Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sind auch im Land der bolivarischen Revolution deutlich spürbar. Hatte Venezuela in den Jahren 2004-2007 noch deutliche Wachstumsraten, so fiel das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal 2009 um 2,4%. Ein Grund dafür liegt in dem, was die Bürgerlichen eine „ungenügende Investitionsneigung im privaten Sektor“ nennen.
In unserem vorherigen Artikel haben wir erklärt, dass es sich bei dem Tegucigalpa/San-Jose-Abkommen, das am 30. Oktober von Vertretern des rechtmäßigen Präsidenten Mel Zelaya und denen des Putschisten-Regimes Micheletti unterzeichnet wurde, in Wirklichkeit um eine Farce handelt.
Es ist viel Lärm um die so genannte "Wiedereinsetzung Zelayas" gemacht worden, aber was passiert wirklich? Es hat intensive Verhandlungen gegeben, aber es wurden bisher keinerlei Schritte unternommen, um den rechtmäßigen Präsidenten Zelaya wieder in das Amt einzusetzen. In den nächsten Tagen werden wir sehen, ob das Abkommen tatsächlich umgesetzt wird.
John Peterson, Redakteur der marxistischen Zeitschrift Socialist Appeal, spricht über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die USA und zieht Bilanz über Obamas bisherige Präsidentschaft. Helene Steiner bilanziert anschließend Obamas Entwurf zur Gesundheitsreform. Millionen US-AmerikanerInnen sind in den USA unversichert oder unterversichert. Eine Veränderung des bestehenden Gesundheitssystems war eines der wichtigsten Themen im Präsidentschaftswahlkampf.
Vier Monate nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Mel Zelaya in Honduras hat eine Verquickung von brutaler Unterdrückung und Hinhaltemanövern am Verhandlungstisch der Widerstandsbewegung vorübergehend den Wind aus den Segeln genommen, nicht aber die Opposition des Volkes gegen das Micheletti-Regime vermindert.
Der Kongress der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ist einberufen worden und die MarxistInnen werden Seite an Seite mit den anderen linken Delegierten gegen die Bürokratie und den rechten Flügel der Partei kämpfen.
Die Lage in Honduras hat sich in den letzten Wochen nicht wesentlich geändert, die vom Putschisten-Regime angekündigte Aufhebung des Ausnahmezustands hat sich als reine Propaganda erwiesen, Demonstrationen des Widerstands werden von Polizei und Armee nieder- geknüppelt, oppositionelle Medien bleiben verboten und Mel Zeyala, der rechtmäßige Präsident des Landes, muss weiter in der brasilianischen Botschaft verharren.
Am 22. September griffen Polizei und Armee tausende Anhänger des honduranischen Präsidenten Mel Zelaya an und vertrieben sie mit brutaler Gewalt aus der Umgebung der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa. Diese Repressionsmaßnahmen haben jedoch nicht den Widerstandswillen der honduranischen Bevölkerung gegen den Staatsstreich gebrochen. Unter Führung der Nationalen Widerstandsfront gab es Massendemonstrationen und in den Arbeitervierteln der Hauptstadt und den wichtigsten Städten des Landes wurden Barrikaden errichtet.
Der durch einen Putsch gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya ist wieder in sein Land zurückgekehrt. Er hält sich in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf und begrüßte bei einer Massenversammlung seine Anhänger. Die Polizei ging brutal gegen Tausende Zelaya-Anhänger vor.
Gestern Morgen wurde bestätigt, dass Mel Zelaya wieder in der Hauptstadt Tegucigalpa ist. Er appellierte an die Bevölkerung, auf die Straßen zu gehen und ihn zu schützen. Zehnttausende folgten diesem Aufruf. Die nächsten Stunden werden von entscheidender Bedeutung sein. Das Kräfteverhältnis ist auf der Seite der Massen. Diese können die Putschisten endgültig besiegen und ein neues politisches System aufbauen, das auf den Massenorganisationen basiert.
