Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit. Dies gilt auch für die russische Militärintervention in der Ukraine. Marxisten müssen trotz all der Lügen und Kriegspropaganda die wahren Gründe für diesen Konflikt analysieren.
Es hat also begonnen: russische Streitkräfte haben einen großangelegten Angriff auf die Ukraine gestartet. In den frühen Morgenstunden kündigte der russische Präsident Putin in einer kurzen Fernsehansprache eine „spezielle Militäraktion“ im Morgengrauen an.
Wir veröffentlichen im Folgenden eine kurze Erklärung unserer russischen Genossen der International Marxist Tendency (IMT). Wir verurteilen den russischen Einmarsch in die Ukraine, der heute in den frühen Morgenstunden begonnen hat. Gegen Militarismus, gegen Imperialismus und Krieg! Hoch die internationale Solidarität!
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Unabhängigkeit der Volksrepubliken Donezk und Lugansk (VRD und VRL) im Südosten der Ukraine anerkannt und russische „Friedenstruppen“ in beide Gebiete entsandt. Dies stellt eine erhebliche Eskalation des Konflikts zwischen Russland und dem westlichen Imperialismus dar.
Wir veröffentlichen eine Erklärung der russischen Sektion der IMT, die gemeinsam mit Marxisten in der Ukraine und im Donbass ausgearbeitet wurde und sich gegen diesen zwischenimperialistischen Konflikt richtet.
Lange Zeit galt Portugal als eines der stabilsten südeuropäischen Länder der Eurozone. Nachdem im vergangenen Oktober der Haushaltsentwurf im Parlament scheiterte, gehört die vermeintliche politische Stabilität zunehmend der Vergangenheit an.
In Frankreich gehen Lehrer angesichts massiver Verschlechterungen der Arbeits- und Lebensbedingungen auf die Straße. Das Beispiel der französischen Lehrkräfte, die am 13. Januar einen landesweiten Streik organisierten, zeigt hierbei einen Ausweg aus Passivität und Resignation auf.
Seit Monaten berichten die internationalen Medien von einem drohenden Krieg in Europa. US-Geheimdiensten zufolge hat Russland 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine stationiert und macht gemeinsame Truppenübungen mit Weißrussland. Die Gespräche zwischen den USA und Russland haben bislang keine Lösung gebracht.
Innerhalb der zwei Gewerkschaften Unite und Unison hat es in diesem Jahr Veränderungen in der Führung gegeben. Bei Unite wurde die Außenseiterin Sharon Graham von den Mitgliedern zur Generalsekretärin gewählt, was den rechten Flügel und die etablierte Linke überrascht hat. In Unison wurde die Bundesleitung (NEC) vom linken Flügel unter dem Motto „Zeit für echte Veränderung“ gewonnen.
