bedrängnis.
Die Bewegung der Gelben Westen ist ein soziales Erdbeben von außerordentlicher Stärke. Sie stellt einen bedeutenden Wendepunkt im französischen Klassenkampf dar – und ist eine Inspirationsquelle für die Arbeiterinnen und Arbeiter rund um den Globus. Sie wird einen tiefgehenden und dauerhaften Effekt auf das politische Leben im Land haben.
Dieser Tage lud der Funke in Wiesbaden zu einer sehr interessanten Infoveranstaltung über die aktuelle Massenbewegung der Gilets Jaunes (Gelbwesten) in unserem Nachbarland Frankreich ein. Angesichts bürgerlicher Lügen und Verleumdung der Bewegung der Gelbwesten, welche landesweit Massen mobilisiert und auf die Straße gebracht hat, setzen wir auf mehr Aufklärungs- und Informationsarbeit.
Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ (Gilet Jaunes) in Frankreich ist an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung, die jetzt das Überleben der eigenen Regierung bedroht, hat Präsident Macron einen sanfteren Ton angeschlagen und die geplante Benzinpreiserhöhung vorerst „ausgesetzt“, welche die Proteste ausgelöst hatte.
In den liberalen Medien der ‚vernünftigen‘ Bürger vergeht kaum ein Tag, an dem nicht der Teufel des Populismus an die Wand gemalt wird, der die friedlichen, menschenrechtskonformen Grundgedanken der EU untergraben würde. Wir blicken unter die Oberfläche.
Die Mobilisierung der «gilets jaunes» (der «gelben Westen») stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung des Klassenkampfes in Frankreich dar. Ohne Partei, ohne Gewerkschaft, ohne eine bereits bestehende Organisation nahmen Hunderttausende von Menschen an Blockadeaktionen teil und fegten die Scheinzugeständnisse und Drohungen der Regierung weg.
In Liverpool befanden sich die Blairites (rechter Parteiflügel) Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung (linker Parteiflügel) – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.
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