Vor etwa 2 Monaten nahmen bis zu 10.000 Berliner an den Demonstrationen zum 1. Mai teil. Die Bilder und Artikel von Gewalt in den Medien schockierten viele. Diese Eskalation war durch die Polizei von Anfang an provoziert. Wir ziehen Bilanz.
Am 7. April findet eine studentische Vollversammlung an der Freien Universität Berlin online statt. Es geht um die finanzielle und psychische Notsituation, in der sich Studierende in der Coronakrise befinden. Im Folgenden wollen wir eine Strategie für den gemeinsamen Kampf der Studierenden gegen diese Missstände vorschlagen.
Die schlimmsten Szenarien, die Wissenschaftler für den Klimawandel berechnet haben, werden gerade Realität. Aber weiterhin tun die Politiker nicht das Geringste, um sie aufzuhalten. All die freundlichen, eindringlichen, emotionalen Appelle an Politiker und Wirtschaftsbosse haben nichts genutzt. Die Kapitalisten und Politiker halten uns hin und halten selbst ihre ungenügenden Ziele nicht ein.
In den zwei Jahren seit Beginn der Klimastreikbewegung ist immer klarer geworden, dass der Klimawandel im Kapitalismus nicht gestoppt werden kann. Aber wie können wir den Kapitalismus überwinden? Welche Strategie sollte Fridays for Future (FFF) in Zukunft verfolgen?
Am Dienstagmorgen, dem 16. Februar, wurde der kommunistische Rapper Pablo Hasel in einem großen Polizeieinsatz in der Universität von Lleida, Katalonien, verhaftet, wo er sich mit einer Gruppe von Sympathisanten verbarrikadiert hatte.
Im zweiten Onlinesemester beginnt die Prüfungsphase. Einige Hochschulen bestehen immer noch auf Präsenzklausuren und zwingen die Studierenden zwischen Gesundheit und dem erfolgreichen Studienverlauf abzuwägen. Studierende der Hochschule RheinMain (HSRM) haben sich dazu entschlossen, eine Online-Petition zu starten. Fast 1.600 Personen haben die Petition bei Redaktionsschluss bereits unterschrieben. Was muss jetzt getan werden?
Die bayerische Staatsregierung plant für voraussichtlich Frühjahr dieses Jahres eine Reform des Bayerischen Hochschulgesetzes. Hierzu sind im Oktober 2020 bereits Eckpunkte vorgelegt worden. Sollten diese wie dort beschrieben umgesetzt werden, ist dies nach der Bologna-Reform ein weiterer umfassenderer Schritt in Richtung Kapitalverwertung von Hochschulen.
