Venezuela: Sozialistische Partei gewinnt Mehrheit, doch Opposition gewinnt an Boden

Die Stimmung im Präsidentenpalast Miraflores in der Wahlnacht war vorsichtig abwartend und man konnte eine leichte Nervosität spüren, die in der Luft lag, als tausende Anhänger der Bolivarischen Bewegung gespannt auf das erste Ergebnis der parlamentarischen Landeswahl warteten.
Anmerkung der Redaktion. Dieser Artikel wurde von unserem Korrespondenten in Caracas geschrieben als das Endergebnis der Wahl noch nicht vollständig vorlag. Trotzdem geben wir diesen Text vollständig wieder, da er sehr wichtige Fragen aufwirft und deshalb ungekürzt bleiben soll. Wir werden durch Anmerkungen im Text, den aktuellen Stand der Wahlen in Venezuela wiedergeben.

Geht Kuba Richtung Kapitalismus?

Am 13. September kündigte der Gewerkschaftsverband Kubas (CTC) über Parteizeitung der KP Kubas „Granma“ eine Reihe von Veränderungen in der Wirtschaft des Landes an. Diese Maßnahmen sind das Ergebnis der tiefen Wirtschaftskrise, die auch Kuba voll getroffen hat.

Ecuador: Massenaufstände lassen den Staatsstreich scheitern

Dramatische Ereignisse spielten sich am 30.September in Ecuador ab, als eine nicht unbeträchtliche Gruppe Polizisten versuchte, die linke Regierung von Rafael Correa zu stürzen. Als offizieller Grund für diese Rebellion der Polizeikräfte wird ein Gesetz genannt, das am Mittwoch vom Kongress verabschiedet wurde und die Praxis der Vergabe von Boni an Angehörige des Militärs und der Polizei im Falle der Beförderung abschaffte. Den aufständischen Polizisten gelang es, einige wichtige Gebäude in der Hauptstadt Quito zu besetzen. Dabei wurden sie von einer Abteilung der Luftstreitkräfte unterstützt, die den Flughafen einnahm und ihn dichtmachte.

Nieder mit dem Putschversuch in Ecuador!

Aktuell findet in Ecuador ein Putschversuch gegen die linke Regierung von Präsident Rafael Correas statt. Gestern rebellierten Polizeieinheiten und übernahmen die Kontrolle über strategische Orte in der Hauptstadt Quito. Präsident Correa flüchtete in eine Militärbasis und stellte sich den Putschisten. Der vorgeschobene Anlass ist ein am Mittwoch verabschiedetes Gesetz das Lohnkürzungen im Sicherheitsapparat vorsieht.

Venezuela: Wirtschaftskrieg vor den Wahlen

Die Wahlen zur Nationalversammlung am 26. September sind von entscheidender Bedeutung. Nach einem jahrelangen Wirtschaftskrieg der Opposition besteht nun die Gefahr, dass die PSUV die Mehrheit verliert.
Die wirtschaftliche Krise ist das zentrale Thema im Vorfeld der kommenden Wahlen. In der ersten Hälfte dieses Jahres fiel das venezolanische BIP um 5,8%. Der aktuelle Finanzbericht des wichtigsten Staatsbetriebes, des Ölkonzerns PDVSA, der auch die Haupteinnahmequelle des Staates ist, stellt einen Rückgang des Nettogewinns um 52,2 % in 2009 fest.

"Sozialismus" - Kein schmutziges Wort mehr

Die jüngste Meinungsumfrage des "Pew Research Centre", eines der angesehensten Meinungsforschungsinstitute der USA, brachte überraschende Ergebnisse ans Licht. Über 1.500 zufällig ausgewählte US-Amerikaner sollten ihre Reaktionen auf Begriffe wie "Kapitalismus" oder "Sozialismus" schildern.

Hoch die Internationale!

HOV Am Rande des Kongresses der sozialistischen Partei Venezuelas PSUV kündigte Präsident Chávez die Gründung einer 5. Internationalen an. Dies hat in den Reihen der Arbeiterbewegung in Lateinamerika aber auch weit darüber hinaus eine leidenschaftliche Debatte ausgelöst. MarxistInnen können in dieser Frage nicht gleichgültig bleiben. Welche Haltung sollten sie gegenüber dieser Initiative einnehmen?

Offener Brief an Evo Morales zum Streik des bolivianischen Gewerkschaftsbundes COB

GewerkschafterInnen und linke AktivistInnen aus verschiedenen Ländern haben diesen offenen Brief an Evo Morales anlässlich des Konflikts zwischen dem Gewerkschaftsbund COB und der MAS-Regierung unterschrieben.
Unterzeichnet diesen "Offenen Brief"!

Hoch die Internationale!

Am Rande des Kongresses der sozialistischen Partei Venezuelas PSUV kündigte Präsident Chávez die Gründung einer 5. Internationalen an. Dies hat in den Reihen der Arbeiterbewegung in Lateinamerika aber auch weit darüber hinaus eine leidenschaftliche Debatte ausgelöst. MarxistInnen können in dieser Frage nicht gleichgültig bleiben. Welche Haltung sollten sie gegenüber dieser Initiative einnehmen?

Brasilien: Kämpfen wir für Gleichheit und gegen Rassismus!

Wir veröffentlichen die Rede von José Carlos Miranda, Koordinator des Movimiento Negro Socialista (MNS) und führendes Mitglied der Marxistischen Linken [Esquerda Marxist] der PT, die er am 5. März 2010 während der öffentlichen Anhörung vor dem brasilianischen Obersten Gerichtshofes zur Frage von Quoten für die nationale Minderheiten gehalten hat. Anmerkung: Es gibt in Brasilien seit Monaten eine breite öffentliche Debatte über die Pläne ein neues Gesetz einzuführen, wonach alle BürgerInnen dazu verpflichten wären zu deklarieren, welcher „Rasse“ sie angehören, wie z.B. „Brasilianisch“ oder „Afro-Brasilianisch“.

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