Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung in Tunesien – und die Islamisten gehen als Sieger hervor: Die Partei „Ennahda“ erringt 89 der 217 Sitze. Deren Erfolg sorgt v.a. bei vielen Linken für Verwirrung. Wie könne es sein, dass sich die Tunesier nach dem Sturz von Ben Ali am 14. Januar nun mehrheitlich für eine konservative und rückschrittliche Partei entscheiden?
In den vergangenen Tagen wurde der Tahrir-Platz in Kairo einmal mehr zum Mittelpunkt der Revolution. Demonstrationen, die das Ende der Militärdiktatur forderten, wurden von der Polizei brutal angegriffen. Doch die Peitsche der Konterrevolution hat die Revolution einmal mehr angetrieben.
Revolutionen sind keine Einakter. Nachdem es relativ rasch gelungen war, den Diktator zu stürzen, findet die Auseinandersetzung nun um den sozialen und politischen Inhalt der „Demokratie“ statt. Am 27.Mai fand in den ägyptischen Städten der „Zweite nationale Tag des Zorns“ statt. Hunderttausende strömten auf die Straßen und Plätze.
Im dritten Teil des "Manifests zur Arabischen Revolution" der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) wird gezeigt, dass diese Revolution den gesamten arabischen Raum erfasst und als Teil eines weltweiten Prozesses zu verstehen ist. Eine Revolution ist kein Einakter. Wir sagen bewusst, die Arabische Revolution habe begonnen. Sie muss erst vollendet werden, damit ihr Sieg gesichert ist. Sie ist ein Kampf lebendiger Kräfte, ein komplexer Prozess mit vielen Erfolgen und Rückschlägen. Der Sturz von Mubarak, Ben Ali und Gannouchi markiert das Ende der ersten Phase.
Im zweiten Teil des "Manifests zur Arabischen Revolution" der Internationalen Marxistischen Strömung (IMT) geht es um die Rolle demokratischer Forderungen in diesen Revolutionen. Vordergründig verfolgt die Ägyptische Revolution demokratische Ziele – wie könnte es nach 30 Jahren blutiger Diktatur auch anders sein.
Was als eine echte Revolution gegen Gaddafi begann, wurde von reaktionären bürgerlichen Elementen übernommen. Im Übergangsrat, und jetzt in der neu gebildeten Übergangsregierung, wurden direkte Vertreter der imperialistischen Interessen eingesetzt und in Führungspositionen befördert.
Die Arabische Revolution ist für die arbeitenden Menschen und Jugendlichen auf der ganzen Welt eine Quelle der Inspiration. Sie hat jedes Land im Nahen Osten bis auf die Grundfesten erschüttert. Die Auswirkungen dieser Bewegung sind weltweit zu spüren. Die dramatischen Ereignisse in Nordafrika markieren einen entscheidenden Wendepunkt in der Menschheitsgeschichte. Teil 1:Thawra hatta'l nasr! – Revolution bis zum Sieg!
Am Samstag Nachmittag begannen französische Kampfjets mit Angriffen auf Einheiten vor der Rebellenhochburg Benghasi im Osten des Landes. Am Abend feuerten dann US-Kampfschiffe und ein britisches U-Boot 124 Tomahawk-Marschflugkörper auf Luftabwehrstellungen entlang der libyschen Küste.
Die Revolutionen in der arabischen Welt markieren einen wichtigen historischen Wendepunkt. Diese Ereignisse sind Teil eines weltweiten Prozesses. „Tage des Zorns“ sind auch in Europa und den USA die Perspektive.
In Libyen herrscht de facto Bürgerkrieg. Teile der Armee haben sich den Aufständischen angeschlossen, die Revolution ist längst bewaffnet. Aber Gaddafi will bis zum letzten Blutstropfen an der Macht festhalten und ist bereit das ganze Land in den Abgrund zu stürzen. Angesichts eines solchen Szenarios läuten bei den imperialistischen Weltmächten die Alarmglocken. Deshalb machen sie Druck auf Gaddafi, damit dieser endlich zurücktritt.