Evo Morales und die MAS (Movimiento al Socialismo) errangen in Bolivien bei den Wahlen vom 6. Dezember einen überragenden Sieg. Die Menschenmenge in der Hauptstadt La Paz begrüßte Morales' Siegesrede mit den Rufen "Sozialismus, Sozialismus". Die offiziellen Ergebnisse zeigen das Ausmaß des Sieges: Mehr als 64% der WählerInnen (2,9 Millionen) stimmten bei einer Wahlbeteiligung von 94% für Evo Morales.
Der iranische Präsident Ahmadineschad (auf dem Bild rechts neben Brasiliens Präsident Lula) besuchte vor kurzem Brasilien. Es gibt auf der Linken einzelne Kräfte, welche die Meinung vertreten, sein Regime sei "anti-imperialistisch" und müsse aus diesem Grund unterstützt werden. Wir veröffentlichen eine Stellungnahme der GenosssInnen von Esquerda Marxista, in dem diese begründen, warum Ahmadineschad kein Freund der Arbeiterklasse ist.
Bei den vom Putschisten-Regime in Honduras einberufenen Wahlen am 29. November kam es, trotz der Unterdrückungs- maßnahmen durch Militär und Polizei, zu einer hohen Wahlenthaltung. Es gelang dem Regime nicht, die Bewegung der ArbeiterInnen, Bauern und Jugend zu zerschlagen. Im Gegenteil, diese ist jetzt politisch bewusster, besser organisiert und bereit, den Kampf gegen die Oligarchie zu führen.
Bei der Eröffnungssitzung des PSUV-Kongresses hielt der venezolanische Präsident Chávez eine radikale, linke Rede und forderte die Gründung einer neuen Internationale. Er erklärte, es sei notwendig, den bürgerlichen Staat zu zerschlagen und ihn durch einen revolutionären zu ersetzen, er bezog sich dabei auch auf die Bürokratie innerhalb der bolivarischen Bewegung selbst. In dieser Rede spiegelte sich der enorme Druck der Massen wider, die das Gerede vom Sozialismus allmählich satt haben, während ihnen der wirkliche Fortschritt in Richtung echter Veränderungen frustrierend langsam vorkommt.
Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sind auch im Land der bolivarischen Revolution deutlich spürbar. Hatte Venezuela in den Jahren 2004-2007 noch deutliche Wachstumsraten, so fiel das Bruttoinlandsprodukt im zweiten Quartal 2009 um 2,4%. Ein Grund dafür liegt in dem, was die Bürgerlichen eine „ungenügende Investitionsneigung im privaten Sektor“ nennen.
In unserem vorherigen Artikel haben wir erklärt, dass es sich bei dem Tegucigalpa/San-Jose-Abkommen, das am 30. Oktober von Vertretern des rechtmäßigen Präsidenten Mel Zelaya und denen des Putschisten-Regimes Micheletti unterzeichnet wurde, in Wirklichkeit um eine Farce handelt.
Es ist viel Lärm um die so genannte "Wiedereinsetzung Zelayas" gemacht worden, aber was passiert wirklich? Es hat intensive Verhandlungen gegeben, aber es wurden bisher keinerlei Schritte unternommen, um den rechtmäßigen Präsidenten Zelaya wieder in das Amt einzusetzen. In den nächsten Tagen werden wir sehen, ob das Abkommen tatsächlich umgesetzt wird.
John Peterson, Redakteur der marxistischen Zeitschrift Socialist Appeal, spricht über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die USA und zieht Bilanz über Obamas bisherige Präsidentschaft. Helene Steiner bilanziert anschließend Obamas Entwurf zur Gesundheitsreform. Millionen US-AmerikanerInnen sind in den USA unversichert oder unterversichert. Eine Veränderung des bestehenden Gesundheitssystems war eines der wichtigsten Themen im Präsidentschaftswahlkampf.
Vier Monate nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Mel Zelaya in Honduras hat eine Verquickung von brutaler Unterdrückung und Hinhaltemanövern am Verhandlungstisch der Widerstandsbewegung vorübergehend den Wind aus den Segeln genommen, nicht aber die Opposition des Volkes gegen das Micheletti-Regime vermindert.
Der Kongress der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) ist einberufen worden und die MarxistInnen werden Seite an Seite mit den anderen linken Delegierten gegen die Bürokratie und den rechten Flügel der Partei kämpfen.
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