Bei den Wahlen im März 2016 errang die Rechtspartei AfD in Hessen und Rheinland-Pfalz Erfolge und Sitze. Die Proteste gegen ihre rassistischen, nationalistischen und arbeiterfeindlichen Ideen halten an. Wir berichten aus Bingen/Rüdesheim und Hadamar/Limburg.
Gebannt blicken politische Aktivisten auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie die Kommunalwahlen in Hessen im März 2016. Viele stellen sich die bange Frage: Wird der Rechtspartei „Alternative für Deutschland“ (AfD) der Einzug in die Landtage und Kommunalparlamente gelingen?
Schon zum dritten Mal in Folge konnte am Samstag, 21. November in Weinheim der NPD-Parteitag stattfinden. 2014 gewann die NPD einen Gerichtsprozess, die Stadt musste ihr die Stadthalle vermieten. Daraufhin machte die NPD gleich noch einen Termin für 2015 fest.
Am Samstag, den 26.09., demonstrierten rund 800 Demonstrant*innen unter dem Motto: ANSCHLÄGE UND HETZE GEGEN FLÜCHTLINGE STOPPEN! FLUCHTURSACHEN BEKÄMPFEN – NICHT DIE FLÜCHTLINGE! in der Braunschweiger Innenstadt.
Der am 12.9. in Hamburg stattfindende Neonaziaufmarsch unter dem Motto "Tag der deutschen Patrioten" - eine Anlehnung an den neonazistischen "Tag der deutschen Zukunft" - stellt nur die Speerspitze der gegenwärtigen rassistischen Mobilmachung in der Bundesrepublik Deutschland dar.
In der Nacht zum 6. Mai 2015 brannte in Limburgerhof (bei Ludwigshafen, Rheinland-Pfalz) das Flüchtlingswohnheim. Verletzt wurde niemand, da es sich noch im Bau befindet, der Sachschaden beträgt rund 50 000 Euro. Das Dach wurde per Brandbeschleuniger in Flammen gesetzt.
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