Als am 27. Januar 2008 bei den Wahlen zum Niedersächsischen Landtag DIE LINKE auf 7,1% der Stimmen kam und mit elf Abgeordneten in den Landtag einzog, war das eine kleine Überraschung, denn die Wahlprognosen hatten kurz vor den Wahlen mit etwa vier Prozent noch recht düster ausgesehen. Dies war damals ein wichtiger Meilenstein, denn erstmals war die Partei in Fraktionsstärke im Parlament eines westdeutschen Flächenlandes vertreten. In Hessen schaffte es DIE LINKE am selben Wahlsonntag mit 5,1 Prozent ebenfalls, wenn auch äußerst knapp. Bei der kommenden Landtagswahl am 20. Januar 2013 kommt die Stunde der Wahrheit: Schafft es die Partei wieder über die Fünf-Prozent-Hürde?
Die griechische Krise nähert sich einem entscheidenden Wendepunkt. Im Vorfeld der letzten Wahlen wurden viele Versprechungen gemacht, aber jeder weiß, dass eigentlich ein Plan zum Rausschmiss Griechenlands aus dem Euro vorbereitet wird. Es geht nur noch darum den Schaden zu minimieren und die Schulden den „unverantwortlichen Griechen“ unterzujubeln.
Auch wenn die von vielen befürchtete oder erwartete offene Spaltung ausblieb, ist das Projekt einer bundesweiten Linkspartei nach dem Göttinger Parteitag noch längst nicht über den Berg. Der jüngste, mit Spannung erwartete Parteitag der Partei DIE LINKE fand in einem Industriedenkmal statt – der Göttinger Lokhalle, in der seit 1917 jahrzehntelang Lokomotiven repariert wurden.
Am 31. März folgten über 5000 DemonstrantInnen dem Aufruf von rund 200 linken, überwiegend anarchistisch orientierten Gruppen und „libertären Basisgewerkschaften“ nach Frankfurt (Main) zum „Europäischen Aktionstag gegen den Kapitalismus“. Gleichzeitig protestierten in über dreißig europäischen Städten Menschen gegen die Troika-Diktate und autoritäre europäische Krisenpolitik.
Im Dezember 2011 wurde unser Freund und Genosse Gholamreza (Reza) Rashidian in Wiesbaden zu Grabe getragen. Gemeinsam mit iranischen Verwandten, Bekannten und MitstreiterInnen begleiteten wir ihn auf seinem letzten Weg. Der 1958 im Iran geborene Reza wurde Ende der 1970er Jahre von der linken Oppositionsbewegung gegen das prowestliche Pahlewi-Regime geprägt.
Mit Aktionen gegen die Bankenmacht und einer breiten Aufklärung über die Hintergründe der Wirtschaftskrise will sich die hessische LINKE in den nächsten Wochen einen Schwerpunkt setzen.
Ende Oktober soll der Erfurter Bundesparteitag der LINKEN das neue Parteiprogramm verabschieden. Der vom Parteivorstand vorgelegte Entwurf sei ein Kompromiss zwischen den großen, im Vorstand vertretenen Strömungen und könne daher in Grundzügen nicht mehr verändert werden, heißt es. Dennoch hält das Tauziehen um die Programminhalte im Vorfeld dieses wichtigen Parteitags an.
„USA zwischen Tea Party und sozialer Protestbewegung“ lautete das Thema einer Veranstaltung, zu der die Stadtteilgruppe DIE LINKE Wiesbaden-Westend, die Wiesbadener Linksjugend [`solid] und die Redaktion der Funke kurzfristig eingeladen hatten. Gast und Referent der Veranstaltung war Brett Lubinski aus Minneapolis (USA), der als Augenzeuge Anfang 2011 die Massenproteste von Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, Gewerkschaftern, Schülern und Studierenden im Bundesstaat Wisconsin miterlebt hatte.
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Der fulminante Wahlerfolg der KPÖ (Kommunistische Partei Österreichs) bei den Gemeinderatswahlen in Graz ist ein freudiges Ereignis für alle AktivistInnen der Arbeiterbewegung.