Am 13. August ist der 60. Jahrestag des Mauerbaus in Berlin. Um die Gründe für die Mauer wird bis heute leidenschaftlich gestritten. In der bürgerlichen Presse und Geschichtsschreibung ist die ehemalige innerdeutsche Grenze ein Symbol des „sozialistischen Unrechtsstaats“. In der politischen Linken gehen die Meinungen zur DDR und der Mauer stark auseinander. Was haben Marxisten dazu zu sagen?
Vor mehr als zehn Jahren verbrannte sich der Tunesier Mohammad Bouazizi. Dies sollte der Startschuss für eine Reihe von riesigen Protestwellen in der ganzen arabischen Welt sein. Innerhalb weniger Wochen stürzten die tunesischen und ägyptischen Proteste die hiesigen Machthaber Ben Ali und Mubarak. Doch die Bewegungen endeten in vorläufigen Niederlagen. Wie konnte es dazu kommen?
Dass der DGB Nordwürttemberg mit einer Ausstellung in Stuttgart an Friedrich Engels erinnert, ist gut und löblich. Fraglich sind allerdings einige Aussagen und Kommentare der Verfasser, die das Lebenswerk und politische Erbe des bedeutenden Weggefährten von Karl Marx und Pioniers des wissenschaftlichen Sozialismus verzerren. Als Beispiel sei hier der Deutsche Bauernkrieg genannt.
Der Schwarze Tod, wie die Pest auch genannt wurde, versetzte der Feudalordnung, die sich bereits im Niedergang befand, im 14. Jahrhundert den Todesstoß. Auf ähnliche Weise befördert die aktuelle COVID-19-Pandemie die Fäulnis des Kapitalismus ans Tageslicht und zeigt die Dringlichkeit einer sozialistischen Gesellschaftsordnung auf.
Geschichte ist geronnene Erfahrung. Wenn wir die Lehren aus den Niederlagen und Erfolgen der Vergangenheit nicht verstehen, werden wir in Zukunft auch nicht siegen können. Ein Blick nach Burghausen (Oberbayern) ist lehrreich.
Der Beitritt der neuen Länder zum Geltungsbereich des Grundgesetzes jährt sich zum 30. Mal. Mit dem 3. Oktober 1990 hörte die Deutsche Demokratische Republik (DDR) – und damit ein nicht-kapitalistisches Gesellschaftssystem auf deutschem Boden – auf zu existieren. Bürgerliche Gesellschaftswissenschaftler und Ökonomen arbeiten seitdem beständig daran, die angebliche Erfolgsgeschichte „Deutsche Wiedervereinigung“ auszuschmücken.
Weltweit finden derzeit Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus gegen Schwarze statt. Betrachtet man die Geschichte des Rassismus und des Kampfes der Schwarzen in den USA dagegen, sieht man deutlich, dass Kapitalismus und Rassismus eng miteinander verbunden sind und nur gemeinsam bekämpft werden können. Der folgende Text ist ein Auszug aus einem Dokument von „Socialist Revolution“, der US-Sektion der IMT.
