Der folgende Artikel wurde Ende Januar verfasst, als Chávez schon in einem sehr kritischen Zustand war und die Opposition in Venezuela diese Situation bereits zu ihren Gunsten zu nutzen versuchte. Mit dem Tod von Präsident Chávez stellt sich die Frage der Zukunft der Revolution nun ganz aktuell.
Unmittelbar vor der US-Präsidentschaftswahl besuchte Robert Davidson von der US-amerikanischen Workers' International League (WIL) unsere Redaktion und berichtete über die aktuelle Lage in den USA. Hier eine Zusammenfassung:
Venezuelas Präsident Hugo Chávez ist mit rund 55 Prozent Stimmenanteil als klarer Sieger aus der Präsidentschaftswahl in Venezuela hervorgegangen. Sein Gegenkandidat Henrique Capriles, der Favorit der Oberschicht, der Rechten und des Imperialismus, errang rund 45 Prozent. Mit diesem Sieg für die Bolivarische Revolution sind die Chancen für einen entschlossenen Übergang in Richtung Sozialismus gestiegen. Sie dürfen aber nicht verspielt werden.
Luis Britto García, 1940 in Caracas geboren, zählt zu den bedeutenden venezolanischen Intellektuellen seiner Generation. Der Professor für Recht an der Zentraluniversität von Caracas kann auch als Erzähler, Essayist, Dramaturg und Drehbuchautor auf ein literarisches Werk von mehr als 60 Titeln zurückblicken. Im folgenden Interview spricht er über die Entwicklung der bolivarianischen Bewegung in Venezuela.
Im Kontext der globalen Wirtschaftskrise entstehen weltweit Bewegungen, die sich gegen die zunehmende Verschlechterung der Lebensbedingungen wehren. Selbst in der kanadischen Provinz Québec finden – von den hiesigen Medien weitgehend ignoriert – riesige Uniproteste statt.
Die Wahlen in Mexiko fanden unter dem Eindruck einer riesigen Jugendbewegung gegen den bürgerlichen Kandidaten, Enrique Peña Nieto, statt. Diese Bewegung könnte aufgrund des offensichtlichen Wahlbetrugs nun eine neue Dimension erreichen. Die Stimmen der Wahlen in Mexiko sind mittlerweile neu ausgezählt.
“Schande! Es reicht! Wir sind die 99%!” – Diese Slogans bringen die Stimmung der Jugendlichen, die seit Mitte September New York City mit ihren Protestaktionen in Atem halten und zum Ausdruck bringen, was Millionen Menschen in den USA und weltweit denken. Noch nie in der Geschichte der Menschheit war der gesellschaftliche Reichtum so groß, war die Wirtschaft derart produktiv. Weil der Kapitalismus aber ein derart absurdes, irrationales und unmenschliches System darstellt, gibt es trotzdem nicht genügend Jobs, Wohnungen und Lebensmittel für alle.
Seit Monaten erschüttert eine gewaltige soziale Protestbewegung von Studierenden und Gewerkschaften das südamerikanische Land. Bildung dürfe kein Konsumgut, sondern müsse ein Grundrecht sein.
Im Bundesstaat Wisconsin hat der Gouverneur zum Generalangriff auf die öffentlich Bediensteten geblasen. Und die nehmen den Kampf auf – ein Vorgeschmack auf eine neue Klassenkampfwelle im ganzen Land. Machtvoll schallt es schier unaufhörlich von den Wänden des Kapitols von Madison wider: „The people united will never be defeated“ – Das vereinte Volk kann niemals besiegt werden!
Nach einer Woche nimmt die Zahl der Demonstrationen von Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes, die gegen die Erhöhung der Beiträge für die Altersversorgung und die Krankenkassen und das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen durch ihre Gewerkschaften kämpfen, zu. Der Kampf im US-Bundesstaat Wisconsin wird schnell zu einem landesweiten Kampf, eine Art US-amerikanischem "Tahrir-Platz", und zu einem Orientierungspunkt für alle ArbeiterInnen im Land, die sich Angriffen ausgesetzt sehen.
