Seit einer Woche streiken rund 150 Beschäftigte von „zumtobel lighting division“, einem Leuchtenwerk in Usingen (Hessen). Sie protestieren gegen die geplante Stilllegung der Fabrik und fordern einen Sozialtarifvertrag, der für das Unternehmen die Kosten der Schließung in die Höhe treiben soll.
Weil wir es satt waren, dass die Vorstände deutscher Gewerkschaften keinerlei Solidarität mit der aktuellen französischen Streikbewegung gegen arbeiterfeindliche Gesetze zeigen, entschlossen wir uns zum Besuch bei streikenden KollegInnen der französischen Eisenbahn SNCF.
In der laufenden Tarifbewegung ist von Schulterschluss und einem gemeinsamen Kampf über alle Branchen hinweg für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen kaum etwas zu spüren. JedeR schmort im eigenen Saft. Koordiniert und vorgegeben scheinen nur die Höhe der mäßigen Lohnforderungen und der Rahmen für die Tarifabschlüsse zu sein.
Als Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am 11. Mai 2016 einen Referentenentwurf zur Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen vorlegte, folgte eine Welle der Begeisterung. Doch dabei feierte man eher sich selbst, denn für abhängig Beschäftigte sind die zu erwartenden Regulierungen nachteilig. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände begrüßen die Errungenschaften gleichermaßen - was nachdenklich stimmen sollte.
Längst ist hierzulande über die Jahrzehnte der 1. Mai als traditioneller Kampftag der internationalen Arbeiterklasse zu einem beschaulichen Maifeiertag geworden. So finden auch am kommenden Sonntagvormittag in weit über 400 Orten in Stadt und Land die traditionellen Maiveranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. Einige von ihnen mit Demonstrationszug, andere als Kundgebung mit Familienfest oder als Saalveranstaltungen.
Längst sind in diesem Lande Millionen abhängig Beschäftigte nicht mehr nur der "normalen" und "alltäglichen" kapitalistischen Ausbeutung durch Lohnarbeit ausgesetzt, sondern schlagen sich mit prekären Beschäftigungsformen wie Leiharbeit und Werkverträgen mit Hungerlöhnen, Rechtlosigkeit und frühkapitalistischen Hire-and-Fire-Zuständen durch das Arbeitsleben.
Der weltumspannende Nestlé-Konzern mit Sitz in Vevey/Schweiz gilt nach zahlreichen Aufkäufen als hochprofitabler Lebensmittelproduzent und weltgrößter Nahrungsmittelkonzern. Auch beim Geschäft mit dem Trinkwasser mischt er durch Aufkauf von Mineralquellen kräftig mit.
Die „paritätische Mitbestimmung“ hat Geburtstag: Die wirtschaftliche Mitbestimmung der abhängig Beschäftigten und Gewerkschaften in Betrieben und Konzernen hat in Deutschland eine besondere Tradition.
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